Prozessauftakt gegen „Ulm Five“
Gestern hat in Stuttgart der Prozess gegen die „Ulm Five“ begonnen. Ihnen wird vorgeworfen, im Rahmen einer Aktion gegen den Völkermord in Gaza im September vergangenen Jahres in die Räumlichkeiten von Elbit Systems Deutschland eingedrungen zu sein und dort Sachbeschädigung verübt zu haben. Elbit ...
Mit „Defender 2020“ wird die Bundesrepublik zum Schauplatz des größten Militärmanövers seit 25 Jahren. Dabei will auch der Nürnberger Flughafen eine Militärdrehscheibe sein. Deswegen demonstrieren …
An dieser Stelle dokumentieren wir den Newsletter der „Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer – Bund der Antifaschisten“ (FIR). Mit großer Sorge verfolgen die FIR und ihre …
Die Schleswig-Holsteinische Landesregierung plant ein neues Polizeigesetz. Anfang November des vergangenen Jahres legte die Jamaika-Koalition bestehend aus CDU, FDP und Grünen den Entwurf hierfür der …
Der 23. Parteitag der DKP solidarisierte sich mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). Mehr als 250 Delegierte …
An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung des DGB Kreisverbandes Coesfeld. Der DGB Kreisverband Coesfeld fordert das US-Militärmanöver Defender Europa 2020 zu stoppen. Nicht nur …
Angesichts des faschistischen Einbruchs in den Sitz des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chiles drücken wir die Solidarität mit den chilenischen Genossinnen und Genossen sowie unsere …
Veranstaltungen werden abgesagt. Menschen in Quarantäne gebracht. Krankenhäuser bereiten sich auf die Aufnahme größerer Patientengruppen vor. Selbst das allseits beliebte Kicken findet bald vor leeren …
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen. Großveranstaltungen …
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Schwesig, demnächst soll eines der größten NATO-Manöver in der Geschichte, »Defender 2020«, quer durch Europa, d. h. auch durch Deutschland einschließlich …
Das Berliner Bündnis gegen das Kriegsmanöver „Defender 2020“ sammelt UnterstützerInnen unter einen Brief an die russländische Bevölkerung. Die UnterzeichnerInnen protestieren gegen das Kriegsmanöver und versprechen …
Der 23. Parteitag der DKP fand unter großer internationaler Beteiligung statt. Vertreten waren die Botschaften der Republik Kuba, der Demokratischen Volksrepublik Laos und der Sozialistischen …
Zur Stimmabgabe von Bodo Ramelow für den AFD-Kandidaten zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtages erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Noch vor einigen Tagen erklärte die …
Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), zum Internationalen Frauentag 2020 am 8. März
Rede von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), bei der Kundgebung „Solidarität mit der KP Polens!“, Wien, 2. März 2020 Seit fünf …
Die DKP fordert die Bundesregierung und den Bundestag auf, sich bei den vom Berufsverbot Betroffenen aus dem Bundesdienst (Bahn, Post, Zoll) für die verhängten Berufsverbote …
