Nach längerem Schweigen haben die Generäle a. D. Harald Kujat und Erich Vad die Kriegspolitik der Bundesregierung in den vergangenen Tagen scharf kritisiert. Ähnlich äußerte …
Heinrich Bücker, Friedensaktivist aus Berlin, hat im Strafverfahren wegen „Belohnung und Billigung von Straftaten“ auf Grundlage des Paragraphen 140 einen Strafbefehl über 2.000 Euro, ersatzweise …
Eine Gästeliste ist noch nicht veröffentlicht und doch wird sie bereits beworben: Vom 17. bis zum 19. Februar findet im Nobelhotel Bayerischer Hof wieder die sogenannte …
Nach dem Rücktritt von Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) wurden mehrere mögliche Nachfolger gehandelt. Nur in wenigen Listen tauchte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) auf. …
Als wäre er im Grünen: Scholz denkt immer noch, er wisse nichts. (Foto: vorderstrasse.de / CC BY 3.0)
Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz dieser Tage in seinen Briefkasten schaut, wird er wieder einen dieser Briefe aus seiner alten Heimat Hamburg finden, der nichts Gutes …
Als ich das erste Mal von ihm erfuhr, war das aus dem Munde von Friedrich Karl Kaul, der mir im Frühjahr 1978 nicht ohne Stolz …
Die „Neue Züricher Zeitung“ (NZZ) vom 22. Januar zeigt einen bisher völlig unterbelichteten Aspekt in die Panzerlieferdebatte an die Ukraine auf: Das Zögern der deutschen Regierung, …
Mitglieder der Linkspartei haben einen Aufruf „Linke gegen Krieg und Kriegsbeteiligung“ veröffentlicht und sich damit an den Parteivorstand und die Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ …
Die Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit den Aktivitäten des „Russischen Hauses“ in Berlin ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das Wissenschafts- und Kulturzentrum verstoße gegen das Außenwirtschaftsgesetz, sagte …
Der Bundesnachrichtendienst (BND) setzt, nach Recherchen des juristischen Fachportals „Legal Tribune Online“, auf Journalisten als nachrichtendienstliche Quellen. Das geht aus einem Schriftsatz des BND vom …
Nachdem die Einführung des Deutschlandtickets schon mehrmals verschoben wurde, ist jetzt der Start zum 1. Mai auch ungewiss, sagte Bremens Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Bündnis 90/Die Grünen). …
Das Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin am vergangenen Wochenende war eine Manifestation gegen den Krieg. „Den dritten Weltkrieg stoppen – jetzt!“ war …
Eines haben die Besucher der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz (RLK) der Tageszeitung „junge Welt“ (jW) und die online Zugeschalteten gemeinsam: Sie wollen sich nicht in der „Einstimmigkeit …
Man habe es mit einer ganz „widerlichen Art von Kriminalität“ zu tun, sprach Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 6. Januar beim pressewirksam organisierten Besuch der Feuerwache …
Die DKP feierte am vergangenen Samstag im Anschluss an die Rosa-Luxemburg-Konferenz der „jungen Welt“ im Berliner MOA-Hotel ihren Jahresauftakt. Mehr als 400 Mitglieder und Freunde …
