Zum 30. Januar heute und vor 90 Jahren
Kein drittes Mal!
Der 30. Januar 1933 ist nicht der 30. Januar 2023. Es droht in Deutschland unmittelbar kein Faschismus. Die bürgerlich-parlamentarische Demokratie wird zur Zeit ausgehöhlt, aber nicht vom …
Zur Debatte um Kampfpanzer für die Ukraine
Vor der Entscheidung
Gestern der Tiger, heute der Leopard. Deutsche Kampfpanzer in Richtung Moskau in Marsch zu setzen hat Tradition in der angloamerikanischen Geostrategie. Was in den 1930er …
Über das neue Strategiepapier der SPD
Willige Krieger
Als ehemalige Arbeiterpartei versteht sich die SPD bis heute als Programmpartei, auch wenn dieses in der Praxis seit Jahrzehnten keine Rolle spielt. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten …
Davos beklagt die Deglobalisierung
Krieg, Aufrüstung, Inflation
Wie schön war es doch zu Donald Trumps Regierungszeiten! Die Globalisierung blühte. Die versammelten Bosse und sonstigen wichtigen Führungspersönlichkeiten auf dem World Economic Forum (WEF) …
Über Risse in der „deutsch-französischen Freundschaft“
Wer ruiniert Europa?
Der Ukraine-Konflikt hat auch die „deutsch-französische Freundschaft“ erreicht. Es gibt erhebliche Differenzen zwischen Berlin und Paris. An dieser Stelle sei angemerkt, dass der Euphemismus „deutsch-französische …
Zu bevorstehenden Dividendenausschüttungen
Klasse gegen Klasse
Durch magere Gehaltsentwicklungen und unzureichende Unterstützungszahlungen sinken die Realleinkommen der meisten Empfänger von Tariflöhnen, Lohnersatzleistungen oder Renten Anfang dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahr um …
Zum Tempolimit auf Autobahnen
Weiter mit Vollgas
Am 17. Januar hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen das „gesetzgeberische Unterlassen der Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Bundesautobahnen“ abgelehnt. Sie sei mangels ausreichender Begründung nicht …
Waffenlieferungen an die Ukraine finden keine Erwähnung im Strategiepapier der Linkspartei
Zuverlässige Regierungssozialisten
Was ist, wenn der Kovorsitzende der Partei „Die Linke“ Martin Schirdewan ankündigt, seine Partei wolle 2023 „mehr Sozialismus wagen“? So geschehen am vergangenen Samstag bei …
Zu den Tarifrunden im öffentlichen Dienst und bei der Post
Ende der Bescheidenheit
Das „Ende der Bescheidenheit“ bescheinigte der „Tagesspiegel“ der Gewerkschaft ver.di in den anstehenden Tarifrunden für den öffentlichen Dienst und bei der Deutschen Post. Die Forderung …
Zur Reaktion der Herrschenden in Britannien auf Streikwelle
So geht Klassenkampf
In 10, Downing Street will man die landesweite Streikwelle zusammenstutzen. Die britische Regierung plant, eine Minimalbesetzung in Schlüsselbereichen wie der Bahn oder dem Gesundheitswesen zu …
Zum Putschversuch gegen die Regierung Lula
Bolsonaros Handlanger
Auch wenn die Parallelen offensichtlich sind: Der Angriff auf die Gebäude der drei Staatsgewalten in Brasilien am vergangenen Sonntag war mehr als die Kopie der …
Sind die Grünen die deutschen Neocons?
Stichwort Transatlantismus
Anfang 1972 beschloss eine Innenministerkonferenz Berufsverbote für DKP-Mitglieder. Im April 1972 scheiterte das Misstrauensvotum gegen die Regierung Brandt. Im Mai ratifizierte der Bundestag die Verträge …
Zum Jahreswechsel und dem Begriff der „Zeitenwende“
Gute Gründe für Zuversicht
Pünktlich um die Jahreswende wurden wie üblich große Reden gehalten. Auch in Deutschland. Vom Präsidenten und vom Kanzler, von Landesfürsten und ihrem Gefolge. Der Tenor …
Über Gott, Kaiser und Tribun
Gleichmacherei
„Wir“ waren fast acht Jahre lang Papst und bis zum 31. Dezember fast ein weiteres Jahrzehnt Gottes Seniorchef auf Erden. Von seinem Vorgänger Johannes Paul II. …
Zur russisch-chinesischen Freundschaft
Vom Westen unabhängig
Wladimir Putin und Xi Jinping besprachen die angespannte globale Lage am Ende des letzten Jahres in einer Videokonferenz. Diese Konferenz, mittlerweile eine Tradition, wurde vorbereitet …