Bei der Landtagswahl in Sachsen sprachen sich jeweils mehr als 30 Prozent der Wähler für die Partei des deutschen Großkapitals oder für ihren Rechtsaußen-Ableger aus. Dass …
Er hat es wieder getan: Der grüne Vizekanzler hat in einer Rede „deutliche Worte“ gefunden, wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet. Was waren die deutlichen …
Politjournalisten zerbrechen sich die Köpfe, wohin die Reise gehen soll mit Sahra Wagenknecht und ihrem Bündnis. Manche munkeln, ob sie sich im EU-Parlament nicht den …
Bundeswehrsoldaten an der Schule: Das soll in Bayern gesetzlich vorgeschrieben werden. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr / CC BY-ND 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Laut dem „Eurobarometer“ der EU-Kommission hat ein Viertel der Bevölkerung kein Vertrauen in die deutsche Armee. Trotzdem sprechen sich alle im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien …
Dank der kommunalen Plakatierverordnung beginnt der EU-Wahlkampf in München ein paar Wochen früher. Wer dieser Tage einen Frühlingsspaziergang durch die Innenstadt macht, der kann die …
„Wir sind die Partei der Bundeswehr“, verkündete der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder auf dem Kurznachrichtendienst „X“ im Januar live von der Vorstandsklausur in …
Diesen UN-Generalsekretär kann man nicht mehr ernst nehmen“ – das Zitat des rechten Historikers Michael Wolffsohn prangte am vergangenen Wochenende als Schlagzeile auf der Website der …
„Wir schicken jetzt eine Brigade der Bundeswehr nach Litauen. Und das ist ein ganz wichtiges Signal, das Deutschland sendet“, so Christoph Heusgen, Leiter der Münchner …
Sie wollen „Europa erneut zu dem Friedensprojekt machen, als das es einst konzipiert worden war“, wie es im beschlossenen EU-Wahlprogramm heißt. Die Rede ist von …
Auch Länder, die im Fadenkreuz des Imperialismus stehen – wie Russland –, sind nicht frei von Widersprüchen. Die einfache Negation des liberalen Mainstreams dreht den Diskurs nur …
Nach seiner Wiederwahl und pünktlich zur Adventszeit erklärt Markus Söder, dass er aufräumen wolle mit dem „Gender-Gaga“ an Bayerns Schulen. Diese sind wohl zu einem …
Mehrere hundert Neumitglieder hat die Linkspartei seit dem Austritt der Bundestagsabgeordneten Wagenknecht gewinnen können, frohlockt der Parteivorstand. Genaue Zahlen könne man noch nicht vorlegen, aber …
Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag der Linkspartei 2017 in Hannover. Jetzt gründet sie ihre eigene Partei. „Sozial“ und „gerecht“ soll's (wieder) werden – „für alle“ irgendwie auch, vor allem für den Mittelstand. (Foto: DIE LINKE / flickr / CC BY-NC-SA 2.0 Deed)
Am Montag fand in Berlin die erste Pressekonferenz des neuen Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) statt. Bevor es um das …
Am vergangenen Samstag erläuterte ein Nahostwissenschaftler in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) unter dem Titel „Eine absurde Überspitzung“, warum die Bezeichnung „Apartheid“ für den israelischen …
In Bayern ist Bierzelt-Zeit. Dort wird heuer wieder der Wahlkampf der großen etablierten Parteien CSU und Freie Wähler (FW) zelebriert. Am Rande steht die Konkurrenz …
