Unblock Cuba!

Die DKP unterstützt die “Unblock Cuba”-Kampagne der Tageszeitung “Junge Welt”. Mehr Informationen findest du hier.

Am 6. und 7. November 2019 behandelt die UN-Vollversammlung in New
York ein weiteres Mal den Antrag Kubas, die von den USA seit fast 60
Jahren gegen die Insel verhängte Wirtschafts-, Handels- und
Finanzblockade zu verurteilen. Im vergangenen Jahren votierten 189
Staaten für die Eingabe, nur zwei – die USA selbst und Israel –
bekundeten ihre Unterstützung für den Wirtschaftskrieg. Die
Mitgliedsstaaten der EU, einschließlich BRD und Österreich, sowie
die Schweiz votierten gegen die Blockade und verurteilten
insbesondere deren exterritoriale Ausdehnung, die auch europäische
Unternehmen und Institutionen trifft.

In diesem Jahr bekommt die Abstimmung eine besondere Bedeutung. In
den vergangenen Monaten hat die US-Administration unter Staatschef
Donald Trump ihre Aggression gegen Kuba und andere Länder der Region
weiter verschärft.

Durch die Aktivierung des sogenannten Abschnitts III des
Helms-Burton-Gesetzes können US-Bürger nun vor US-Gerichten auch
gegen Unternehmen und Institutionen aus Drittländern klagen, wenn
diese kubanisches Eigentum nutzen, das nach der Revolution 1959
enteignet wurde. Das aber richtet sich de facto gegen alle Kubaner
und alle Einrichtungen der Insel. Betroffen sein können Dorfschulen,
die auf Flächen errichtet wurden, die einst Großgrundbesitzern
gehörten. Oder Hotels, die einst Teil des Imperiums der US-Mafia
waren. Im September wurde der Onlinehändler Amazon verklagt, weil er
kubanische Holzkohle verkauft! Hinzu kommen Maßnahmen, die den
Handel zwischen Kuba und Venezuela unterbinden sollen.

Auch europäische und deutsche Unternehmen sind bereits zur
Zielscheibe der US-Blockadepolitik geworden. So wurde im Juni Klage
gegen das deutsche Tourismusunternehmen Trivago eingereicht, weil es
Hotels in Kuba vermittelt.

Die Blockadepolitik hat dramatische Folgen für die Bevölkerung
in Kuba. Wichtige Medikamente können nur auf Umwegen und überteuert
importiert werden. Im September musste Kubas Regierung ihren Bürgern
mitteilen, dass aufgrund der US-Maßnahmen über Wochen kein einziger
Öltanker die Insel mehr anlaufen werde, was zu schwerwiegenden
Auswirkungen bei der Energieversorgung führen musste.

Die Regierungen von BRD, Österreich und der Schweiz belassen es
derweil bei wohlfeilen Worten, werden jedoch gegen die Auswirkungen
der US-Blockade gegen Kuba nicht aktiv. Wir fordern, dass dem
jährlichen Votum gegen die Blockade in der UN-Vollversammlung
endlich konkrete Taten folgen müssen: Das Befolgen von
völkerrechtsverletzenden US-Gesetzen in Europa darf nicht länger
geduldet werden! Schluss mit der Aggression gegen Lateinamerika!

Wir rufen deshalb auf zu einer großen Solidaritätsaktion für
Kuba und gegen die Blockade im Oktober und November 2019! Gemeinsam
wollen wir – Kuba-Solidaritätsgruppen, fortschrittliche
Organisationen und Medien aus der BRD, Österreich und der Schweiz –
die Aufmerksamkeit auf die von Washington betriebene Eskalation
lenken, um die US-Administration, aber auch deren europäische
Verbündete, unter Druck zu setzen. Mit Großplakaten,
Veranstaltungen und Kundgebungen soll das Totschweigen der
menschenrechtsverletzenden Blockade durch die meisten Medien unserer
Länder durchbrochen und auf die Folgen dieser verbrecherischen
Politik aufmerksam gemacht werden.


Spenden bitte auf
das Konto:

DKP-Parteivorstand, GLS-Bank, BIC: GENODEM1GLS, IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01, Verwendungszweck: Unblock Cuba

Ab sofort werden Aktionspakete verschickt. Diese können für einen Preis von 5,- Euro unter aktion(at)jungewelt.de oder telefonisch unter 0049-(0)30/53 63 55 10 bestellt werden. Diese enthalten jeweils 30 Aufkleber, 5 A2-Plakate und 30 Flyer.

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