Verdächtig harmonisch
Das Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zeigt, dass eine Mehrheit der aktiven SPD-Mitglieder dem bisherigen Partei-Establishment nicht zutraut, die SPD aus der Krise …
Krieg gesucht
Von Januar bis September 2019 verzeichnete die UNO 579 Tote durch die Koalitionstruppen, die Afghanistan terrorisieren. Das ist der höchste Stand an zivilen Opfern seit …
Blankoscheck für Krieg
Innenpolitisch nannte der SPD-Parteitag vor allem zwei Ziele: Investitionen und Mindestlohn rauf. Alles andere wurde so formuliert, dass es in Kompromissen versacken kann. Beispiel Vermögensteuer, …
„Nukleare Option“
Der Krieg des US-Imperiums zur Niederhaltung der VR China eskaliert. US-Präsident Trump, innenpolitisch durch das Impeachment-Verfahren erheblich unter Druck, sucht nach Möglichkeiten, sich als stark …
70 Jahre – es reicht !
In den Tagen des „Jubiläumsgipfels“ der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der NATO werden in den diversen Medien wieder etliche Legenden verbreitet, die ein wenig näher betrachtet …
Düstere Aussichten
Nach dem quälend langen und langweiligen Verfahren, dem sich die SPD unterzog, gab es eine – wenn auch nur kleine – Überraschung: Nicht Olaf Scholz, der staubtrockene …
Medienoffensive
Die Empörung war gut inszeniert. Nahezu alle großen westlichen Medien brachten die Story über geheime Masseninternierungslager in China in großer Aufmachung. „Eine Million Uiguren“ würden …
Stimmungsmache mit Grenzen
Dolkun Isa ist seit einigen Wochen ein gefragter Mann. Seit Politik und Medien in der EU und in Nordamerika sich mit Berichten über angebliche „chinesische …
Selbstbestimmung
Der 29. November ist der Internationale Tag der Solidarität mit Palästina – konkret meint Solidarität mit Palästina heute in erster Linie die Forderung nach Selbstbestimmung. Man schafft …
Flucht nach vorn
Die Labour Party hat ein erstaunliches Dokument vorgelegt: Das „Labour Manifesto 2019“. Auf 107 Seiten verspricht Jeremy Corbyns Partei unter dem Slogan „Time for Real …
Offenbarungseid
Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Bundesverbandes der VVN-BdA passt perfekt zum vorherrschenden Zeitgeist des offensiven Rechtsrucks. Selbstverständlich bleibt dieser vor allem für die Linke, für …
Hinter dem Faschismus steht das Kapital
Nun wurde auch der größten antifaschistischen Organisation in Deutschland, der VVN-BdA, die Gemeinnützigkeit entzogen. Betrachtet man den Verwaltungsakt, steckt dahinter der Versuch von Olaf Scholz …