„Hybrider Zustand“
Es ist noch dunkel in Vilnius, als plötzlich in der Nähe des Flughafens ein ohrenbetäubender Krach zu hören ist. Kurz darauf wird der Himmel von …
Es ist noch dunkel in Vilnius, als plötzlich in der Nähe des Flughafens ein ohrenbetäubender Krach zu hören ist. Kurz darauf wird der Himmel von …
Zu den „unerschütterlichen Säulen“ unseres Rechtsstaats zählt die Rechtsklarheit. Auf der Seite „Wir feiern 75 Jahre Grundgesetz“ des Bundesjustizministeriums wird erläutert, weshalb sie unverzichtbar sei: …
Ihre Entscheidung ging wie ein Lauffeuer um die Welt. Die Richterinnen der 1. Ermittlungsstrafkammer des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Iulia Antoanella Motoc (Rumänien), Reine Alapini-Gansou (Benin) …
Der Chef von 4.200 Inlandsspitzeln nimmt seinen Hut. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, auf den Fluren seines Kölner Bundesamtes von Mitarbeitern gern hinter vorgehaltener Hand als der …
Am 11. Oktober kam es zum Freispruch. Dann begannen die Proteste am Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem (Pfalz). 800 Demonstranten waren es, die am 19. Oktober gegen das Urteil des …
„Niemand soll hungern, ohne zu frieren“ – bereits der Titel des neuen Sachbuchs von Wolfgang Bittner ist ein gelungener sprachlicher Kunstgriff: Er verbalisiert den Verfall öffentlich …
Am 28. Oktober verabschiedete das israelische Parlament, die Knesset, mit 92 von 120 Stimmen das Verbot sämtlicher Aktivitäten des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA). Im Gazastreifen sind rund zwei …
Auch Abschreiben will gelernt sein. Am 15. Oktober meldete das Verteidigungsministerium „Pistorius weiht neues maritimes Hauptquartier für die NATO ein“. Wie gewohnt plapperte die Hauptstadtpresse die …
Für die deutschen Geheimdienste ist es zum liebgewordenen Ritual geworden. Jedes Jahr in der zweiten Oktoberwoche treffen die Chefs und Chefinnen des Bundesnachrichtendienstes (BND), des …
„Wir haben Waffen geliefert und wir werden Waffen liefern“, bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich der Palästina-Debatte des Bundestags in der vergangenen Woche. Die Klarstellung im …
Wie „Welt“ und „Spiegel“ übereinstimmend berichten, haben sich unter Federführung des CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz etwa 40 Abgeordnete von SPD, Union, Grünen und „Linken“ zusammengetan, um …
Helle Aufregung in der kriegstüchtigen deutschen Journaille. Am laufenden Band rauschen Spionagestorys durch den hiesigen Blätterwald. „In Deutschland ist ein Netz von mutmaßlichen chinesischen ‚Einflussagenten‘ …
Wenn’s mit neuen Gesetzen zum Schutz vor „Desinformation“, „Verächtlichmachung“ und Kriegstüchtigkeitsleugnern schnell gehen muss, schaltet sich der Bundeskanzler auch schon mal selbst ein. Am 27. September …
Drei Wochen war es still im Bundesinnenministerium. Nancy Faeser (SPD) hat die Zeit genutzt. Der vom Innenministerium, dem Meinungskonzern Bertelsmann und den Beratern des Verfassungsschutzes …
Bei den Ampel-Parteien, der CDU und den angeschlossenen Medienanstalten geht die Angst um: Staatskrise, drohende Unregierbarkeit, Erpressung der Mehrheit durch die Minderheit – alles nur wegen …