Im August 1956 wurde in der BRD die KPD verboten. Sie war die politische Hauptkraft im Widerstand gegen den Hitlerfaschismus gewesen. Wer gegen das Verbot …
Mitte März 2021 wandten sich Redaktion, Verlag und Genossenschaft der Tageszeitung „junge Welt“ (jW) mit einem offenen Brief an alle Bundestagsfraktionen. Sie monierten, dass der …
Ganze 6 Tage war das deutschsprachige Programm des russischen Senders RT über Eutelsat in Mitteleuropa zu empfangen. Dann sorgte am 22. Dezember 2021 die Medienanstalt …
Die Landesregierung NRW hat von Anfang an gezeigt, um was es ihr mit dem neuen Versammlungsgesetz geht: Demokratischen und fortschrittlichen Protest gegen die Politik dieses …
Im Düsseldorfer Landtag ist noch einige Tage lang die Ausstellung „Berufsverbote: Aufarbeiten und entschädigen!“ zu sehen. Sie wird von der GEW Nordrhein-Westfalen präsentiert. Der sogenannte …
Wir, Betroffene der Berufsverbotspolitik in der Folge des Radikalenerlasses von 1972, haben mit Entsetzen zur Kenntnis genommen,dass im Koalitionsvertrag der neuen Ampelkoalition Passagen enthalten sind, …
Nach den Regional- und Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag in Venezuela feiert das Regierungslager um die Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) seinen erwarteten Wahlsieg. In 20 der …
Demonstration für die Freilassung von Julian Assange im April diesen Jahres (Foto: Anthony Crider / flickr.com / CC BY 2.0)
Die USA halten an ihrer Hetzjagd auf Julian Assange fest. Das haben sie in der vergangenen Woche noch einmal eindrücklich klar gemacht. Seit zweieinhalb Jahren …
Der Rachefeldzug gegen Julian Assange ist in den USA Chefsache. Jüngst erst wurden Pläne des US-Geheimdienstes bekannt, den Journalisten und Wikileaks-Gründer „zu töten, zu entführen …
Die Initiativgruppe gegen die Berufsverbote veranstaltete vergangenen Donnerstag eine Kundgebung in Heidelberg. Der Anlass war der 50. des sogenannten Radikalenerlasses. DGB, VVN-BdA, die Partei „Die …
Die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (Nieuwe Communistische Partij van Nederland, NCPN) und die Kommunistische Jugendbewegung (Communistische Jongerenbeweging, CJB) verurteilen die exzessive Polizeigewalt gegen friedliche …
Vier Jahre und sechs Monate beziehungsweise fünfeinhalb Jahre Haft bekamen die zwei jungen Antifaschisten Jo und Dy aus Stuttgart aufgrund eines reinen Indizienprozesses mit dem …
(…) Auch wenn der zur Verhandlung stehende Vorfall am Rande einer „Querdenker“-Demo beim Cannstatter Wasen – als tätliche Auseinandersetzung mit Vertretern der faschistischen Pseudo-Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ …
Im Vorfeld der für den 21. November angesetzten Regional- und Kommunalwahlen in Venezuela wird der Ton wieder schärfer. Die Regierung des südamerikanischen Landes veröffentlichte am 8. Oktober …
Mahnwache für die Freiheit von Julian Assange in der Grand Central Station in New York (Foto: Pamela Drew / flickr.com / CC BY-NC 2.0)
Während in Deutschland Grüne und SPD in den vergangenen Wochen mit nahezu religiösem Eifer „Die Linke“ auf ein Bekenntnis zum Kriegspakt NATO und zu transatlantischer …
