Proteste in Hongkong - „Soziale“ Medien sperren Nutzerkonten

Twitter hält die Fahne hoch

Von Lars Mörking

Eine Million waren es dann doch nicht, die bei den Protesten gegen die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong auf die Straße gingen. Beim „Marsch der Millionen“ am vergangenen Samstag sollen aber noch einmal Hunderttausende zusammen gekommen sein, wie unter anderen die „South China Morning Post“ berichtete. Neu war an diesem Wochenende, dass auch Unterstützer der Regierung massenhaft protestierten – bei einer Kundgebung im Tamar-Park forderten die Demonstranten ein Ende der gewalttätigen Proteste. Nach Angaben der Veranstalter sollen es knapp 500 000 gewesen sein, in den englischsprachigen Medien gab es dazu keine Zahlen, meist wurde dieser Protest gleich ganz verschwiegen.

Mit der „vorsorglichen“ Sperrung von 200 000 Nutzerkonten schaltete sich Twitter in den Konflikt ein. Das US-geführte Unternehmen ging dabei nach eigenen Angaben gegen Nutzer vor, die mit staatlicher Unterstützung aus China die Demonstrationen gegen die Regierung in Hongkong diskreditieren sollten. Auch Facebook gab bekannt, Konten gesperrt zu haben, die unter anderem Beiträge zeigten, auf denen Gewalttaten von Demonstrierenden in Hongkong gezeigt wurden.

Wie „German Foreign Policy“ in der vergangenen Woche berichtete, unterstützt die US-Regierung die „Anti-Peking-Proteste“ ebenfalls. So überwies eine Vorfeldorganisation der US-Außenpolitik, das staatsfinanzierte National Endowment for Democracy (NED), allein im Jahr 2018 beinahe eine halbe Million US-Dollar an oppositionelle Organisationen in Hongkong. Darüber hinaus sei der Hongkonger Milliardär Jimmy Lai, der die Peking-feindliche Opposition seit Jahren mit hohen Summen fördert und sie darüber hinaus mit seinem Medienunternehmen „Next Digital“ systematisch begünstigt, Anfang Juli von US-Vizepräsident Mike Pence und Außenminister Mike Pompeo in Washington empfangen worden. US-Präsident Trump warnte Peking derweil davor, in Hongkong Gewalt einzusetzen. Andernfalls sei eine Einigung in dem von ihm geführten Handelskrieg gegen die VR China „sehr schwierig“.

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Über den Autor

Lars Mörking (Jahrgang 1977) ist Politikwissenschaftler und Chefredakteur der UZ. Er arbeitet seit 2011 bei der Zeitung der DKP, zunächst als Redakteur für „Wirtschaft & Soziales“, anschließend übernahm er das Ressort „Internationale Politik“.

Mörking arbeitete nach seinem Studium in Peking und war dort Mitarbeiter der Zeitschrift „China heute“, die in mehreren Sprachen von der staatseigenen China International Publishing Group herausgegeben wird.

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"Twitter hält die Fahne hoch", UZ vom 23. August 2019



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