Marode Brücken, ausfallende Züge, geschlossene Kliniken, schimmelnde Schulen und kaputte Schwimmbäder – Nix geht mehr, außer in der Rüstungsproduktion. (Foto: Autobahn Westfalen / Bearb.: UZ)

4001 Idee2 - Alles geht kaputt - Friedrich Merz, Infrastruktur, Kriegspolitik, Rassistische Hetze - Politik

Marode Brücken, ausfallende Züge, geschlossene Kliniken, schimmelnde Schulen und kaputte Schwimmbäder – Nix geht mehr, außer in der Rüstungsproduktion. (Foto: Autobahn Westfalen / Bearb.: UZ)

Alles geht kaputt

Mit ihrem Kriegskurs zerschlägt die Regierung die soziale Infrastruktur und zeigt auf Flüchtlinge

Es war nicht einfach dahingeplappert, als Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, Ende September gegenüber „Welt-TV“ formulierte: „Die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen,…

Kein Revolutionär, sondern Nebelkerzenzünder: Karl Lauterbach. (Foto: © 2023 Deutscher Pflegetag)

400301 Lauterbach - Lauterbach auf Linie - Fallpauschalen, Karl Lauterbach, Krankenhausreform - Politik

Kein Revolutionär, sondern Nebelkerzenzünder: Karl Lauterbach. (Foto: © 2023 Deutscher Pflegetag)

Lauterbach auf Linie

Bundesregierung treibt Wettbewerb und das Ausbluten des Gesundheitssystems voran

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bleibt seiner Linie treu – und damit der der Konzerne und Kapitalisten. Als Reaktion auf die vielfältige Kritik an seiner Krankenhausreform und den…

Mit großem Aufwand und Trara warb die Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen für den Volksentscheid – mit Erfolg. Nur den Senat hat es nicht interessiert. (Foto: Deutsche Wohnen & Co. enteignen)

400402 DW - Alles so schön bunt hier - Berlin, Deutsche Wohnen & Co enteignen, Enteignung, INKW - Politik

Mit großem Aufwand und Trara warb die Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen für den Volksentscheid – mit Erfolg. Nur den Senat hat es nicht interessiert. (Foto: Deutsche Wohnen & Co. enteignen)

Alles so schön bunt hier

Berliner Enteignungskampagne kündigt neuen Volksentscheid an. Das Kernproblem, den Wohnungsneubau, blendet sie erneut aus

Ein bißchen was von einem Déjà-vu hat die neueste Verlautbarung der Berliner Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. enteignen!“ an sich. Mit riesigen lila-gelben Bannern, vielen…



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Wirtschaft und Soziales

Der Marktanteil des Schienengüterverkehrs soll erhöht werden, dennoch plant die DB Cargo laut EVG massiven Stellenabbau. (Foto: Deutsche Bahn AG / Oliver Lang)

DB Cargo droht Zerschlagung

DB Cargo droht Zerschlagung

Güterverkehrstochter der Deutschen Bahn will Tätigkeiten auslagern

Vergangene Woche berichtete die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) über einen drohenden Abbau von 1.800 der rund 33.000 Stellen bei der DB Cargo AG, der Güterverkehrstochter der…

Eine Zahnbehandlung kann mehrere tausend Euro kosten. Für Friedrich Merz ist das kein Problem. (Foto: European People‘s Party)

Schlechte Zähne für alle!

Schlechte Zähne für alle!

Gesundheitssystem in desolatem Zustand: Merz will, dass das so bleibt

„Die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg.“ Diese Stammtischparole ist Friedrich Merz ein wenig zu plump. Der CDU-Chef und Wirtschaftslobbyist bedient den rechten Rand lieber…

Politik

Wer liefert Daten für den Taurus?

Blinde Flecken in der Berichterstattung über Marschflugkörper für die Ukraine

Seit Wochen wird in Deutschland eine Debatte nach bekanntem Muster geführt. Wieder geht es um ein Waffensystem, das die ukrainische Regierung von Deutschland einfordert, diesmal…

Trotz schriller Werbekampagnen und düsterer Jobaussichten: Der Bundeswehr laufen die Soldaten davon. (Foto: Bundeswehr/Alexander Linden)

Angst vor Zersetzung

Angst vor Zersetzung

Pistorius fürchtet russlandfreundliche Umtriebe in der Bundeswehr

Populärwissenschaftlich ist der Geheimdienst der Bundeswehr durchaus auf der Höhe der Zeit: „Niemand wird als Extremist geboren. Erfahrungen des MAD und anderer Sicherheitsbehörden zeigen, dass…

Internationales

Wie bestellt

Bundesregierung legt China-Strategie vor

Die Gewichte verschieben sich. Als der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) im Januar 2019 ein neues Grundsatzpapier zum Umgang mit China präsentierte, gab es heftige…

Theorie & Geschichte

Im Bild

(Screenshot: X.com / @ABaerbock)

„Good Morning #Kyiv“

„Good Morning #Kyiv“

„Good Morning, Vietnam“ ist ein Hollywood-Film von 1987. Er handelt vom Radiomoderator Adrian Cronauer, der 1965 in Saigon für die US-Truppenbetreuung arbeitet. Durch die Vietnamesin…

Kultur

Der verlorene König erscheint Protagonistin Philippa regelmäßig – manchmal auch als vergnüglicher Gesprächspartner. (Foto: © X Verleih AG)

Wenn Dichtung zu Wahrheit gemacht wird

Wenn Dichtung zu Wahrheit gemacht wird

Stephen Frears’ „The Lost King“ jetzt im Kino

Geschichte, so sagt man, wird von den Siegern geschrieben. Als der erklärte Antimonarchist Stephen Frears mit seinem Film „The Queen“ (2006) die Rolle von Elizabeth…

Hintergrund

Erich Honecker unterschreibt die Schlussakte von Helsinki. Neben ihm der deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt (links) und US-Präsident Gerald Ford. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-P0801-026 / Horst Sturm / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Friedenskampf und KSZE-Prozess

Friedenskampf und KSZE-Prozess

Ein Beitrag zur Berliner Konferenz des Deutschen Friedensrats

Wir begehen in diesem Jahr den 50. Jahrestag der Eröffnung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki am 3. Juli 1973….

Die Bundeswehr wirbt vermehrt auf Messen und in Schulen – angesichts fehlender Ausbildungs- und Arbeitsplätze leider auch mit Erfolg. (Foto: Bundeswehr/Tom Twardy)

Kanonenfutter ist keine Zukunftsperspektive

Kanonenfutter ist keine Zukunftsperspektive

Auszüge aus einem Referat von Andrea Hornung, Bundesvorsitzende der SDAJ, beim Parteivorstand der DKP

Auf der 3. Tagung des DKP-Parteivorstandes berichtete Andrea Hornung, Bundesvorsitzende der SDAJ, über die Entwicklung des Jugendverbandes und die Vorbereitung des Bundeskongresses, der im März…

Vermischtes

Profite machen im Weltall: Robert Habeck lässt sich auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung 2022 erklären, wie das geht. (Foto: DLR German Aerospace Center)

Viele „schöne“ Worte

Viele „schöne“ Worte

Ende September beschloss das Bundeskabinett der „Ampel“ einstimmig die im Koalitionsvertrag von 2021 versprochene neue bundesdeutsche Weltraumstrategie. Die „alte“ stammte aus dem Jahr 2010. Seitdem…