Giffeys Horrorvorstellung: Sozialer Wohnungsbau für alle wie hier 1987 in der DDR. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1987-0123-016 / Wolfried Pätzold / CC-BY-SA 3.0)

Am Landesverband der PDL wird ein Berliner Senat mit SPD und Grünen nicht scheitern

„Linke“ verrät Volksentscheid

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 22. Oktober 2021

Als Chuzpe wird scherzhaft definiert: Ein Elternmörder plädiert vor Gericht auf mildernde Umstände, weil er ja Vollwaise sei. Die Führung der Berliner „Linken“ hat zwar …

Zum deutschen Gedenken in Babij Jar

Nazifreunde immer dabei

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 15. Oktober 2021 | Kommentar

Am 6. Oktober reiste Frank-Walter Steinmeier nach Kiew und hielt eine teilweise berührende Rede zu den Opfern von Babij Jar. In der Schlucht am nördlichen Rand …

Die Berliner SPD-Spitzenkandidatin zieht die FDP der Linkspartei vor.

Frau Giffey hat eine „Präferenz“

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 15. Oktober 2021

Berlin ist die Armutsmetropole der Bundesrepublik. Mehr als ein Drittel aller Kinder leben in verheerenden Zuständen. Die Deindustrialisierung, die 1990 der Arbeiterklasse in der Hauptstadt …

Grüne und FDP stehen bereit, ihre Wahlversprechen über Bord zu werfen. (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

Konzerne blicken sorgenfrei auf grün-liberale Sparpläne

Unbeschwerte Kanzlerwahl

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 8. Oktober 2021

Eine Woche lang ertrugen die Sprecher des Kapitals die ungewohnte Situation: Grüne und FDP machen unter sich aus, wen sie zum Kanzler wählen. Zu Beginn …

Armin Laschet (CDU) am 22. Juni beim Schaulaufen der Kanzlerkandidaten am Tag der Deutschen Industrie in Berlin (Foto: picture alliance/dpa / Bernd von Jutrczenka)

Dem Kapital kann es bei dieser Konstellation egal sein, wer unter ihm regiert

Wer darf dienen?

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 1. Oktober 2021

Am Montag nach den Wahlen zum Bundestag und den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sandte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, …

Zur Wahlniederlage der Linkspartei

Anpassungsfanatismus

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 1. Oktober 2021 | Kommentar

Die katastrophale Niederlage der Partei „Die Linke“ ist vor allem hausgemacht. Der von CDU und CSU beschworene „Linksrutsch“ hat offenbar wenig abgeschreckt. Schwerer dürfte bei …

Chronik einer Selbstzerstörung: „FAS“ stellte Aussagen zur Sicherheitspolitik der Linkspartei zusammen

Der lange Marsch zur NATO

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 24. September 2021 | UZ-PLUS

Unter dem Titel „Die Linke am Zug“ veröffentlichte die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) einen Text von Konrad Schuller, der die Unterzeilen erhielt: „Viele in der …

Zum Umgang mit dem russischen Auslandssender „RT DE“

Deutsche Propagandakompanie

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 17. September 2021 | Kommentar

Ende August erwarb der Axel-Springer-Verlag für geschätzt mehr als eine Milliarde US-Dollar die 2007 gegründete US-Zeitung „Politico“. Das entspricht der vor Jahren verkündeten „Springer“-Strategie, zu …

Für den ukrainischen Präsidenten Selenskij gab es in Washington zwar keine NATO-Mitgliedschaft abzustauben, dafür aber mehr Kohle für Waffen und anderes Kriegsgerät. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Der ukrainische Präsident erhielt von Joseph Biden keine Zusage für eine NATO-Mitgliedschaft, aber mehr Waffen

Ausbau eines NATO-Vorpostens

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 10. September 2021

Seit dem von Faschisten und Nationalisten getragenen Putsch in Kiew 2014 bieten die Regierenden der Ukraine ihr Land der NATO als Aufmarschgebiet gegen Russland an. …

Zur Linkspartei nach der Enthaltung im Bundestag zum Kriegseinsatz in Afghanistan

Trübe Kloßbrühe

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 3. September 2021 | Kommentar

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die Linksfraktion im Bundestag am 25. August ein Mandat für einen – wie stets – völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz der …

(Foto: Public Domain)

Parteiführung empfiehlt Abgeordneten, nicht gegen neuen Kriegseinsatz in Afghanistan zu stimmen

„Die Linke“ knickt in der Friedensfrage ein

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 27. August 2021

Es war ein gefundenes Fressen. Am Montag notierte „FAZ“-Parlamentskorrespondent Peter Carstens in einem Leitartikel unter der Überschrift „Auf die Bundeswehr ist Verlass“ genüsslich: Nach dem …

US-Soldaten töten am Flughafen in Kabul mehrere Menschen (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Shekib Rahmani)

Westliche Werte am Hindukusch nicht gefragt

Flucht aus Kabul

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 20. August 2021

Am Sonntag sickerten Taliban-Kämpfer offenbar kampflos in die afghanische Hauptstadt Kabul ein und lösten dort bei zahlreichen Einwohnern und in den westlichen Hauptstädten Panik aus. …

Die Partei „Die Linke“ will in der Bundesrepublik Existenzangst abschaffen

Instrument oder Ziel?

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 20. August 2021 | UZ-PLUS

Am 2. August stellte Linke-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler auf einer Pressekonferenz in Berlin ein Konzept seiner Partei „für soziale Sicherheit mit Zukunft“ vor. Es trägt die Überschrift: …

Lustlos spulten die Bürgermedien ihr Standardprogramm zum 60. Jahrestag des 13. August 1961 ab

In der Endlosschleife

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 20. August 2021

Neues zum Bau der DDR-Grenzanlagen in Berlin aus dem Westen? Ostdeutsche haben in öffentlich-rechtlichen und Konzernmedien seit 31 Jahren nichts zu sagen, alles müssen die …

Annegret Kramp-Karrenbauer träumt vom Krieg – auch an Bord der „Bayern“. (Foto: Bundeswehr / Leon Rodewald)

Der Westen setzt die Kriegsstrategie der USA gegen China rasch um

Im Provokationsfieber

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 6. August 2021

Im April erklärte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace im Unterhaus: „Wir gehen nicht auf die andere Seite der Welt, um zu provozieren. Wir sind zuversichtlich, …

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