Koalitionsvertrag

Kritische Betrachtung der kulturpolitischen Ziele des Koalitionsvertrags der Ampel-Koalition

Kultur als Randerscheinung

Die Bundesregierung hat in ihrem „Koalitionsvertrag“ die Phrasendreschmaschine angeworfen und als Ergebnis liest man ein unsägliches Konglomerat von unverbindlichen Ankündigungen und Absichtserklärungen und ein „Weiter-so“ …

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510401 eu - EU-Europa, EU-Europa über alles? - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Bundeswehr-Einheiten üben in Litauen den Gegenangriff. Funktioniert auch, wenn man selber angreift. (Foto: Bundeswehr/PAO EFP)

Bundeswehr-Einheiten üben in Litauen den Gegenangriff. Funktioniert auch, wenn man selber angreift. (Foto: Bundeswehr/PAO EFP)
Kontinuitäten in der Europa-Politik der neuen Bundesregierung

EU-Europa, EU-Europa über alles?

Erst kurz im Amt, trägt die neue Regierung einige Differenzen in der Außenpolitik offen zur Schau. Dabei heißt es im Koalitionsvertrag, diese „soll aus einem …

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Ampel will Kramp-Karrenbauers Bomberprogramm umsetzen – für die „nukleare Teilhabe“

Neue Bundesregierung auf Kriegskurs

Wenig beachtet von der Öffentlichkeit brachten SPD, Grüne und FDP auf Seite 143 ihres Koalitionsvertrages folgende Passage unter: „Wir werden zu Beginn der 20. Legislaturperiode …

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Dank der oppositionellen Neuköllner Linken können weiter Drachen auf dem Tempelhofer Feld starten. (Foto: Detlef Wieczorek / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Berliner „Linke“ stimmt über Koalitionsvertrag ab

Lieber Opposition

Bis zum Freitag, den 17. Dezember, können die Mitglieder des Berliner Landesverbandes der Partei „Die Linke“ im Rahmen einer Mitgliederbefragung über den rot-grün-roten Koalitionsvertrag abstimmen. …

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500501 kommune - Kommandowirtschaft - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Die Bottroper DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik lehnte den unsozialen Stadthaushalt ab. Zukünftig sollen darüber mehr und mehr private Projektmanager entscheiden. (Foto: DKP Bottrop)

Die Bottroper DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik lehnte den unsozialen Stadthaushalt ab. Zukünftig sollen darüber mehr und mehr private Projektmanager entscheiden. (Foto: DKP Bottrop)
Ampel schränkt kommunale Selbstverwaltung weiter ein

Kommandowirtschaft

„Wir brauchen leistungsstarke und handlungsfähige Kommunen“, heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Welcher Art die geforderte „Leistungsfähigkeit“ ist und wie sie erreicht …

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4812 k 0404 4 23a 20120312 1745635462 - Imperialistische Aggression in Schönsprech - Koalitionsvertrag - Koalitionsvertrag

Der Protest gegen die Agenda 2010 der Schröder-Fischer-Regierung braucht eine Neuauflage – mit Gewerkschaften. (Foto: Hans-Dieter Hey / r-mediabase.eu)

Der Protest gegen die Agenda 2010 der Schröder-Fischer-Regierung braucht eine Neuauflage – mit Gewerkschaften. (Foto: Hans-Dieter Hey / r-mediabase.eu)
Eine erste Einschätzung zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP

Imperialistische Aggression in Schönsprech

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele schätzte auf der Tagung des Parteivorstands am vergangenen Wochenende den Koalitionsvertrag der kommenden Bundesregierung ein. Zu erwarten hätten die Werktätigen von …

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So schnell kann man nicht gucken wie sich das Kapital die Milliarden unter den Nagel reiß (Foto: aisletwentytwo / Lizenz: CC BY 2.0)
Steuersenkung fehlt im Koalitionsvertrag – Lässt sich aber später durchsetzen

Das Kapital verlangt mehr

Die Unternehmerverbände geben sich in ihrer Mehrheit unzufrieden mit dem mühsam gebastelten Koalitionsprogramm, das in der vorigen Woche der staunenden Öffentlichkeit vorgestellt worden war. „Dieser …

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