Noch mehr Waffen? Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist stolz darauf. (Foto: picture alliance/dpa | Jörg Blank)

4001 Titel 2 - Bloß nicht verhandeln - §dpa, Annalena Baerbock, Christine Lambrecht, deutscher Imperialismus, Karl Lauterbach - Politik

Noch mehr Waffen? Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist stolz darauf. (Foto: picture alliance/dpa | Jörg Blank)

Bloß nicht verhandeln

Baerbock gibt Marschrichtung aus, Lambrecht sagt weitere Waffenlieferungen zu

Außenministerin Annalena Baerbock schließt Verhandlungen über ein Ende des Krieges in der Ukraine weiterhin aus. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ behauptete sie,…

In Berlin demonstrierten 1.500 Menschen unter dem Motto „Heizung, Brot und Frieden“. DKP und SDAJ bildeten einen eigenen Block. In seiner Rede forderte Stefan Natke, Vorsitzender der Berliner DKP, die Energiekonzerne in Gemeineigentum zu überführen und sie unter demokratische Kontrolle zu stellen. Zudem müssten die Preise für Nahrungsmittel und die Mieten gedeckelt und die Russland-Sanktionen zurückgenommen werden. Stattdessen müsse man die Kriegs- und Krisenprofiteure zum Lastenausgleich heranziehen. (Foto: DKP Berlin)

400201 Demo - Doppel-Wumms? - Christian Lindner, Doppelwumms, Olaf Scholz, Robert Habeck - Politik

In Berlin demonstrierten 1.500 Menschen unter dem Motto „Heizung, Brot und Frieden“. DKP und SDAJ bildeten einen eigenen Block. In seiner Rede forderte Stefan Natke, Vorsitzender der Berliner DKP, die Energiekonzerne in Gemeineigentum zu überführen und sie unter demokratische Kontrolle zu stellen. Zudem müssten die Preise für Nahrungsmittel und die Mieten gedeckelt und die Russland-Sanktionen zurückgenommen werden. Stattdessen müsse man die Kriegs- und Krisenprofiteure zum Lastenausgleich heranziehen. (Foto: DKP Berlin)

Doppel-Wumms?

Neues Rettungspaket wird vor allem Unternehmern helfen

Mit großem medialen Getöse verkündete das Koalitions-triumvirat Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) Ende September ihren „Doppel-Wumms“ (Scholz), mit dem sie…

Nicht im Fokus der Bundesregierung, aber eine Forderung auf dem dezentralen Aktionstag der Friedensbewegung am 1. Oktober in Bochum. (Foto: DKP Bochum)

400501 gas - Aus Umlage wird Deckel - Doppelwumms, Energiekrieg, Energiepreise, Gaspreisumlage - Politik

Nicht im Fokus der Bundesregierung, aber eine Forderung auf dem dezentralen Aktionstag der Friedensbewegung am 1. Oktober in Bochum. (Foto: DKP Bochum)

Aus Umlage wird Deckel

Gaspreise explodieren weiter, Bundesregierung will kapitalfreundliche Lösungen

Die Umlage ist tot, es lebe der Deckel. Am 22. Juli hatte die Bundesregierung ihr Programm zur Rettung von „Unternehmen, die wegen der hohen Energiepreise in…



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Wirtschaft und Soziales

An Bahnhöfen informierte der DGB Pendler über die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Oktober. (Foto: Ulf Immelt)

Millionen profitieren von höherem Mindestlohn

Millionen profitieren von höherem Mindestlohn

Anhebung auf 12 Euro zeigt Dimension des Lohndumpings in Deutschland

Am 1. Oktober wurde der gesetzliche Mindestlohn auf 12 Euro erhöht. Dies nahm der DGB am 28. September zum Anlass, einen bundesweiten Aktionstag durchzuführen. An mehr als…

300 Delegierte berieten beim Gewerkschaftstag der IG BAU in Kassel. (Foto: Peter Köster)

Kontroverse Friedensdebatte

Kontroverse Friedensdebatte

Themen des Gewerkschaftstags der IG BAU: Von Wohnungspolitik bis Wirtschaftskrieg

