Repression

220402 Gewalt - Mehr als Wahlkampf - Repression - Repression

Naziparolen auf dem Haus eines Stadtverordneten der DKP/LL. Die Anzeige legte die Polizei schnell zu den Akten. (Foto: Rudi Hechler)

Naziparolen auf dem Haus eines Stadtverordneten der DKP/LL. Die Anzeige legte die Polizei schnell zu den Akten. (Foto: Rudi Hechler)
Seit Jahrzehnten werden linke Politiker angegriffen. Bislang hat es niemanden interessiert

Mehr als Wahlkampf

Rudi Hechler war 25 Jahre lang Stadtverordneter der DKP in Mörfelden-Walldorf. Vor Kurzem feierte er seinen 90. Geburtstag. Die Empörung über gewalttätige Angriffe auf Politiker nimmt er …

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Politische Gefangene aus der Türkei und Kurdistan wehren sich gegen ­Repressionen. Auch Angehörige geraten ins Visier der Klassenjustiz

Drohung und Schikane

Die Repressionen und Schikanen gegen türkisch-kurdische linke Oppositionelle, die von den Behörden der in der BRD verbotenen DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) zugeordnet werden, setzen sich unvermindert …

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20231028 115411 - Nicht einschüchtern lassen! - Repression - Repression

Solidaritätsdemo für Palästina am 28. Oktober 2023 in Duisburg (Foto: Valentin Zill)

Solidaritätsdemo für Palästina am 28. Oktober 2023 in Duisburg (Foto: Valentin Zill)
Presseerklärung des DKP-Parteivorstands und des Bezirks Ruhr-Westfalen zum Verbot der Organisation „Palästina Solidarität Duisburg“ durch das NRW-Innenministerium

Nicht einschüchtern lassen!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen die neuerliche Kriminalisierung von Menschen und Organisationen, die sich solidarisch zeigen mit dem palästinensischen Volk, das seit Jahrzehnten …

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IMG 8301 - Kämpferisches Gedenken - Repression - Repression

Die DKP Berlin am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in Berlin am 8. Mai 2024 (Foto: João Pimenta)

Die DKP Berlin am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in Berlin am 8. Mai 2024 (Foto: João Pimenta)
Verbote, Repression und Widerstand bei Befreiungsfeiern am 8. und 9. Mai

Kämpferisches Gedenken

In zahlreichen Städten Deutschlands haben Menschen am 8. und 9. Mai 2024 der Befreiung Deutschlands vom Faschismus und dem Sieg der Roten Armee der Sowjetunion …

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190401 Frieda - Verbotene Solidarität - Repression - Repression

Weil Mitarbeiter an Palästina-Demos teilnahmen, kündigte der Bezirk zwei Jugendeinrichtungen des Trägers Frieda e. V. (Foto: Montecruz Foto)

Weil Mitarbeiter an Palästina-Demos teilnahmen, kündigte der Bezirk zwei Jugendeinrichtungen des Trägers Frieda e. V. (Foto: Montecruz Foto)
Bezirk kündigt Jugendzentren in Berlin-Friedrichshain nach propalästinensischen Äußerungen der Mitarbeiter. Die Auseinandersetzung schwelt schon länger

Verbotene Solidarität

Die Auseinandersetzung um die außerordentliche Kündigung der Leistungsverträge für den Betrieb von zwei Jugendfreizeiteinrichtungen im Berliner Bezirk Friedrichshain geht in die nächste Runde. Begründet wurde …

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20240501 111643 - DGB sagt kurzfristig Demo ab – ver.di meldet Spontandemo an - Repression - Repression

IG-Metall-Senioren mit Friedensforderungen auf ver.dis 1.-Mai-Demo in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)

IG-Metall-Senioren mit Friedensforderungen auf ver.dis 1.-Mai-Demo in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)
Der 1. Mai in Stuttgart

DGB sagt kurzfristig Demo ab – ver.di meldet Spontandemo an

Pünktlich zum 1. Mai meldet sich der Chef der „Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände“ (BDA), Rainer Dulger, zu Wort und fordert, die Deutschen müssten wieder mehr …

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DKP Berlin - Solidarität lässt sich nicht spalten - Repression - Repression
DKP Berlin protestiert gegen Ausgrenzung palästinasolidarischer Demonstranten auf der 1.-Mai-Demo des DGB in Berlin

Solidarität lässt sich nicht spalten

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Berlin protestiert entschieden gegen das unnötige Einschreiten der Berliner Polizei und der Ordnerstrukturen des DGB gegen Teilnehmer der Demonstration der …

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180801 Polizei - Auf der richtigen Seite der Geschichte - Repression - Repression

Eine von 175 – ­Polizei räumte am 26. April ein Solidaritätscamp für ­Palästina vor dem Kanzleramt und nahm etliche Menschen fest. (Foto: Jamal Iqrith)

Eine von 175 – ­Polizei räumte am 26. April ein Solidaritätscamp für ­Palästina vor dem Kanzleramt und nahm etliche Menschen fest. (Foto: Jamal Iqrith)
Berliner Polizei verhängt Sprachverbote und räumt Solidaritäts-Camp für Palästina. Die Welt schaut mit Empörung nach Deutschland

Auf der richtigen Seite der Geschichte

Es ist kaum zu fassen, dass eine deutsche Regierung die Staatsgewalt einsetzt, um die friedliche Stimme des Widerstands gegen den eklatanten israelischen Völkermord zum Schweigen …

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Wer nicht ihrer Meinung ist, soll seine Stimme nicht abgeben dürfen: Nancy Faesers Demokratieverständnis ist gar keines. (Foto: © Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearbeitung: UZ)
Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Nancy Faeser: Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) …

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Unsere Zeit