Die DKP fordert die sofortige Aufhebung aller Sanktionen, die den Kampf gegen die Pandemie behindern. Eine entsprechende Petition, die sich an Bundesregierung und Bundestag richtet, …
Die Auseinandersetzungen innerhalb der EU um eine einheitliche wirtschaftspolitische Strategie in der Coronakrise gewinnen rasch an Schärfe. In der vergangenen Woche berichtete der Nachrichtensender n-tv, …
„Partnerschaft durch dick und dünn“ titelt die in Fürstenfeldbruck ansässige Rüstungsfirma „Elektroniksystem- und Logistik-GmbH“ (ESG) in ihrer Hochglanzbroschüre. Gemeint ist die jahrzehntelange enge Zusammenarbeit mit …
Nach der Absage von „Defender Europe 2020“ will die Friedensbewegung die Atempause nutzen, um effektiver und intensiver Widerstand bei kommenden Manövern zu leisten. Die Provokationen …
Noch sind die Folgen der Coronakrise für die kommunale Ebene unüberschaubar. Allein die Aufzählung der wahrscheinlichen Konsequenzen, würde den Rahmen dieses Textes sprengen und wäre …
Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat in der vergangenen Woche das Urteil gegen Mitglieder der neofaschistischen Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ gefällt. Die insgesamt acht angeklagten Männer im …
Seit dem Wochenende zieht die Bundeswehr wegen der Coronapandemie „temporär“ einen Teil ihrer im Irak eingesetzten Soldaten ab. Die ersten landeten bereits am Sonntagmorgen in …
Bundesregierung und Länderregierungen überbieten sich gegenseitig in ihren Gesetzesinitiativen zur weiteren Einschränkung von Grundrechten. Versammlungsverbote, Ausgangssperren, Kontaktverbot und elektronische Überwachung per Handytracking haben Hochkonjunktur. Bei …
Die Kultusministerkonferenz hat entschieden, an der Durchführung der Abschlussprüfungen festzuhalten. In Hessen zum Beispiel finden die Abiturprüfungen sogar terminlich unverändert statt. GEW, Schülervertretungsgremien und Einzelpersonen …
Die Bundesregierung bereitet einen massiven Einsatz der Bundeswehr im Inneren vor. Das berichtete der „Spiegel“, gestützt auf ein internes Papier des Verteidigungsministeriums. „In den kommenden …
Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert ein Handelsverbot für Schutzkleidung. „Wir weisen seit Wochen auf die dramatische Zuspitzung in der Pflege und anderen Einrichtungen und Diensten sozialer …
Die Ergebnisse der Stadtratswahl in Nürnberg sind ausgezählt. Ein Computerproblem verzögerte die Auszählung. Die „Linke Liste Nürnberg“ erreichte 1,34 Prozent der Stimmen und erhält ein …
