![Mit Bürgerkriegswaffen zum Einsatz. Das soll bald Alltag werden. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2015-11-18_Bundespolizei_(Deutschland)_in_und_am_Hauptbahnhof_Hannover,_(102)_Polizist_mit_Maschinenpistole_Heckler_%26_Koch_MP5.JPG]Bernd Schwabe[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/niedersachsen-als-dritte.jpg "Niedersachsen als Dritte - Bundesländer, Niedersachsen, Polizei, Polizeigesetz - Politik")
Mit Bürgerkriegswaffen zum Einsatz. Das soll bald Alltag werden. (Foto: Bernd Schwabe / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Die Landesregierung in Hannover (SPD/CDU) tut ihr Möglichstes dafür, in Niedersachsen ein neues Polizeigesetz bis Ende des Jahres zu erlassen. Nach Bayern und NRW soll …
Am 28.06.2018 entschied der Bundestag über den Antrag „Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen“. Die Beschlussempfehlung mit den Stimmen der CDU/CSU, …
Von unterschiedlichen Solidaritätsbeweisen berichtet die aktuelle Streikzeitung der IG Metall für die Streikenden bei Halberg Guss in Leipzig. Am vergangenen Samstag unternahm der Leipziger Motorradclub …
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) übt scharfe Kritik an dem Abbruch aller laufenden Tarifverhandlungen durch die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL). Die TdL hatte kurzfristig …
Bis 2030 kann jeder zweite Arbeitsplatz in der Antriebstechnik von PKW direkt oder indirekt von der Elektromobilität betroffen sein. Wie die IG Metall mitteilte, kommt …
Auch in der siebten Verhandlungsrunde für die rund 13 000 Tageszeitungsjournalistinnen und -journalisten haben die Verleger nicht die Bereitschaft gezeigt, ein Tarifergebnis mit echten Reallohnsteigerungen …
An der Uniklinik Essen haben in der vergangenen Woche am Donnerstag rund 450 Streikende gemeinsam entschieden, in dieser Woche von Montag bis Mittwoch (nach Redaktionsschluss …
Die Zitterpartie der Beschäftigten im Handel geht weiter. Der jetzige Karstadt-Eigentümer René Benko macht einen neuen Versuch, sich den Kaufhof einzuverleiben. Der Österreicher Benko hatte …
Tagesordnung Beschlusskontrolle Referat: Zur Friedenspolitik der DKP Referent: Björn Schmidt, Mitglied des Sekretariats des Parteivorstandes Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“ Herangehen der DKP an die EU-Wahlen …
Arnold Schölzel ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „junge welt“. „Unsere Zeit braucht dieses Fest, weil Feiern einfach Kraft gibt und es eine wunderbare Gelegenheit ist, …
Zu den Höhepunkten des UZ-Pressefestes gehört zweifellos die Casa Cuba, der Treffpunkt für alle, die sich mit dem sozialistischen Kuba solidarisieren und verbunden fühlen. Dementsprechend …
Im Allgemeinen können die sozialen Reformen aber auch niemals durch die Schwäche des Starken bewirkt werden; sie müssen und werden ins Leben gerufen werden durch …
Man kann kaum behaupten, dass die europäische Rechte erfolglos ist. Worum wird gestritten? Geht es um Armut, soziale Ungleichheit, obszönen Reichtum, zerbröselnde Altersversorgung, marode Schulen, …
Einst erblühte irgendwo in Vorderasien ein wunderschönes Königstöchterlein, zu welchem Zeus in Liebe entbrannte. In der Gestalt eines Stiers entführte er die Jungfrau auf einen …
Am 21. Juni fand im DGB-Haus in Gießen auf Einladung der DKP Gießen, der SDAJ Gießen und der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba eine sehr gelungene Solidaritätsveranstaltung für Kuba …
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