An die 40.000 Menschen waren am 3. Oktober in Berlin für den Frieden auf der Straße. Neben Organisationen wie DKP, SDAJ, BSW und DIDF prägten vor allem …
Auf der großen Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin wurde der „Berliner Appell“ gegen die Stationierung von US-Raketen in Deutschland vorgestellt. Zu den Erstunterzeichnern gehören Aktive …
Wie „Welt“ und „Spiegel“ übereinstimmend berichten, haben sich unter Federführung des CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz etwa 40 Abgeordnete von SPD, Union, Grünen und „Linken“ zusammengetan, um …
Das Palästina-Café Wedding bietet einen niedrigschwelligen Raum für Austausch und Organisation jenseits von Staatsräson und Einschüchterungsversuchen. Im UZ-Gespräch erzählt Mitveranstalter Jamal von den Ursprüngen der …
Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Offener Brief der Initiative Students-4Palestine Frankfurt am Main, der sich gegen die die Suspendierung Daniel Shuminovs durch das Historische …
Am 7. Oktober 1949 wurde die Deutsche Demokratischen Republik, der erste Friedensstaat auf deutschem Boden, gegründet. Um an diese Tradition nicht nur zu erinnern, sondern …
Noch bevor am vergangenen Donnerstag Zehntausende für den Frieden auf die Straße gegangen sind, hatte die Deutsche Friedensgesellschaft Berlin (DFG-VK) die Friedensbewegung zum gespaltenen Spektrum …
Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) hat einen „Gesetzentwurf zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes“ vorgelegt. Die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) berichtete, dass vorgesehen …
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) plant einen umfassenden Umbau der EU-Finanzen. Wie aus einer internen Präsentation hervorgeht, über die die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete, …
Deutsche Politiker haben damit gedroht, die Zusammenarbeit mit Österreichs Geheimdiensten einzuschränken, wenn sich die FPÖ an der neuen Regierung in Wien beteiligt. Mit dem vielbeschworenen …
Das Landgericht Wuppertal hat eine 78-jährige Solingerin freigesprochen, die im Januar 2023 einen Tweet von Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) auf X mit folgendem Satz kommentiert hatte: …
„Erstmal zuhören“ hatte die FAZ im Vorfeld der großen Friedensmanifestation in Berlin am 3. Oktober geraten. Sie reagierte damit auf die Kritik am Auftritt des SPD-Bundestagsabgeordneten …
Der Bundesausschuss Friedensratschlag veröffentlichte in diesem Monat ein Positionspapier unter dem Titel „Nein zu US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland“. Auf zwölf Seiten setzen sich die Autorinnen und …
„Staatszersetzung“ (t)witterte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow („Die Linke“). Lange hatte er mit „Bodo oder Barbarei“ vor dem Untergang gewarnt. In der ersten Sitzung des Thüringer …
Wenn’s mit neuen Gesetzen zum Schutz vor „Desinformation“, „Verächtlichmachung“ und Kriegstüchtigkeitsleugnern schnell gehen muss, schaltet sich der Bundeskanzler auch schon mal selbst ein. Am 27. September …
