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URL:https://www.unsere-zeit.de/termine/konferenz-moeglichkeiten-und-grenze
 n-sozialistischer-kommunalpolitik-fallbeispiel-liverpool-und-unsere-aktuel
 le-situation/
SUMMARY:Konferenz „Möglichkeiten und Grenzen sozialistischer Kommunalpol
 itik: Fallbeispiel Liverpool und unsere aktuelle Situation“
DESCRIPTION:Die Vorgehensweise der von der Militant-Gruppe geführten Labou
 r-Mehrheit im Stadtrat von Liverpool in den Jahren 1983 bis 1987 ist in de
 r Geschichte sozialistischer Kommunalpolitik sicher ein bemerkenswerter un
 d ungewöhnlicher Fall: „Better to break the law than to break the poor!
 “ (Sinngemäß auf Deutsch: „Besser das Gesetz brechen\, als den Armen
  das Rückgrat“)\n\nDas war das von der parlamentarischen Mehrheit im St
 adtrat Liverpools öffentlich verkündete und praktizierte Motto. Haushalt
 sdefiziten wurde nicht durch Ausgabenkürzungen begegnet\, sondern unausge
 glichene\, „illegale“\, Haushalte beschlossen\, die die Schaffung von 
 Arbeitsplätzen\, Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn für städtische 
 Beschäftigte\, Wohnungs- und Sportstadien-Bauprogramme vorsahen. Für die
 se Politik mobilisierte der sozialistische Labour-Stadtrat\, der keinesweg
 s nur aus Anhängerinnen und Anhängern von Militant bestand\, die Bevölk
 erung in Massendemonstrationen und Streiks – und konnte so von der Thatc
 her-Regierung vorübergehend Zugeständnisse erzwingen.\n\nDie Reaktionen 
 der rechten Regierung unter Thatcher und der Parteiführung waren schließ
 lich staatliche Strafen für die Abgeordneten und Ausschlüsse aus der soz
 ialdemokratischen Labour Party.\n\nDie damaligen und auch heute wieder akt
 uellen Fragen:\n\n• Wie funktioniert sozialistische Kommunalpolitik vor 
 dem Hintergrund knapper Kassen?\n• Sind neue soziale Leistungen und Erru
 ngenschaften trotz dem Reglement von Bund und Land beschließbar?\n• Was
  passiert\, wenn Haushalte von übergeordneten Ebenen nicht genehmigt werd
 en?\n• Ist ein ausgeglichener Haushalt ein politisches Ziel?\n\nsowie en
 tsprechende lokale Strategien stehen im Mittelpunkt dieser spannenden hist
 orisch-aktuellen Veranstaltung.\n\nAnmeldung nötig via Rosa-Luxemburg-Sti
 ftung Hessen.\n\n15 Uhr\nBegrüßung\n\n15.15 Uhr\nLiverpool: Mut machende
 s Beispiel für die Einen\, abschreckendes Exempel für die Anderen\nFlori
 an Weis (RLS\, Britannien-Historiker\, Koordinator des Gesprächskreises 
 „Antisemitismus/jüdisch-linke Geschichte und Gegenwart“\, Jüdische A
 rbeiterbewegung)\nSascha Staničić (Bundessprecher Sozialistische Organis
 ation Solidarität\, Schwesterorganisation der ehem. Militant-Gruppe Engla
 nd/Wales\, heute Socialist Party\, Mitglied „Die Linke“)\nDiskussion\,
  Kaffee\n\n16 Uhr\nLiverpool – Direkt!\nBericht des damaligen Labour-Abg
 eordneten Harry Smith über die „Liverpool- Rebellion“\nDiskussion\n\n
 17.30 Uhr\nStreitgespräch und Diskussion „Möglichkeiten und Grenzen so
 zialistischer Kommunalpolitik“\nDominique Pauli (Fraktionsvorsitzende 
 „Die Linke“\, Frankfurt am Main)\nJasper Proske (Stadtrat a. D.\, „D
 ie Linke“\, Mainz)\nTanja Bauder-Wöhr (Fraktionsvorsitzende Marburger L
 inke\, DKP)\nModeration Oberbürgermeister a. D. Peter Feldmann\n\n19.30 U
 hr\nEnde der Veranstaltung\nGet-together mit Imbiss
CATEGORIES:Konferenz
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