Unter dem Motto „Auftrag Zukunft“ führte die IG BAU vom 26. bis 29. September ihren 23. ordentlichen Gewerkschaftstag in Kassel durch. Die über 300 Delegierten bestätigten…

Politik

Claudia Roth rüstet als Medienbeauftragte der Bundesregierung die Heimatfront auf. (Foto: Amrei-Marie / Wikimendia Commons / CC BY-SA 4.0)

Medienkrieger

Medienkrieger

Dokument eines Whistleblowers zeigt Ausmaß deutscher Regierungspropaganda im Ukraine-Krieg

Wer nach Ursachen des Ukraine-Kriegs fragt, gilt als „Putinversteher“. Wer daran zweifelt, dass russisches Militär ein vom russischen Militär kontrolliertes Atomkraftwerk beschießt, um der Ukraine…

Französische Soldaten bewaffnen die „Heron TP“, wie bald auch ihre deutschen Kollegen. (Foto: Ministère de la Défense France)

Schöne neue Welt?

Schöne neue Welt?

Bundeswehr setzt immer stärker auf bewaffnete Drohnen

Wir alle kennen inzwischen eine Vielzahl von ferngelenkten, von mehr oder weniger kleinen Fluggeräten, mit denen Leute herumspielen. Es gibt aber auch eine Vielzahl von…

Internationales

Lula im Wahlkampf 2022 (Foto: Ricardo Stuckert / Lula Oficial)

Lula muss in die Stichwahl

Lula muss in die Stichwahl

Brasiliens Kommunisten rufen zum Widerstand gegen Bolsonaro auf

In Brasilien entscheidet sich erst in einer Stichwahl am 30. Oktober, wer das Land in Südamerika künftig als Staatschef führen wird. Zwar konnte Herausforderer Luiz Inácio…

Die Referenden in den Volksrepubliken und in den Oblasten Saporoschje und Cherson haben in der vergangenen Woche stattgefunden – entgegen ukrainischem Recht, nicht entgegen dem Völkerrecht. (Foto: ИЗВЕСТИЯ)

Erlaubt oder verboten?

Erlaubt oder verboten?

Zur Frage von Sezessionen im Völkerrecht

Vom 23. bis 27. September 2022 fanden in der Donezker und Lugansker Volksrepublik (DVR und LVR) sowie in den Oblasten Saporoschje und Cherson Referenden zur Frage…

Theorie & Geschichte

Im Bild

Kultur

„Jagen, fischen, kritisieren“ – im Neoliberalismus eine Farce, inklusive Angeln als „Selfcare“. (Foto: gemeinfrei)

Sozialismus ohne Fischen und Kritik

Sozialismus ohne Fischen und Kritik

Bemerkungen zu linker Herrschaftskritik • Ein Gespräch mit Marlon Grohn

Als letzter Programmpunkt im Rosa-Luxemburg-Zelt auf dem UZ-Pressefest fand Marlon Grohns eigentlich schon für 2020 vorgesehene Lesung aus seinem Buch „Kommunismus für Erwachsene: Linkes Bewusstsein…

Hintergrund

Stuttgart (Foto: DKP Stuttgart)

Wieder Weltmachtträume

Wieder Weltmachtträume

Tausende demonstrierten gegen Kriegspolitik der Bundesregierung

Am 1. Oktober zog es trotz Wind und Wetter Tausende auf die Straße, um gegen Hochrüstung und Kriegspolitik der Bundesregierung zu demonstrieren. Der Aktionstag der Friedensbewegung…

Vermischtes

Niedergang und Dekadenz in Ulrich Seidls „Rimini“ (Foto: © 2021 Neue Visionen)

Provokation und Peinlichkeiten

Provokation und Peinlichkeiten

Zehn betagte Menschen in einem Wiener Altersheim, in Rollstühlen ordentlich zum Chor aufgestellt, singen mit brüchigen Stimmen „So ein Tag, so wunderschön wie heute“. Die…