Politik

Soldiers 7th Mission Support Command trained with Bundeswehr Soldiers members of the German Red Cross and civilian volunteers for the German Technical Assistance Service Technisches Hilfswerk - Zivilisten im Krieg - Politik - Politik
Kriegsübungen von Bundeswehrsoldaten zusammen mit zivilen Hilfskräften gibt es schon länger – im Bild eine Übung von US Army, Bundeswehr, DRK und Technisches Hilfswerk im April 2016 in Wiesbaden. Ein „Grünbuch“ konkretisiert jetzt die zivil-militärische Kriegsvorbereitung gegen Russland. (Foto: Sgt. Daniel Friedberg/public domain)

Kriegsübungen von Bundeswehrsoldaten zusammen mit zivilen Hilfskräften gibt es schon länger – im Bild eine Übung von US Army, Bundeswehr, DRK und Technisches Hilfswerk im April 2016 in Wiesbaden. Ein „Grünbuch“ konkretisiert jetzt die zivil-militärische Kriegsvorbereitung gegen Russland. (Foto: Sgt. Daniel Friedberg/public domain)

„Grünbuch“ skizziert Heranziehung von Zivilpersonen in die militärische Logistik im Krisen- und Kriegsfall

Zivilisten im Krieg

Ein von Soldaten, Ministerialbeamten und Geheimdienstlern erstelltes „Grünbuch“ skizziert die im Krisen- und Kriegsfall in Deutschland bevorstehende Einbindung von Zivilpersonen in die militärische Logistik. Die …

Weiterlesen

0701 Titel3 - Kann man das abwählen? - Politik - Politik
Große Koalition bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst: „Atemlos, Hand in Hand woll’n wir Zuversicht fürs Land. Atemlos, wie noch nie, kämpfen für Demokratie. Atemlos, schwindelfrei, kommt seid alle mit dabei!“ (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Große Koalition bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst: „Atemlos, Hand in Hand woll’n wir Zuversicht fürs Land. Atemlos, wie noch nie, kämpfen für Demokratie. Atemlos, schwindelfrei, kommt seid alle mit dabei!“ (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Kriegstreiber reden gern von Demokratie – doch bei Raketen hat das Volk nichts zu sagen

Kann man das abwählen?

Am Ende gab es sogar Lob von der Polizei. Die rund 24.000 Menschen, die am vergangenen Samstag dem Aufruf von „Omas gegen Rechts“ gefolgt waren, um …

Weiterlesen

Propaganda erreicht absurdes Level. Medienzirkus warnt vor Bauschaum und Spionagedrohnen

Der Russe ist da

Das Investigativteam des „Spiegel“, Fachblatt für Heimwerkerbedarf und „Do it yourself“-Basteleien, wartete in der vergangenen Woche mit einer brisanten Story aus dem Bereich origineller Baustoffverwendung …

Weiterlesen

070401 Bundeswehrgesetz - Kriegstüchtigkeit vor Gericht - Politik - Politik
Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Popularklage gegen Bundeswehrgesetz in Bayern eingereicht

Kriegstüchtigkeit vor Gericht

Während sich die großen bürgerlichen Parteien gegenseitig in ihrem Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ überbieten, wirkt es wie das dringend notwendige Lebenszeichen einer nicht zum Sterben und …

Weiterlesen

070402 Zeitenwende - Mit Links? - Politik - Politik
Viel Schreibkram für den Kriegsminister: Das Zeitenwende-Artikelgesetz besteht aus elf Einzelgesetzen. (Foto: Bundeswehr / Tom Twardy)

Viel Schreibkram für den Kriegsminister: Das Zeitenwende-Artikelgesetz besteht aus elf Einzelgesetzen. (Foto: Bundeswehr / Tom Twardy)

Bundestag beschließt Zeitenwende-Gesetze. Linkspartei teilweise dagegen

Mit Links?

Am vorletzten Freitag stimmte der Bundestag mit Zustimmung der Fraktionen AfD, SPD, Grüne, Union und FDP über die ersten Artikelgesetze zur Zeitenwende ab. Es handelt …

Weiterlesen

Nicht freiwillig

Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, Kommandeur des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr, hat die Freistellung von Reservisten zur Teilnahme an Wehrübungen gefordert. Gegenüber der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ beklagte …

Weiterlesen

0601 Titel - Schrille Worte, krasse Taten - Politik - Politik
Noch zu selten: Proteste gegen Krieg und Rassismus gehören zusammen. (Foto: picture alliance/dpa | Marcus Golejewski)

Noch zu selten: Proteste gegen Krieg und Rassismus gehören zusammen. (Foto: picture alliance/dpa | Marcus Golejewski)

„Sündenfall“ und „Höllentor“ – CDU macht, was alle machen, aber mit den Falschen

Schrille Worte, krasse Taten

Es ist ein Wahlkampf zum Mitmachen. Selbst die Geister der Vergangenheit, namentlich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), melden sich aus der Versenkung, damit anschließend …

Weiterlesen

060501 Plakat Taube 2024 2 - Raketen in Karlsruhe - Politik - Politik
Kommunisten legen Verfassungsbeschwerde gegen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen ein

Raketen in Karlsruhe

Deutsche Kriegspolitik steht vor Gericht. Der Vorsitzende und die Stellvertretende Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele und Wera Richter, sowie der Jurist Ralf Hohmann legen Verfassungsbeschwerde …

Weiterlesen

Unsere Zeit