„Ein krankes System können wir nicht heilen – Kapitalismus tötet“ (Foto: Peter Köster)

photo 2022 12 06 15 14 10 - Tödliche Zustände - Bundesregierung, Corona-Pandemie, Gesundheitswesen, Infektionswelle, Kinderkrankenhaus - Politik

„Ein krankes System können wir nicht heilen – Kapitalismus tötet“ (Foto: Peter Köster)

Tödliche Zustände

Nicht nur die Infektwelle bringt Kinderkliniken an den Rand des Zusammenbruchs

Kinder sterben, weil wir sie nicht mehr versorgen können“, sagt Dr. Michael Sasse von der Medizinischen Hochschule Hannover. Ungewöhnlich viele Kleinkinder leiden derzeit unter Atemwegserkrankungen….

23. April 2016: Auf dieser Demonstration gegen Ceta und TTIP in Hannover beteiligten sich noch SPD und die Grünen. (Foto: Lars Mörking)

490201 - Alle Macht den Konzernen - Arbeitsrecht, Bundestag, CETA - Politik

23. April 2016: Auf dieser Demonstration gegen Ceta und TTIP in Hannover beteiligten sich noch SPD und die Grünen. (Foto: Lars Mörking)

Alle Macht den Konzernen

Bundestag bestätigt CETA und lädt ein zu Klagen gegen Arbeitsrecht und Umweltschutz

Seit Jahren kämpfen Gewerkschaften, Sozialverbände und Umweltorganisationen gegen das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada. Das Abkommen trat im Jahr 2017 vorläufig in Kraft,…

Chancenverhinderung

Bundestag beschließt Reformen im Migrationsrecht

Am 2. Dezember hat der Bundestag die ersten zwei Gesetzesvorhaben im Bereich des Aufenthaltsrecht beschlossen. Mit 371 von 654 abgegebenen Stimmen passierten das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ und…



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Wirtschaft und Soziales

Lebhafte Diskussion bei der Tariffindung der EVG, hier in Leipzig am 23. Mai 2022 (Foto: EVG)

Arbeitskampf einplanen

Arbeitskampf einplanen

Eisenbahnergewerkschaft fordert deutliche Entgelterhöhungen

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) befindet sich in der Endphase ihrer Vorbereitung für die kommende Tarifrunde. Als der Diskussionsprozess im November 2021 begonnen wurde, war…

Bewerber mit „gutem Potenzial“ sollen in Deutschland den Fachkräftemangel beheben. (Foto: Werner Sarbok)

Deutscher Wohlstand durch Abwerbung

Deutscher Wohlstand durch Abwerbung

Ausländische Fachkräfte sollen ökonomisch verwertet werden

Um dem vielbeschworenen Fachkräftemangel entgegenzuwirken, will die Bundesregierung Zuwanderung in den deutschen Arbeitsmarkt erleichtern. Wer gut Deutsch spricht und Berufspraxis hat, soll hierfür Punkte bekommen…

Politik

Am 6. September vergangenen Jahres feierten die Arbeiter noch die Fertigstellung von „Nord Stream 2“, dann wurde die Pipeline Opfer politischer Machenschaften. (Foto: © Nord Stream 2/Axel Schmidt)

Russlandhass statt Umweltschutz

Russlandhass statt Umweltschutz

LNG-Terminals: Kosten explodieren, ausreichende Energie-Versorgung nicht möglich

Deutschland hat sich durch US-Hörigkeit und Russlandhass großer Teile seiner politischen Klasse und die verstärkten Bemühungen, im Windschatten der US Weltmachtstatus zu erlangen, in eine…

Druck auf „Verfassungstreue-Checker“

Radikalengesetz-Anhörung im Innenausschuss des Brandenburger Landtages

Am 30. November fand im Innenausschuss des Landtags in Potsdam die zweite Anhörung von neun „Verfahrensbeteiligten“ zum sogenannten „Verfassungstreuecheck“-Gesetzentwurf mit Regelanfrage beim Inlandsgeheimdienst statt. Die…

Internationales

Da man aus der OSZE niemanden ausschließen kann, hat Polens Präsident sich kurzerhand dazu entschlossen, den russischen Außenminister nicht ins Land zu lassen. (Foto: OSCE)

Keine Schönwetterorganisation

Keine Schönwetterorganisation

Polen verweigert Lawrow Einreise zum OSZE-Ministerrat. Ukraine kann sich aber mit Ausschluss Russlands nicht durchsetzen

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping drängt auf eine Lösung des Kriegs in der Ukraine mit „politischen Mitteln“. Bei einem Besuch von EU-Ratspräsident Charles Michel…

Kriegstreiber unter sich: NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Außen­ministerin Annalena Baerbock. (Foto: NATO)

Auf in den Indopazifik?

Auf in den Indopazifik?

NATO-Strategie und NATO-Außenministertreffen in Bukarest

Eine Abkehr vom bisherigen Crash-Kurs war nicht zu erwarten vom NATO-Außenministertreffen am 29. und 30. November in Bukarest. Die westlichen Kriegsfalken, allen voran NATO-Lautsprecher Jens Stoltenberg,…

Theorie & Geschichte

(Foto: Christopher Dombres, CC-BY. „Big means you don‘t have to share.“ / Schriftzug „Monopoly“ entfernt)

Nur der Profit zählt!

Nur der Profit zählt!

Der folgende Artikel aus der „Kommunistischen Arbeiterzeitung“ (KAZ) befasst sich mit der Verbindung der politischen Ökonomie des Kapitalismus mit der „ökologischen Frage“, einem Thema, dem…

Im Bild

(Foto: Johannes Hör)

Gesten im Kampf um Entlastung

Gesten im Kampf um Entlastung

Bilder aus 77 Tagen Streik an den Unikliniken in NRW

Im November 2022 hat Johannes Hör ein Fotobuch herausgegeben, das „den“ Arbeitskampf des Jahres 2022 eigenwillig dokumentiert. In diesem Jahr streikten die Beschäftigten der Unikliniken…

Kultur

Die Feder war Heines Waffe gegen Dummheit und Reaktion. Titelseite der Zeitschrift „Jugend“ von 1906 (Foto: public domain)

Tapferkeit mitten im Einsturz der Kultur

Tapferkeit mitten im Einsturz der Kultur

Dem Dichter und Zeitkritiker Heinrich Heine zum 225. Geburtstag

Die poetischen Bilder, die Heinrich Heine in seinen beiden Großgedichten „Atta Troll. Ein Sommernachtstraum“ (1843) und „Deutschland. Ein Wintermärchen“ (1844) mit Worten mal nur skizziert,…

Hintergrund

Diskussionstribüne

Zum China-Antrag des Parteivorstands an den 25. Parteitag der DKP

Dem 25. Parteitag der DKP liegt der Antrag „Die VR China, ihr Kampf um den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und die Veränderung der internationalen…

Vermischtes