In diesen Tagen gedenken Menschen weltweit der Opfer der US-Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 75 Jahren. Das Erinnern an dieses Verbrechen gegen die Menschheit …
In den ersten Bundesländern sind die Sommerferien vorbei. Mit Maskenpflicht und Hygieneplänen wollen die Landesregierungen den Unterricht trotz Pandemie sicherstellen. Die GEW weist darauf hin, …
Damals noch antimilitaristisch: EU-Abgeordneter Martin Schirdewan (Partei „Die Linke“) bei einer Fotoaktion der GUE/NGL im April 2019. (Foto: GUE/NGL / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)
Mit einer klaren antimilitaristischen Haltung warb die Partei „Die Linke“ für sich bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019: „Gegen die Militarisierung der …
Die USA haben aktuell angekündigt, 11.900 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Der Rest, unter anderem die Atomwaffen, soll aber bleiben. Die vom Abzug betroffenen Kommunen hoffen …
Im Jahr 1989 wurde der schleswig-holsteinische Energieminister Günther Jansen (SPD) aus dem Aufsichtsrat der Hamburger Elektrizitätswerke AG (HEW) geworfen. Das Oberlandesgericht Hamburg befand, dass Jansen …
Nein, niemand aus den herrschenden Klassen hatte natürlich die Absicht, das DKP-Parteiprogramm zu bestätigen. Hinsichtlich des Staates als einem „Feld der Klassenauseinandersetzung“ wird dort dargelegt, …
„Ich weiß nicht, was soll es bedeuten,/dass ich so traurig bin.“ In seinem berühmten Gedicht verspottete Heinrich Heine die „Lore-Ley“ als Wahrzeichen der Romantik und …
Im zweiten Anlauf soll es klappen. Für den 25. April hatte die DKP gemeinsam mit Friedensgruppen und anderen Organisationen wie dem Rotfuchs e. V. und dem Ostdeutschen …
Der Skandal um Verstrickungen hessischer Polizeibeamter in neofaschistische Netzwerke weitet sich auf andere Behörden aus. So wirft die Linksfraktion im Hessischen Landtag der Staatsanwaltschaft Frankfurt …
Vor dem Landgericht Koblenz begann am Dienstag die Berufungsverhandlung gegen den US-amerikanischen Friedensaktivisten Dennis DuVall. Ihm wird vorgeworfen, zusammen mit anderen den Zaun des Fliegerhorstes …
Am vergangenen Samstagnachmittag demonstrierten in Berlin Tausende gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung, unter ihnen auch Corona-Leugner, Impfgegner, Nazis und Verschwörungstheoretiker. Abstandsregeln und Maskenpflicht wurden nicht …
Die Bundesregierung bewilligte seit dem Einmarsch der Türkei in Syrien Rüstungslieferungen an den NATO-Partner im Wert von 25,9 Millionen Euro. Die türkischen Truppen waren in …
Nach fast fünf Prozessjahren verurteilte der Staatsschutzsenat des Münchner Oberlandesgerichts (OLG) zehn mutmaßliche Unterstützer der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) zu mehrjährigen Haftstrafen. Sie sollen Mitglieder …
Wegen der Nutzung von Corona-Gästelisten steht die Polizei in der Kritik. Der Stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, rechtfertigte, es gehöre zu den …
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat einen Besuch im überfüllten Flüchtlingscamp Moria auf der griechischen Insel Lesbos aus Sicherheitsgründen abgebrochen. Ein starkes Aufgebot an Sicherheitskräften …
