Die Stühle bleiben leer: Die UN-Vollversammlung macht lieber Kaffeepause, während Olaf Scholz redet (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

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Die Stühle bleiben leer: Die UN-Vollversammlung macht lieber Kaffeepause, während Olaf Scholz redet (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

Kein Bock auf Kriegspropaganda

Wenn der deutsche Bundeskanzler vor den Vereinten Nationen spricht, geht keiner hin. Die Rest-Außenpolitik erledigt Baerbock

Selbst „Bild“ konnte es sich nicht verkneifen, den Auftritt von Olaf Scholz vor der UN-Vollversammlung am 19. September zwei Tage später mit einem großen Foto vom…

Schluss mit dem Irrsinn – Protest gegen die NATO-Luftleitzentrale in Kalkar am 3. Oktober 2022 (Foto: Jochen Vogler, R-mediabase.eu)

3904 13 20221003 2377 j v - NATO-Gegner auf der Straße - Friedensbewegung, NATO-Manöver, Ohne NATO leben, Sanktionspolitik - Internationales

Schluss mit dem Irrsinn – Protest gegen die NATO-Luftleitzentrale in Kalkar am 3. Oktober 2022 (Foto: Jochen Vogler, R-mediabase.eu)

NATO-Gegner auf der Straße

Friedensdemonstranten erinnern am 3. Oktober an Zwei-plus-Vier-Vertrag und setzen auf Frieden mit Russland

Am 3. Oktober demonstrieren deutschlandweit Menschen für den Frieden. Sie erinnern dabei an den Zwei-plus-Vier-Vertrag zum „Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes“. In seiner…

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel spricht auf einer Demo am Rande der UN-Vollversammlung in New York (Foto: 2023 © Palacio de La Revolución)

390701 UN - Entwicklung statt Waffen - Kriege und Konflikte, Ukraine-Krieg, UN-Vollversammlung, Waffenlieferungen - Internationales

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel spricht auf einer Demo am Rande der UN-Vollversammlung in New York (Foto: 2023 © Palacio de La Revolución)

Entwicklung statt Waffen

Generaldebatte der UN-Vollversammlung: Der „Kollektive Westen“ steht international immer mehr in der Kritik. Länder des Globalen Südens verweigern Gefolgschaft im Ukraine-Krieg

Die 78. Generaldebatte der UN-Vollversammlung ist zu Ende. Sechs Tage dauerte das Treffen am Sitz der Vereinten Nationen in New York, das in diesem Jahr…



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Wirtschaft und Soziales

Union Busting wird meist von Anwaltskanzleien betrieben, die im Auftrag des Kapitals gegen Betriebsräte und ­Gewerkschaften vorgehen. (Foto: gemeinfrei)

Kriminelle Vereinigungen

Kriminelle Vereinigungen

Der Verein „Aktion gegen Arbeitsunrecht“ im Kampf gegen die „Union Buster“

Als „Union Busting“ wird das systematische Vorgehen gegen gewerkschaftliche Interessenvertretungen bezeichnet. In Deutschland versuchen Unternehmen mit „Union Busting“ vor allem, Betriebsratsarbeit zu be- oder verhindern,…

Friedensprotest auf dem ver.di-Bundeskongress (Foto: Johannes Hör)

Abgebrochen

Abgebrochen

Friedensdebatte auf dem ver.di-Bundeskongress

Am vergangenen Freitag endete der 6. ver.di-Bundeskongress in Berlin. Sechs Tage lang berieten knapp 1.000 Delegierte und wählten einen neuen Bundesvorstand. Ohne Gegenkandidaten und mit…

Politik

DKP bereitet EU-Wahl vor

Parteivorstand traf sich in Essen zu seiner 3. Tagung

Am vergangenen Wochenende traf sich in Essen der Parteivorstand der DKP zu seiner 3. Tagung – mit voller Tagesordnung. Herzlich begrüßt wurde Andrea Hornung, Bundesvorsitzende…

Ziemlich beste Freunde: Kanzler Olaf Scholz, Verkehrsminister Volker Wissing und die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie, Hildegard Müller (Foto: VDA/IAA MOBILITY2022)

Wer schreibt die Gesetze?

Wer schreibt die Gesetze?

Das Lobbyregister verschweigt mehr als es aussagt. Bundesregierung will daran nichts ändern

Auf großen Druck der Öffentlichkeit hatte die von millionenschweren Maskendeals und Aserbeidschan-Affären gebeutelte Große Koalition das mit heißer Nadel gestrickte Gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters…

Internationales

Zerstörungen durch eine ukrainische Rakete in Kostjantyniwka (Foto: Donetsk Regional State Administration)

Geistige Gesundheit in Kiew

Geistige Gesundheit in Kiew

Laut „New York Times“ tötete eine ukrainische Rakete 16 Menschen in der Ostukraine. Die Reaktion von Selenski und Co. auf den Bericht sprach Bände

Am Mittwoch, dem 6. September, berichtete ARD-Korrespondentin Katja Garmasch aus Kiew in der „Tagesschau“, auf einem Markt in der Stadt Kostjantyniwka in der Ost­ukraine seien durch…

Evakuierung von Armeniern aus der Region Bergkarabach (Foto: Ministry of Defence of the Russian Federation)

Vorläufiges Ende eines Konflikts

Vorläufiges Ende eines Konflikts

Mit dem Rückzug Armeniens ist vorerst Ruhe in Bergkarabach

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach hat eine lange Geschichte. Er begann im Jahr 1917. Mit dem Zerfall des russischen Zarenreichs…

Theorie & Geschichte

Im Bild

Kultur

Hintergrund

Denkmal für die Verteidiger des Donbass (Foto: Standislaw Retinskij und Renate Koppe)

Besuch an der Front

Besuch an der Front

Eine Reise nach Donezk im September 2023

Nach einem Besuch Ende 2019 war ich im September zum ersten Mal seit fast vier Jahren wieder in der Donezker Volksrepublik (DVR). Immer noch sind…

Vermischtes

Doppelbelastung: Satou Sabally (links, dribbelnd) spielt mehr als eine Saison pro Jahr. (Foto: John McClellan)

Die will doch nur spielen?

Die will doch nur spielen?

Diese Woche startet die BBL in die neue Saison. BBL? Das ist die Basketball-Bundesliga, die in diesem Jahr auf mehr Aufmerksamkeit hofft. Schließlich ist Deutschland…