Erfolg und Misserfolg
Nach dem Anschlag auf die Besucherinnen und Besucher des Berliner CSD bleibt alles beim vorgeschriebenen Programm: Bestrafen, Verbieten, Ausweisen, Abschotten, Zensieren und Freiheiten einschränken. Selbst …
Krokodilgräben
„Gericht stoppt Pläne für Krokodilgräben um Gefängnisse mit Palästinensern“, verliest am Montagnachmittag ein Nachrichtensprecher im „Deutschlandfunk“. Endlich, könnte man denken, wird in Israel wenigstens ein …
Trumps neue Kleider
„Der Kaiser ist ja nackt“, ruft ein Kind in Hans Christian Andersens Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Ist es mit der Macht der USA so …
Friedens- und streikfähig
Seit geraumer Zeit ist es besser, sich zu setzen, bevor man zentrale Aufrufe des Deutschen Gewerkschaftsbunds zu traditionellen Kampftagen wie den Ostermärschen, dem 1. Mai oder …
Politik mit der Abrissbirne
„Was für lausige Zeiten!“ Wer sagt das heutzutage nicht alles? Nach dem NATO-Gipfel in Ankara seufzte das „Handelsblatt“: „Der Trump-Wahnsinn kennt keine Grenzen.“ Der Wüterich …
Kriegswirtschaftskompetenz
Beim großen Stühlerücken des Friedrich Merz kippelte der Sessel von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche noch nicht einmal ein bisschen. Und das, obwohl sie es schon im …
(Foto: Timofeich / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Timofeich / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Die Folgen ihrer Politik
Der Mittelmeerraum brennt und die europäischen Staaten scheinen immer weniger mit den Folgen ihrer Politik fertig zu werden. Rekordhitze und immer weniger Niederschläge, vermutlich auf …
Schonfrist für Merz
Zwischen sich und das Volk hat die herrschende Klasse im Kapitalismus das gestellt, was im „Kommunistischen Manifest“ als ein Ausschuss bezeichnet wird, der die gemeinschaftlichen …
Regierungsterror
Vor gerade mal zwei Wochen hat die Bundesregierung Sanktionen der EU gegen Israel verhindert. Außenminister Wadephul will stattdessen wirksame Gespräche mit der israelischen Regierung führen …
Vom Versagen zum Staatsumbau
Nach dem brutalen Anschlag auf Gäste des Berliner CSD, bei dem zahlreiche Menschen verletzt und eine Frau getötet wurden, hat die Polizei den mutmaßlichen Attentäter …
Nützliche Sollbruchstelle
Es sind große Fußstapfen, in die Thorsten Frei, designierter Nachfolger von Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, nun treten muss. In seiner zur …
Den Kriegskurs ablehnen
Die Liste der aktuellen Angriffe der Bundesregierung auf soziale Errungenschaften der Arbeiterbewegung wird von Woche zu Woche länger. Zwar brechen die Zustimmungswerte zu den Parteien …
Jagd auf alle
Was ist denn da in Tübingen schiefgegangen? Hätte man den jungen Menschen nicht beibringen müssen, dass E-Bikes dort heilig sind? Und dass man sich in …
Atomarer Wahnsinn
Am Freitag kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Abschlusspressekonferenz des deutsch-französischen Ministerrats in Brühl bei Köln an: „Wir stärken die europäische Abschreckung.“ Im Herbst werden …
Eure Lügen? Ohne uns
Fast 300.000 Briefe hat die Bundeswehr an junge Männer und Frauen geschickt, die in diesem Jahr 18 Jahre alt werden. Ergebnis: 530 von ihnen leisten Wehrdienst. …