Panzer am laufenden Band
Noch immer hat die Waffenproduktion nicht die Ausmaße erreicht, die sich die Kriegstreiber in Politik, Wirtschaft und Medien wünschen. Es brauche verlässliche Investitionen, damit die …
Gesinnungskorrektur
Am 25. Juni, Punkt 6 Uhr: energisches Klingeln und Klopfen an der Haustür, Kripo in Sollstärke, acht Mann hoch. Ach ja, Mittwoch vergangener Woche war wieder Bundeseinschüchterungstag, …
Irgendwann ist jetzt!
Eine Initiative friedensbewegter Sozialdemokraten nutzte den Berliner Parteitag der SPD für ihren Protest gegen den Kriegskurs: Aktive aus der Kampagne „Mehr Diplomatie wagen!“, die über …
Schuldig!
Der vergangene Samstag stand in Duisburg im Zeichen der Repression gegen die Palästinasolidaritätsbewegung und der öffentlichen Anklage gegen die Bundesrepublik Deutschland. Ein Bündnis aus verschiedenen …
Kein Aufschrei
Bei einem Brand in einem ausschließlich von Menschen mit Migrationsgeschichte bewohnten Haus in Wilhelmshaven starb in der Nacht auf den 23. Juni ein vierjähriger Junge. Die …
Schluss mit Schuldenbremse und Notenlogik!
„Eine Schule für uns – Eine Schule für alle!“ – unter diesem Motto demonstrierten am 25. Juni über 800 Schülerinnen und Schüler in Düsseldorf, Eitorf, Essen, Gummersbach und …
Abfahrts-Spezialistin
Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) muss ihr Amt verlassen. Wie die Staatskanzlei am Sonntag mitteilte, wird die vor allem in der Lehrerschaft unbeliebte Ministerin entlassen …
Unter sich
Im parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste werden künftig nur Abgeordnete von CDU, SPD und ein Mitglied der Grünen vertreten sein. Rechnerisch hätten auch Vertreter der …
Kein Scherz
Die FDP-Politikerin und Rüstungslobbyistin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den „Janusz-Korczak-Preis für Menschlichkeit“ gewonnen, der seit dem Jahr 2017 vom pro-israelischen Verein „Europäische Janusz Korczak Akademie e. V.“ …
Keine Brieffreundschaft
Das Bundesinnenministerium hat ein Antwortschreiben an Michael O’Flaherty, den Menschenrechtskommissar des Europarates, verschickt. O’Flaherty hatte der Bundesrepublik zuvor vorgeworfen, pro-palästinensische Proteste zu unterbinden und mit …
Widerstand, Widerstand
„Mein Name ist Erika Baum, ich bin 84 Jahre alt und ich bin Antifaschistin und Kommunistin!“ Nach diesen wenigen Worten brachen Hunderte in Jubel aus. Erika …
„Schauen, was sie tun – nicht glauben, was sie sagen“
Zum 73. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns am 18. August 1944 im KZ Buchenwald sprach Erika Baum 2017 in Berlin am Thälmann-Denkmal. Ihre Rede ist einmal mehr …
Den Imperialismus zum Frieden zwingen
Vom 20. bis 22 Juni fand der 26. Parteitag der DKP in Frankfurt am Main statt. Mit großer Einmütigkeit beschloss er eine Handlungsorientierung „Widerstand gegen Militarisierung und …
Lang lebe die edle Sache des Sozialismus!
Mit tiefem Respekt und herzlicher Solidarität wende ich mich an diesen bedeutenden Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) im Namen der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV), …
Die Kampfgemeinschaft stärken
(…) Die Große Koalition setzt fort, was die Ampel und andere Regierungen vorher taten: Sie setzt die Interessen des deutschen Monopolkapitals durch. Die Folgen für …