Zehntausende bei den Ostermärschen
Rund um das vergangene Wochenende sind bundesweit Zehntausende für Frieden und Abrüstung auf die Straße gegangen. Das „Netzwerk Friedenskooperative“ zog am Montag „eine positive Bilanz …
Rolf Gössner als Laudator bei den Big Brother Awards 2013 – diesmal hat er gewonnen. (Foto: pixel.fabian / flickr.com / CC BY-SA 2.0)
Die Überwachung Rolf Gössners war rechtswidrig
Spitzel haben verloren
Eines der längsten verwaltungsgerichtlichen Verfahren nahm am 14. Dezember 2020 nach 15 Jahren mit der Niederlage des Bundesamtes für Verfassungsschutz (VS) vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in …
Für Atombomben und gegen China sein und dabei debil lächeln, das kann Robert Habeck. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Unverhohlene Weltmachtstrategie in Grünen-Vorschlägen für deutsche Außenpolitik, Teil II
Atomar an der Seite Washingtons
Die aktuelle Vorsitzende der „Heinrich-Böll-Stiftung“, Ellen Ueberschär, zeichnete im Januar zusammen mit Vertretern des „German Marshall Fund“ oder der „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ einen Aufruf, welcher …
Greensill-Pleite: Kommunen haben 500 Millionen Euro in den Sand gesetzt
Zwei verdiente Backpfeifen
Sechseinhalb Vollzeitstellen – soviel Personal steht der Bremer Staatsanwaltschaft nach einem Bericht des „Weser Kuriers“ für die Ermittlung in Wirtschaftsstrafsachen zur Verfügung. In den kommenden Jahren …
Sächsische Polizisten bezahlten Schießtraining mit geklauter Munition
Ballern in Güstrow
Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen ermittelt gegen 17 Mitglieder des Mobilen Einsatzkommandos des Landeskriminalamtes (LKA) wegen Diebstahls und Beihilfe zum Diebstahl, Verstoßes gegen das Waffengesetz und Bestechlichkeit. …
Unternehmen zwischen Profitgier und Kalkül
Sanktionierer uneins
Nachdem die chinesische Regierung auf die Sanktionen der EU mit eigenen Sanktionen geantwortet hat, wurde bekannt, dass künftig Mitarbeiter sicherheitsrelevanter Unternehmen und staatlicher Stellen sowie …
Gemeinsame Aktion: Solidarität über Grenzen hinweg
Kein Profit mit Covid
Zu einer grenzübergreifenden Kundgebung rief Donnerstag vergangener Woche die DKP Saarland zusammen mit der Gliederung Moselle der Kommunistischen Partei Frankreichs (PCF), der Europäischen Linkspartei, der …
Linke-OB lobt Soldaten
Seit gut einer Woche betreibt die Bundeswehr im thüringischen Eisenach eine Corona-Schnellteststelle. Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Partei „Die Linke“) besuchte die fünf Soldaten zu Ostern …
Zu wenig Impfstoff
Am Dienstag begann das flächendeckende Impfen in Hausarztpraxen. 35.000 Hausärzte sollen bundesweit die bisherigen 430 Impfzentren in Deutschland entlasten. Ein Hausarzt berichtete gegenüber UZ, dass …
Kein Ausverkauf
Anfang Februar forderte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) den Verkauf von Staatsbeteiligungen, um die Staatskasse zu füllen. Haushaltspolitiker Victor Perli (Partei „Die Linke“) stellte im Bundestag …
Frontex als Angeklagter und Richter
Der EU-Grenzschutzagentur „Frontex“, darunter auch deutschen Polizisten, wird vorgeworfen, Flüchtlinge, die bereits EU-Gebiet erreicht hatten, zurückgedrängt zu haben, sogenannte „Push-Backs“. Diesen Vorwürfen will die Bundesregierung …
Unis pleite
Vor Corona wollte das Land Niedersachsen die Hochschulausgaben trotz eines Milliardenüberschusses im Haushalt vorübergehend senken. Doch nun sind die Universitäten von Einsparverpflichtungen des Landes, den …
Realismus wagen?
Zum Start des neuen Freiwilligendienstes für den Heimatschutz hat die Wehrbeauftragte Eva Högl die Bundeswehr zu mehr Realismus bei der Rekrutierung aufgerufen. „Ich höre häufig …
NATO-Aggressionen gegen Russland und China treffen zunehmend auf Widerstand
Kriegstreiber aufhalten
Die neue US-Regierung setzt gegenüber Russland und China auf Eskalation. Die Bezeichnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin durch US-Präsident Joe Biden als „Killer“ war der …
Privatleben soll weiter eingeschränkt werden. Schutz in Schulen und Betrieben nicht in Sicht
Singen in Bussen und Bahnen verboten
„Es ist nicht alles schlecht“, verteidigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag Abend bei Anne Will ihr Krisenmanagement. Was in der Pandemie-Bekämpfung gerade gut läuft, …