Am 22. Juli 2021 hat das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Parteienstatus zu entziehen, in vollem Umfang aufgehobenDamit. Weist …
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern der Beschwerde der DKP gegen den Entzug des Parteienstatus und damit auch ihrer Nichtzulassung zur Bundestagswahl zugestimmt. Nicht nur in Bezug …
In Berlin versammelten sich am Mittwoch nachmittag mehr als 150 Mitglieder und Freunde der DKP am Neptunbrunnen. Ursprünglich wollten sie gegen das drohende „Kalte Verbot“ …
Die Sektion Arras und der Verband Pas de Calais der Französischen Kommunistischen Partei Frankreichs bekunden ihre volle Solidarität mit den Genossen der Deutschen Kommunistischen Partei …
junge Welt: Das Bundesverfassungsgericht hat die Entscheidung des Bundeswahlausschusses vom 8. Juli aufgehoben; die DKP kann an der Bundestagswahl teilnehmen. Hat Sie die eindeutige Entscheidung …
In den vergangenen Tagen und Wochen machte die DKP an vielen Orten mit Infoständen, Aktionen und Kundgebungen auf die drohende Gefahr ihres „Kalten Verbots“ aufmerksam. …
Verlässliche Partnerin Unglaublich, wie politisch Andersdenkende hierzulande traktiert werden. Nun ist die Deutsche Kommunistische Partei dran: Ihr wird mit der Zulassungs-Verweigerung als Partei das Grundrecht …
„Die Kommunisten gehören zur Einheitsgewerkschaft“ rief Cuno Brune-Hägele, Geschäftsführer des ver.di-Bezirks Stuttgart, den 100 Menschen auf dem Schlossplatz zu. Deshalb sei es als Gewerkschaft wichtig, …
„Der Versuch, die DKP auf formalem Weg aus dem Weg zu räumen, ist ein Anschlag auf die Demokratie und Meinungsfreiheit in Deutschland. Er steht in …
Die letzten beiden Ausgaben der UZ waren geprägt von der Entscheidung des Bundeswahlleiters Georg Thiel, unserer Partei das Recht auf Teilnahme an der Bundestagswahl vorzuenthalten …
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag die Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der DKP die Teilnahme an den Bundestagswahlen zu verweigern und ihr den Parteistatus zu entziehen, kassiert. …
Wir haben die Nachricht über die Verbotsabsicht der Bundesjustiz mit Empörung zur Kenntnis genommen. Laut der Erklärung des Parteivorstandes der DKP will man aus einem …
Am 08.07.2021 wurde im Bundeswahlausschuss über die Zulassung kleinerer und nicht etablierter Parteien zur Bundestagswahl debattiert. Im Zuge dessen wurde der DKP die Teilnahme an …
Der Bundeswahlausschuss ließ die DKP aufgrund verspätet eingereichter Rechenschaftsberichte nicht zur Bundestagswahl 2021 zu und erkannte ihr gleichzeitig den Parteistatus ab. Wir verurteilen diesen Vorgang …
Der bürgerliche Staat verwirklicht seine Diktatur auf mehr oder weniger brutale Weise, je nach der konkreten Situation, die die Interessen der Bourgeoisie als hegemoniale Klasse …
