Theresa May: Eine britische Angela Merkel?
John Foster ist Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Britanniens Ist Großbritanniens neue Premierministerin Theresa May eine britische Angela Merkel? Sie ist skrupellos, ehrgeizig und hat …
Brexit verweist auf ungelöste Widersprüche Konzern-Europas
Der Anfang vom Ende
„Einen Deserteur empfängt man nicht mit offenen Armen“, ließ sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hinreißen. Der Frust sitzt tief im EU-Establishment. Mit dem Brexit, dem Ausstieg …
Die britischen Kommunisten zum linken Ausweg aus der EU
Den Anschlag der Rechten verhindern
Robert Griffiths ist Generalsekretär der KP Britanniens. Der Beitrag wurde von der Redaktion übersetzt. Das Referendum vom 23. Juni kann zu einer Niederlage für die herrschende …
Die Kommunisten in Europa und die Entscheidung der Briten
Brexit: Sieg, Schock, falsche Flagge?
Nach der britischen Abstimmung gegen die EU empfahl die Bundeskanzlerin Angela Merkel als erstes, man solle nun dafür sorgen, „dass die Bürgerinnen und Bürger konkret …
Britische Linke vor dem „Brexit“-Referendum
Links, rechts, in, out
„Die EU ist sehr gut – für Arbeitslosigkeit, Korruption und Austerität“, sagte ein Vertreter der Initiative „Gewerkschafter gegen die EU“ am Samstag bei einer Veranstaltung der …
Rassisten für, Sozialpartner gegen Brexit – linkes Bündnis setzt „Left Leave“ dagegen
Raus und links abbiegen
Das Bündnis „Lexit“, das für einen linken EU-Austritt Großbritanniens wirbt, will nicht zulassen, dass rassistische Demagogen die Debatte um das Brexit-Referendum am 23. Juni beherrschen. An …
Schäuble gelingt es, Kosten der Griechenland-„Rettung“ bis nach der Bundestagswahl zu verbergen
Triumphale Konkursverschleppung
ARD-Kommentator Ralph Sina kürt Wolfgang Schäuble gleich zum „heimlichen IWF-Chef“. Ein „Triumph“ für den Finanzminister sei das. Er habe „in dieser Griechenland-Nacht der Eurogruppe in …
China will als Marktwirtschaft anerkannt werden
Den Freihandel schützen
China protestiert gegen eine Entscheidung des EU-Parlaments, der Volksrepublik den Status als Marktwirtschaft zu verweigern. Der chinesische Außenminister Wang Yi sagte, China spiele heute eine …
Laut benennen
Bei den Wahlen zum nordirischen Parlament, der Regional Assembly, gewann das linke Personenbündnis „People Before Profit“ erstmals zwei Sitze. Am vergangenen Donnerstag fanden in ganz …
Machtausbau in Ankara
Erdogans Sicherheit
Der Präsident schasst den Premier, lässt Journalisten verurteilen – und Brüssel gibt Bonuspunkte In der Türkei ist der Posten der Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der islamischen …
Die niederländischen WählerInnen sagten „Nee“ zum Assoziierungsabkommen mit der Ukraine
Probleme mit der Meinung des Volkes
Ein Flugblatt der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande: „Stoppt den Faschismus in der Ukraine“ Die Niederländer haben schlechte Erfahrungen, wenn es darum geht, wie mit …
Am Sonntag trat das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei in Kraft
Ein schändlicher Pakt
Die EU hat einen „schändlichen Pakt“ mit dem Despoten Erdogan geschlossen, so Sevim Dagdelen (MdB, „Die Linke“) am 19. März.EU und Türkei einigten sich bekanntlich auf …
Widerliches Geschacher
Über 13 000 Menschen sitzen derzeit in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze fest. In einem Lager, das nur für 2 000 gedacht war. Jeden Tag …
Können die Niederländer den Assoziierungsvertrag EU – Ukraine stoppen?
Nervosität in Kiew, Den Haag und Brüssel
Am 6. April findet in den Niederlanden ein Referendum über die Ratifizierung des zwischen der EU und der Ukraine vereinbarten Assoziierungsabkommens statt. Je näher der Termin …
Deutsche Industrie will Schengen-System erhalten
Für Konzerne Grenzen auf
Während auch auf EU-Ebene an der weiteren Abschottung gegen Flüchtlinge gearbeitet wird, warnen deutsche Wirtschaftskreise davor, das Schengen-System in Frage zu stellen. Dauerhafte Kontrollen an …