Zu nuklearer Abrüstung à la Heiko Maas
Teil(hab)e und herrsche
Wenn Heiko Maas den Mund aufmacht, wünscht man sich schon bei den ersten Lauten, er hätte darauf verzichtet. Trotz seiner Maßanzüge macht der Bundesaußenminister selten …
Zum Jahresauftakt der Grünen
Butterweich
Auf der digitalen Klausur am vergangenen Wochenende formulierte die Grüne Partei ihren Machtanspruch und ein Grundsatzpapier. Doch weder ihr Machtanspruch ist neu noch die Grundsätze, …
Zu Washington und Hongkong
Terroristen und Freiheitskämpfer
Die Vorgänge in der US-Hauptstadt hatten das politische Personal des „freien Westens“ und seine so kampferprobte „freie Presse“ gerade in den großen Betroffenheitsmodus versetzt, da …
SPD vererbt den Grünen das Problem mit den Kampfdrohnen
AKK drängelte vergeblich
Schon 2017 hofften die Unternehmerverbände auf die Ablösung der ungeliebten Großen Koalition durch die schwarz-grün-gelbe Jamaika-Koalition. Lindner vermasselte es. Danach galt die GroKo lange als …
China nutzt innerwestliche Widersprüche, um Front gegen sich zu schwächen • Kolumne von Jörg Kronauer
Wenn zwei sich streiten
Sie war tatsächlich noch ein kleiner Paukenschlag zum Jahresausklang: die Einigung auf das seit sieben Jahren verhandelte Investitionsabkommen zwischen der EU und China, die beide …
Nora Hachenburg über den Hilferuf der Krankenhausgesellschaft
Sorge um den Profit
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) als oberster Arbeitgeber- und Konzernlobbyist hat sich mit einem dringenden Appell an Bund und Länder gewandt, die Wirtschaftsprobleme der Krankenhäuser zu …
Klaus Wagener zum Brexit-Deal
Mageres Ergebnis
Am Ende gab es doch noch einen Deal. Noch einmal hatte Emmanuelle Macron die Muskeln spielen lassen und den Briten, besser: den Lkw-Fahrern vom Kontinent, …
Arnold Schölzel erinnert an Rosa Luxemburgs Briefe und Schriften im Ersten Weltkrieg
… wie geschliffener Stahl
1984 brachte der Dietz-Verlag in der DDR „Gesammelte Briefe“ Rosa Luxemburgs heraus, darunter die von 1914 bis 1919, zumeist aus der Haft. In der Zeit …
Zur antirussischen Hetze 80 Jahre nach dem „Fall Barbarossa“
2020 ist nicht 1940, aber …
Am 18. Dezember 1940 erließ der deutsche „Führer und Reichskanzler“ Adolf Hitler die Weisung Nr. 21 als „Geheime Kommandosache“. Der erste Satz lautete: „Die Deutsche Wehrmacht …
Über Kinderbetreuung in der Pandemie
Auf der Strecke geblieben
Tanja ist Erzieherin in einer Kita der Stadt Stuttgart. Ihre Tochter besucht dieselbe Tageseinrichtung wie unsere Jüngste. Am vergangenen Freitag hatte sie, wie alle Erzieherinnen …
Zur Verteilung des Corona-Impfstoffs
Nach wessen Bedürfnissen?
Ist das schon Sozialismus? Wir wundern uns, dass Gesundheitsminister Jens Spahn den Corona-Impfstoff nicht so unter die Leute bringen will, wie es der Markt gerade …
Gesundes Gesundheitssystem ist Tagesforderung
Weg aus der Coronakrise
Dass die Regierung beim Kampf gegen die Corona-Seuche besonders erfolgreich war, behauptet sie mittlerweile nicht einmal selber. Nicht selten findet sich in dieser Zeitung heftige …
Zu Studien über die Einkommensentwicklung in der Krise
Institute rechnen schön
Medien im deutschen Blätterwald berichteten in der vergangenen Woche als Erfolgsmeldung für das hiesige Sozialsystem: Kaum Einkommensverluste durch Corona. Ausgelöst wurden diese Berichte von einer …
Über die Regierungsfähigkeit der Grünen
Kritisch kritiklos
Der bürgerliche Staat hat bei seiner Selbstzersetzung wohl kein hässlicheres Wort erfunden als „Regierungsfähigkeit“. Das Ideal von demokratischen Wahlen und Mehrheiten wird immer seltener bemüht. …
Zum Infektionsschutz in den Betrieben
Im Zweifel für den Profit
„Die Brennpunkte der Pandemie – das sind die Alten- und Pflegeeinrichtungen in Deutschland! Dort herrschen hohe Infektionsraten, teils massive Sterblichkeit, Besuchsverbote, drastische Vereinsamung für die …