In Berlin haben am Samstag mehr als 4.000 Menschen gegen Krieg, Aufrüstung und imperialistische Aggression protestiert. Unter dem Motto „Nicht in unserem Namen!“ setzten sie mit ihrem Ostermarsch ein klares Zeichen gegenüber den Kriegstreibern.
Die zentrale Forderung lautete: Frieden und diplomatische Lösungen statt Kriegsvorbereitungen und Militarisierung in einer Welt, die sich rasch in Richtung barbarischer Kriege entwickelt, geführt von der NATO und ihren Partnern.
Um große Kriege zu führen, braucht die Armee Soldaten. Deshalb war der Block „Nein zur Wehrpflicht“ vertreten. Er machte klar: Militarisierung, Krieg und Wehrpflicht sind nicht in unserem Interesse. Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft!
Deutschlands Rüstungsbudget steigt, und es fließt immer mehr Geld in Kriegsvorbereitungen gegen Russland. Unterdessen verfallen Schulen, Krankenhäuser und der öffentliche Nahverkehr: unterbesetzt, unterfinanziert und überlastet. „Aktuell werden die schärfsten Sozialkürzungen in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg gebracht“, sagte Ulrike Eifler. Die Gewerkschaftssekretärin ist Mitglied der IG Metall. Die Energiepreise steigen und die Löhne stehen unter Druck. Ein gewerkschaftlicher Block auf dem Ostermarsch erinnerte daran, dass die Friedensfrage in direktem Zusammenhang mit der sozialen Frage steht.
Die gut sichtbare DKP forderte Frieden mit Russland und China und fragte: „Wo bleiben die Milliarden?“ Milliarden sollten für Schulen, Krankenhäuser, öffentlichen Nahverkehr und bezahlbaren Wohnraum bereitgestellt werden. Davon ist nichts zu sehen, die Infrastruktur verfällt weiter – während die Aktienkurse der Rüstungsunternehmen weiter steigen. Stark präsent war die Solidarität mit dem sozialistischen Kuba. Die Verschärfung der kriminellen Blockade der USA gegen die Insel wurde ebenso verurteilt wie deren kolonialer Charakter. Kuba, Iran, Palästina und Libanon brauchten Frieden und die Achtung ihrer nationalen Souveränität.
Der US-Imperialismus und die NATO treten zunehmend aggressiver auf. Der Präsident Venezuelas wird weiterhin gefangen gehalten, der US-israelische Angriffskrieg gegen den Iran erreicht mit nuklearen Drohungen einen Höhepunkt, und die US-Blockade gegen Kuba wird durch eine vollständige Energieblockade verschärft – all dies unter völliger Missachtung des Völkerrechts. Der Partner der USA, Israel, treibt den Völkermord in Gaza und seine Aggression gegen den Libanon weiter voran.
Der Palästina-Block demonstrierte seine Solidarität mit dem Iran und dem Libanon. Das Land ist derzeit ebenfalls einer existenziellen Bedrohung ausgesetzt. Zu den Forderungen des Blocks gehörten ein Ende des Völkermords, ein Ende der Waffenlieferungen an Israel und ein Stopp des barbarischen Krieges gegen den Iran und Libanon. Der Block verurteilte zudem die Komplizenschaft und Unterstützung der deutschen Regierung sowie die Nutzung des Militärflugplatzes Ramstein in Deutschland für US-Angriffe auf den Iran.
