Jetzt erst recht!
In den vergangenen Tagen und Wochen machte die DKP an vielen Orten mit Infoständen, Aktionen und Kundgebungen auf die drohende Gefahr ihres „Kalten Verbots“ aufmerksam. …
Solidarität mit der DKP
Verlässliche Partnerin Unglaublich, wie politisch Andersdenkende hierzulande traktiert werden. Nun ist die Deutsche Kommunistische Partei dran: Ihr wird mit der Zulassungs-Verweigerung als Partei das Grundrecht …
Trotz staatlicher Repression und Medienhetze fand kurdischer Kongress in Bergisch Gladbach statt • Anti-Repressions-Kolumne von Henning von Stoltzenberg
Edi bese – Es reicht!
Es ist ja nicht so, als wären die Strukturen der kurdischen Befreiungsbewegung keinen Kummer mit den deutschen Behörden gewöhnt. Was sich aber am 11. Juli …
Pandemiebekämpfung und Katastrophenschutz in der DDR
Besser organisiert
Die Corona-Pandemie ist lange noch nicht vorbei. Von Anfang an gab es heftige Debatten im Hinblick auf das Katastrophenmanagement von Bundesregierung und Ländern. Warum gab …
Düsseldorfer Demonstration hat juristisches Nachspiel
Versammlungsverhinderungsgesetz
Nachdem die Polizei am 26. Juni eine Demonstration des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten!“ attackiert hatte, wurden mittlerweile mehrere Klagen eingereicht. Nach Aussagen …
Vernichtende Bilanz nach 20 Kriegsjahren
Zapfenstreich am Hindukusch
UZ sprach mit Michael Schulze von Glaßer, Geschäftsführer der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) UZ: Nach 20 Jahren haben die USA und ihre Verbündeten ihre …
Polizeidrohnen sind eine Gefahr für unsere Grundrechte
Staatsgewalt rüstet auf
Ein leises Surren, mehr ist nicht zu hören, wenn die Freiburger Polizeidrohne über dem Stühlinger Kirchplatz ihre Runden dreht. Ein paar Schilder weisen auf die …
Baerbock & Co. lehnen Nord Stream 2 ab und setzen auf Konfrontation
Grüne Geopolitiker
Für die Grünen ist klar: Nord Stream 2 darf nicht in Betrieb gehen. Nicht nur die grüne Kanzlerkandidatin, Annalena Baerbock, meldete sich in der vorigen …
CBG: Nicht der erste Störfall
Beinahe-GAU beim Bayer-Konzern
Am vergangenen Dienstagmorgen kam es auf dem Gelände des Leverkusener Chemiegebiets „Chempark“, in dem der Bayer-Konzern und andere Hersteller produzieren, zu einer schweren Explosion. „Bei …
In eigener Sache
Die letzten beiden Ausgaben der UZ waren geprägt von der Entscheidung des Bundeswahlleiters Georg Thiel, unserer Partei das Recht auf Teilnahme an der Bundestagswahl vorzuenthalten …
DKP setzt sich vor Bundesverfassungsgericht durch und sichert Wahlantritt
Sieg der Solidarität
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag die Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der DKP die Teilnahme an den Bundestagswahlen zu verweigern und ihr den Parteistatus zu entziehen, kassiert. …
Solidaritätserklärung der „Kuhlen Wampe”
Die Entwicklungen der letzten Jahre sind gekennzeichnet durch eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft, Umweltzerstörung und Militarisierung nach Innen und Außen. Die derzeit in mehreren Bundesländern …
Solidaritätsschreiben des Münchner Bündnisses gegen Krieg und Rassismus
Das ″kalte Parteienverbot″ der DKP reihe sich ein in die Versuche des Staates, mit bürokratischen und juristischen Tricks die Aktivitäten von Organisationen wie Attac, Campact, …
Solidaritätsschreiben der Revolutionären Front in München
Die Revolutionäre Front in München arbeitete mit der DKP München und anderen Organisationen zusammen bei der Vorbereitung des 1. Mai 2021 und aktuell erproben wir …
Solidaritätsschreiben der VVN-BdA Schleswig-Holstein
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Landesvereinigung Schleswig-Holstein verurteilt die Nichtzulassung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Bundestagswahl …