Delegitimation des Staates

250401 VS Bericht - Feind-Fiction - Delegitimation des Staates - Delegitimation des Staates
Der neue Faeser: Innenminister Alexander Dobrindt bei der Vorstellung des VS-Berichtes. (Foto: Henning Schacht / BMI)

Der neue Faeser: Innenminister Alexander Dobrindt bei der Vorstellung des VS-Berichtes. (Foto: Henning Schacht / BMI)

„Verfassungsschutzbericht 2024“ bereichert die fantastische Literatur

Feind-Fiction

Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) nicht verdient. In den Bestsellerlisten des deutschen Buchhandels für die Sparte „Fantasy and Fiction“ findet der geneigte Leser …

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500401 Delegitimierung - Neues aus dem Wahrheitsministerium - Delegitimation des Staates - Delegitimation des Staates
Auch wer noch nicht als „Extremist“ gilt, riskiert einiges, wenn er die Regierung kritisiert. (Foto: freepik.com)

Auch wer noch nicht als „Extremist“ gilt, riskiert einiges, wenn er die Regierung kritisiert. (Foto: freepik.com)

Mit dem Vorwurf der „Delegitimation des Staates“ schränken Geheimdienst und Regierung die Meinungsfreiheit weiter ein

Neues aus dem Wahrheitsministerium

Auf die bundesdeutschen Verfassungsschutzämter kommt einiges an Arbeit zu. Die Proteste gegen Kontakt-, Versammlungs- und Demonstrationsverbote in den Pandemiejahren 2021 und 2022 spülten es an …

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