Arm, schlank und ohnmächtig

Von Vincent Cziesla
|   Ausgabe vom 18. Januar 2019
Sanierungsarbeiten kommen die Anlieger teuer zu stehen. Die Kommunen zahlen häufig nicht. (Foto: public domain)
Sanierungsarbeiten kommen die Anlieger teuer zu stehen. Die Kommunen zahlen häufig nicht. (Foto: public domain)

Der Investitionsstau in den deutschen Kommunen beträgt rund 159 Milliarden Euro, wie der „Deutsche Städte und Gemeindebund“ vor kurzem betonte. Diese Zahl ist gewaltig und, da der Trend seit langer Zeit stets nach oben zeigt, auch noch eher zu niedrig als zu hoch gegriffen. Konkret wird diese Summe bei einem Rundgang durch unsere Städte und Gemeinden. Die Mahnmale politischer Untätigkeit gleichen sich von Ort zu Ort: unbenutzbare Schultoiletten und Unterrichtsräume, verfallene Verwaltungsgebäude, jahrzehntealte Containeranlagen, die wahlweise als Kita, Schule oder Notschlafstelle genutzt …

Was Gedenken heißt

Von Olaf Matthes
|   Ausgabe vom 18. Januar 2019

Mit gelben Westen und Warnungen vor der Kriegspolitik der EU hat die DKP am vergangenen Wochenende in Berlin der vor 100 Jahren ermordeten Kommunisten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gedacht. Zur jährlichen Liebknecht-Luxemburg-Demonstration kamen nach Angaben des Vorbereitungsbündnisses über 15 000 Menschen – deutlich mehr als in den …

Über die Haltelinie hinaus

Von Ulf Immelt
|   Ausgabe vom 18. Januar 2019

Ein kleiner Riss in der neoliberalen Hegemonie in der Arbeitsmarktpolitik: Ab 1. Januar 2015 gilt der gesetzliche Mindestlohn, den das Parlament im Jahr zuvor beschlossen hatte. Die Kapitalverbände hatten den Mindestlohn bekämpft, die Gewerkschaften in einer Kampagne länger als zehn Jahre dafür gekämpft. Inzwischen ist der Mindestlohn von 8,50 …

Für einen „Dexit“ gibt es (noch) kein Datum

Von Nina Hager
|   Ausgabe vom 18. Januar 2019

Am Montag ging der Europawahl-Parteitag der AfD zu Ende. 500 Delegierte stimmten in Riesa viele Stunden lang in einem komplizierten Verfahren über die weitere Besetzung der Liste für die EU-Wahl ab und beschlossen das Europawahlprogramm der Partei. Bereits im November hatte man Jörg Meuthen, neben Alexander Gauland gleichfalls Vorsitzender der …

Das Ende eines Hoffnungsträgers

Von Uli Brockmeyer
|   Ausgabe vom 18. Januar 2019

Wir wissen nicht, ob es der Besuch der deutschen Kanzlerin war, der das absehbare Ende der Regierungskoalition in Griechenland eingeläutet hat. Es dürfte jedoch kein Zweifel daran bestehen, dass es da mehr als einen Zusammenhang gibt. Am Mittwochabend – nach Redaktionsschluss – wird sich entscheiden, ob Alexis Tsipras noch bis zu den nächsten …

Kommentare / Kolumnen

Deutsche Abstiegsängste
Klaus Wagener
Lenin wird das Zitat zugeschrieben, „Die Kapitalisten werden uns noch den …
Schlimmes Urteil
Herbert Becker
Ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 20. Dezember 2018 könnte schlimme …
Hetze, rufen die Hetzer!
In der vergangenen Woche ist der Bremer AfD-Mann Frank Magnitz von bisher …
Unsicher und bequem
Christoph Hentschel
Ein bisschen Hysterie ist angesagt. Nachdem ein 20-jähriger AfD-Fan Daten von …

Vermischtes

Selten so gelacht
Angelika Axmann und Chistiane Pacyna-Frese
Herzlichen Glückwunsch! Da haben wir’s ja wieder: Das Geschäft der Frau sind …
In echt.
Karl Rehnagel
Ein Fußballer lässt sich dabei filmen, wie er von einem „Promikoch“ ein …
Der rote Kanal
Mitten unter uns Drei Reportagen beschäftigen sich mit Gruppen in unserer …