Letzte Chance für Trump
Seit der Neujahrsansprache des Staats- und Parteichefs der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) Kim Jong-un, in der er die Teilnahme einer nordkoreanischen Delegation an den Olympischen …
Verbot von Glyphosat?
Die Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) äußerte in einem Interview Bedenken, ob ein Verbot des Pflanzenschutzmittels Glyphosat umzusetzen ist. Als Beispiel führte die Ministerin das Glyphosat-Verbot …
… und zum Zweiten
Der Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten, Alexander Dobrindt, hat der Schwesterpartei CDU vorgeworfen, ihre konservative Wurzel vernachlässigt zu haben. „Auch die CDU weiß, dass die Unionsparteien auf …
Dobrindt zum Ersten …
Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert, Hartz-IV-Leistungen für abgelehnte Asylbewerber einzuschränken. „Bei abgelehnten Asylbewerbern sollten wir stärker auf Sachleistungen umstellen.“ Im Koalitionsvertrag …
Familiennachzug
Der von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erarbeitete Gesetzentwurf für die Neuregelung des Familiennachzugs wird noch einmal verändert. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel am Sonntag“, die …
Neue Karriere?
Am Montag startete Sigmar Gabriels nebenberufliche Universitätskarriere. An der Uni Bonn hielt er eine erste Vorlesung zum Thema „Deutschland in einer unbequemen Welt“. Auf „Spiegel-Online“ …
Stärker kontrollieren
Die Linksfraktion fordert dringend eine Parlamentsreform, um die Rolle des Bundestages zu stärken und die Regierung effektiver zu kontrollieren. Der Geschäftsführer der Fraktion, Jan Korte, …
Martin Löwenberg ist tot
Eine bittere Lehre, die wir Überlebende der faschistischen Barbarei nach der Befreiung ziehen mussten, war die Erkenntnis, dass Nazismus, Völkermord und Krieg hätten verhindert werden …
Von Reisen abgeraten
Am 13. April wurde der in Köln lebende Journalist und Sozialwissenschaftler Adil Demirci in Istanbul während eines Urlaubsaufenthaltes von türkischen Polizeieinheiten verhaftet. In der gleichen Nacht …
Buchenwald Gedenken 2018
Am 11. April 1945 befreiten sich die Häftlinge des KZ Buchenwald selbst. Eine Woche später, am 19. April, schworen sie: „Wir stellen den Kampf erst …
Keine Rendite mit der Miete!
( Gabriele Senft) Über 25 000 Menschen gingen am vergangenen Wochenende in Berlin „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ auf die Straße. Derzeit fehlen in Deutschland …
Galeria Kaufhof
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ist bereit, mit Galeria Kaufhof Gespräche über eine Neuausrichtung des Unternehmens aufzunehmen. Voraussetzung hierfür sei, zunächst gemeinsame Eckpunkte zwischen Unternehmen und …
Warnstreiks in der Milchwirtschaft
Der Streit um die Arbeitsbedingungen der rund 2 000 Beschäftigten in der nordrhein-westfälischen Milchwirtschaft spitzt sich zu: In dieser Woche gab es Warnstreiks in zahlreichen …
Schwarzer Freitag
Unter dem Motto „Shame on you, Deliveroo!“ beteiligten sich zwischen 200 und 300 Personen in mehreren deutschen Städten sowie in Amsterdam am Aktionstag Schwarzer Freitag …
Tarifrunde Chemie
Der Hauptvorstand der IG BCE (Industriegewerkschaft Bergbau Chemie Energie) hat seine Empfehlungen für die kommenden Tarifverhandlungen in der chemischen Industrie abgegeben. Die IG BCE empfiehlt …