Nicht vor Trümmern, sondern im Europarat: Grüne Außenministerin verkündet Krieg gegen Russland. Zur Freude der Medien (Foto A. Baerbock: © Olaf Kosinsky / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 | Bearbeitung: UZ)

Baerbock muss weg

DKP mobilisiert zu Widerstand gegen NATO-Kriegstreiber

„Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am Tag, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz mal wieder eine rote Linie überschritt und der Ukraine die Lieferung moderner…

Bundesfinanzminister Christian Lindner will weiter umverteilen: Von unten nach oben natürlich. (Foto: Mark Bollhorst / INSM)

050201 Reichtum - Gewinne, Gewinne, Gewinne - Christian Lindner, Umverteilung - Politik

Bundesfinanzminister Christian Lindner will weiter umverteilen: Von unten nach oben natürlich. (Foto: Mark Bollhorst / INSM)

Gewinne, Gewinne, Gewinne

Finanzminister Lindner will die Rekordergebnisse der großen DAX-Konzerne niedriger besteuern

Das Tempo der seit Jahren praktizierten Umverteilung von unten nach oben soll weiter forciert werden. „Ich werde im Frühjahr ein ambitioniertes Steuerprogramm vorstellen“, kündigte Finanzminister…

Leopard-2-Panzer – mitfinanziert durch den Solidaritätszuschlag – rollen heute gen Osten, gegen die Interessen der Menschen im Osten. (Foto: Bundeswehr/Ralph Zwilling)

050401 soli - Zwischenniederlage - Bundesfinanzhof, Solidaritätszuschlag - Politik

Leopard-2-Panzer – mitfinanziert durch den Solidaritätszuschlag – rollen heute gen Osten, gegen die Interessen der Menschen im Osten. (Foto: Bundeswehr/Ralph Zwilling)

Zwischenniederlage

Bundesfinanzhof bestätigt Soli für Reiche, Kapitalseite hofft trotzdem auf baldiges Ende

Der Bundesfinanzhof (BfH), das höchste deutsche Finanzgericht, hat am vergangenen Montag die Klage eines Steuerberaterehepaars gegen den Solidaritätszuschlag (Soli) abgeschmettert. Eine Entscheidung, die Reiche und…

Gemeinsam für eine bessere Zukunft: Die Teilnehmer des CELAC-Gipfels (Foto: Ricardo Stuckert/PR)

050701 CELAC - Geeinte Region - CELAC, Krieg in der Ukraine, Lula da Silva, Xi Jinping - Politik

Gemeinsam für eine bessere Zukunft: Die Teilnehmer des CELAC-Gipfels (Foto: Ricardo Stuckert/PR)

Geeinte Region

CELAC-Gipfel unter dem Eindruck der Rückkehr Brasiliens – Lateinamerikanische Staatschefs lehnen Waffenlieferungen an Ukraine ab

Mit einem Bekenntnis zur Einheit sowie „der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Vielfalt unserer Völker“ wurde am Dienstag vergangener Woche in Buenos Aires das eintägige…



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Wirtschaft und Soziales

Bundesweit bekundeten mehr als 335.000 Beschäftigte ihre Unterstützung für die ver.di-Forderungen. Aktion der Beschäftigten zur Übergabe der Unterstützerunterschriften am Rathaus in Stuttgart (26. Januar 2023) (Foto: Christa Hourani)

Es brodelt im öffentlichen Dienst

Es brodelt im öffentlichen Dienst

ver.di: Gemeinsame Aktion mit Post-Beschäftigten möglich

Die erste Runde in den Tarifverhandlungen für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen ist am 24. Januar 2023 wie zu erwarten…

Orhan Akman auf der Luxemburg-Liebknecht-Demo in Berlin (15. Januar 2023) (Foto: Hannah Corn)

Kein Dialog

Kein Dialog

ver.di erkennt Urteil im Rechtsstreit mit Orhan Akman nicht an

Die von ver.di gegen Orhan Akman ausgesprochenen fristlosen Kündigungen sind unwirksam – das entschied das Berliner Arbeitsgericht am 13. Dezember 2022. Das Gericht entschied zudem, dass Akman…

Politik

Aktivistinnen und Aktivisten auf der Demonstration gegen die „Münchener Sicherheitskonferenz“ 2022 (Foto: SDAJ München)

Verhandeln jetzt

Verhandeln jetzt

Münchener Kriegstagung hat nur eine Antwort: Aufrüsten

Am 18. Februar finden die Proteste gegen die sogenannte „Münchener Sicherheitskonferenz“ statt. Auf der Kriegskonferenz in München beraten sich Kriegstreiber wie Biden, Scholz, Baerbock, Harris…

Wer fällt Baerbock & Co. in den Arm?

DKP-Parteivorstand diskutierte über Weltkriegsgefahr und nötigen Widerstand gegen die Ampelkoalition

Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in Leverkusen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen der drohende dritte Weltkrieg auf der einen und die Schwäche…

Internationales

Die Pioniere sind zurück

Moskau gründet neue Jugendorganisation

Am 19. Mai 2022 leitete die russische Staatsduma ein Gesetzgebungsverfahren zur Gründung einer staatlichen russischen Jugendorganisation ein. Das Datum war nicht zufällig gewählt worden, denn der…

Theorie & Geschichte

Zerstörter deutscher Panzer. Am 2. Februar kapitulierten die Reste der 6. Armee der Wehrmacht in Stalingrad. Sie waren über Wochen ohne Versorgung im Kessel eingeschlossen. Es dauerte noch über zwei Jahre, bis Europa von Faschismus und imperialistischer Kriegstreiberei befreit war. (Foto: Zelma / Георгий Зельма Wikimedia / CC BY-SA 3.0)

Russlands vierter existentieller Krieg

Russlands vierter existentieller Krieg

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat Russland den Krieg erklärt. Auch der ukrainische Kriegsminister, Oleksij Resnikow, hatte die Maske fallen gelassen: Die Ukraine sei ein…

Im Bild

Kultur

Hintergrund

Es wird vermutet, dass das russische Kriegsschiff „Admiral Gorschkow“ irgendwo in diesem Teil des Atlantiks unterwegs ist. Die Hyperschallraketen, die vom Schiff aus gestartet werden können, brauchen weniger als zehn Minuten für 1.000 Kilometer. (Grafik: public domain)

90 Sekunden bis Mitternacht?

90 Sekunden bis Mitternacht?

Ein klares Signal an die US-Führung, dass es bei einem atomaren Schlagabtausch zwischen den USA und Russland keine Überlebenden geben wird

Die russische Lenkwaffenfregatte „Admiral Gorschkow“ befindet sich mitten im Atlantik und nimmt angeblich Kurs auf die Ostküste der Vereinigten Staaten. Das ist Teil einer geplanten…

Vermischtes