Militante NPD-Jugend
Am 1. Mai dieses Jahres hatten etwa 40 Neonazis eine DGB-Kundgebung auf dem Markt in Weimar überfallen und dabei mehrere Menschen leicht verletzt. Ein Teil der …
(foto: Christian Mang/campact/flickr/cc By Nc 2.0)
(foto: Christian Mang/campact/flickr/cc By Nc 2.0)
Bundestagsabgeordnete dürfen TTIP-Texte nicht einsehen
Top Secret
Schon am Beginn der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und Europäischer Union wurde strengste Vertraulichkeit vereinbart. „Experten“ sollten unter sich bleiben. Demokratisch …
Panzerbauer KMW und Nexter gehen zusammen
Neuer Rüstungsriese entsteht
Die Fusion des deutschen Panzerbauers Krauss-Maffei-Wegmann (KMW) mit seinem französischen Konkurrenten Nexter Systems ist besiegelt. Kürzlich unterzeichneten beide Unternehmen in Paris die Verträge. Die Eigentümerfamilie …
Gegen Antikommunismus und Faschismus
Anlässlich des 70. Jahrestages der Potsdamer Konferenz hat sich die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) „gegen alle Ansätze des Wiedererstarkens von Faschismus und Antikommunismus insbesondere in …
Erklärung der VVN-BdA
VVN-BdA verurteilt Katastrophenpolitik Berlins und Brüssels gegen Griechenland und erklärt sich solidarisch mit dem griechischen Volk Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen …
Fliegerbombenfunde unter der „grünen Wiese“ – Bodenmängel „arglistig“ verschwiegen
Millionenklage gegen die Bundeswehr
Vor neun Jahren begann alles eigentlich mit einem „Glücksgefühl“ für alle beteiligten Seiten: Die Bundeswehr hatte schon 2006 das Wehrbereichskommando III und die 7. Panzerdivision …
Bernd Bücking
( Bernd Bücking)
Im Zentrum aller Arbeit steht unsere Parteilichkeit
UZ: Kommunalpolitik ist ja nicht zwangsläufig ein Kampffeld für junge Mitglieder der DKP. Was hat dich an diesem Gebiet gereizt? Vincent Cziesla (DKP): „Das Verhältnis zwischen …
Nebel an der Spree
Frank-Walter Steinmeier war auf Kuba. Damit, so befindet er, ist Kuba aus der Isolation herausgetreten. Die britische „Times“ titelte einmal, der Kontinent sei isoliert, weil …
Ende der Strafbefreiung für Nazis?
Wird nach dem Lüneburger Auschwitzprozess nun endlich Schluss sein mit einer Nachkriegsjustiz der selektiven Aburteilung und damit vielfachen Strafbefreiung? Wird endlich dem Initiator des Frankfurter …
Eine Woche der Anschläge auf Flüchtlinge
Die Flöten und ihre Ratten
Die Liste der Orte ist lang und wird länger: Remchingen-Singen bei Karlsruhe, Waldaschaff im Landkreis Aschaffenburg, Böhlen bei Leipzig, Sukow-Marienhof, Halberstadt, Reichertshofen, Prien, Greifswald … …
Minden: Rechtslastiger Lehrer an Waldorf-Schule
Jugend forscht
In Minden könnte die Neugier zweier Waldorf-Schülerinnen ihren rechtslastigen Lehrer den Job kosten. Die beiden Schülerinnen hatten im April dieses Jahres den Namen ihres Werken- …
Volksentscheid in Mecklenburg-Vorpommern am 6. September
Ja zum Volksentscheid, nein zur Gerichtsstrukturreform!
Mit der Kreisgebietsreform verschwanden 2011 sechs der zwölf Landkreise und vier der sechs kreisfreien Städte von der Landkarte. Es entstanden Landkreise, die teilweise mehr als …
Polizei und Justiz üben sich in Stimmungsmache gegen Flüchtlinge
Etablierte Brandbeschleuniger
Die Lebensbedingungen für Flüchtlinge in Deutschland werden zunehmend unerträglicher. Bereits seit Monaten kommt es zu rassistischen Kampagnen und Aufmärschen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte. In …
Auf die SPD kann sich das Kapital verlassen
Die Kapitulation und ihre Folgen
Die Erklärung des Euro-Gipfels, die vom griechischen Ministerpräsidenten und vom Parlament Zustimmung abpresste, wird nach Auffassung des ehemaligen Finanzministers, Yanis Varoufakis, als die „Kapitulationsurkunde Griechenlands“ …