Trumps Einreiseverbote
Das Oberste Gericht der USA macht für Teile der Einreiseverbote von Präsident Donald Trump den Weg frei. Das erklärte der „Supreme Court“ am Montag in …
Israel greift syrische Armee an
Seit Jahren unterstützt Israel Dschihadisten auf dem Golan in ihrem Krieg gegen Syrien mit Geld, Nahrung und Treibstoff, mit medizinischer Versorgung und Hilfe beim Waffenankauf. …
Großbritannien: Minderheit regiert
Fast drei Wochen nach der Parlamentswahl haben sich die Konservativen auf eine Minderheitsregierung mit Hilfe der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) geeinigt. Ein entsprechendes Abkommen …
Mitten im Kampf
Solidarität mit Venezuela Am Montag gaben 16 kommunistische- und Arbeiterparteien – darunter die DKP – folgende Solidaritätserklärung mit Venezuela ab: „Die revolutionären, kommunistischen und Arbeiterparteien, die dieses …
Verlässlicher Partner
Ende Juni empfängt die „taz Panther Stiftung“ zum dritten Mal eine Gruppe kubanischer Blogger und Journalisten zu einem Workshop in Berlin. Zu den Zielen des …
![Etwas wacklig unterwegs: Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sucht Koalitionspartner. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minister-president/11288727616/]Assaf Shilo[/url))](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/wer-kriegt-den-schwarzen-peter.jpg "Wer kriegt den Schwarzen Peter? - Niederlande, Parteien - Internationales")
Etwas wacklig unterwegs: Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sucht Koalitionspartner.
(Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minister-president/11288727616/]Assaf Shilo[/url) / Lizenz: CC BY 2.0)
Etwas wacklig unterwegs: Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sucht Koalitionspartner. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minister-president/11288727616/]Assaf Shilo[/url) / Lizenz: CC BY 2.0)
Wer kriegt den Schwarzen Peter?
Wil van der Klift ist Chefredakteur von „Manifest“, Zeitung der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) Warum dauert es so lange mit der Regierungsbildung in …
Krach beim G20-Gipfel
Der Titel des Theaterstücks heißt bescheiden „Group of 20“. Aber dem Anspruch nach könnte er auch „Weltregierung in Finanz- und Wirtschaftsfragen“ lauten. Denn formal ist …
Petry unter Meineid-Verdacht
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat am Montag die Aufhebung der Immunität der sächsischen AfD-Landtagsabgeordneten und Parteichefin Frauke Petry beantragt. Der Landtagsabgeordnete André Schollbach (Linksfraktion) hatte Petry …
Über 50 Leerstände
Die Initiative „Recht auf Stadt“ hat im Regensburger Stadtgebiet inzwischen über 50 leerstehende Wohngebäude und Gewerbeimmobilien ausgemacht. „Für die Stadtverwaltung Regensburgs scheint Leerstand aber offensichtlich …
Naziaufmarsch in Berlin
Am 1. Juli wollen hunderte Neonazis bereits zum sechsten Mal unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Nazigegner rufen zugleich dazu auf, die neuerliche …
Protest gegen Kooperation
Mit einer Licht-Performance am Sitz des Videospiel-Herstellers Crytek haben Friedensaktivisten am Wochenende in Frankfurt gegen die Kooperation des Unternehmens mit der Rüstungsindustrie protestiert. Sie projizierten …
Visaanträge gestoppt
Bis zu 2 000 Anträge von afghanischen Bürgern für ein Visum in Deutschland werden in Kabul bis auf weiteres nicht mehr bearbeitet, etwa die Hälfte …
Projekttag „Widerstand“
Alle knapp 1000 Schüler der Offenen Schule Waldau (OSW) in Kassel versammelten sich, ausgestattet mit Bauhelmen und Warnwesten, vor ihrer Schule. Die Stimmung war kämpferisch. …
Auf die Leute zugehen!
Hamburg: Geschafft! Am vergangenen Freitag teilte das Landeswahlamt Hamburg mit, dass dort für die Kandidatur der DKP 1312 gültige Unterstützungsunterschriften vorliegen. Die Hamburger DKP freut …
Verbeugung vor Konzernlobbyisten
Mit seiner Rede auf dem Wahlparteitag der SPD, der am vergangenen Sonntag in Dortmund stattfand, begeisterte er seine Genossinnen und Genossen: Martin Schulz gab sich …