Produktion von Kriegs- und Rüstungsgütern
Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) sind in die Produktion von Kriegs- und Rüstungsgütern eingebunden. Das ergab eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann („Die Linke“). …
Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) sind in die Produktion von Kriegs- und Rüstungsgütern eingebunden. Das ergab eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann („Die Linke“). …
Eines der beiden LNG-Terminalschiffe, die vom Unternehmen Deutsche Regas vor der Insel Rügen betrieben werden, stellt den Betrieb ein. Die Kapazitäten zum Import von Flüssiggas …
Die Gewerkschaft ver.di und die Schauspielgewerkschaft Bundesverband Schauspiel e. V. (BFFS) haben den ersten Tarifabschluss zum Einsatz von KI in Filmproduktionen erzielt. „Die Tarifregelung betrifft den …
Erneut hat die Gewerkschaft ver.di zu Warnstreiks aufgerufen. Einen Schwerpunkt bildete am vergangenen Freitag der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV). In Städten Nordrhein-Westfalens (NRW), in Hamburg und …
Der Rüstungskonzern KNDS übernimmt das Görlitzer Alstom-Werk. Statt Reisezugwaggons und Straßenbahnen sollen dort künftig Bauteile für den Kampfpanzer Leopard 2 und den Schützenpanzer Puma gefertigt …
Ob Forderungen aus dem Bildungsministerium nach einem Wehrkunde-Unterricht in unseren Schulen, das Verbot von Zivilklauseln, die Verpflichtung zur Kooperation mit der Bundeswehr in Bayern oder …
Am vorletzten Freitag stimmte der Bundestag mit Zustimmung der Fraktionen AfD, SPD, Grüne, Union und FDP über die ersten Artikelgesetze zur Zeitenwende ab. Es handelt …
Am Dienstag hat der Deutsche Landkreistag eine Veranstaltung mit dem Titel „Zivile Verteidigung und Operationsplan Deutschland“ durchgeführt. Wie der Landkreistag auf X mitteilte, nahmen 120 Personen …
Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, Kommandeur des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr, hat die Freistellung von Reservisten zur Teilnahme an Wehrübungen gefordert. Gegenüber der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ beklagte …
Der Versuch, Abtreibungen in den ersten zwölf Wochen einer Schwangerschaft zu legalisieren, ist vorerst gescheitert. Eine entsprechende Initiative wird vor der Wahl nicht mehr im …
Die Friedensbewegung sammelt Unterschriften unter den Berliner Appell „Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt“. Mehr als 33.000 Menschen haben damit bisher ihre Sorge vor …
Schon im Oktober des vergangenen Jahres warnte der Deutsche Städtetag vor erheblichen Einschnitten im Bereich der Integrationskurse (siehe UZ vom 1. November 2024). Nun werden die …
Wenige Wochen vor der Bundestagswahl hat die Bundesregierung, die nicht mehr über eine Mehrheit im Bundestag verfügt, eine Grundgesetzänderung zur Entschuldung der Kommunen beschlossen. „Der …
In München weigern sich drei Straßenbahnfahrer, Fahrzeuge zu bewegen, die mit Bundeswehrwerbung beklebt sind. Der Fahrer Michael Niebler und zwei Kollegen haben ihre Weigerung schriftlich …
Der Stadtrat in Zwickau hat ein Werbeverbot für die Bundeswehr auf städtischen Liegenschaften, bei kommunalen Unternehmen sowie auf Fahrzeugen und „sonstigen Präsentationsflächen“ beschlossen. Den Antrag …