110501 interview - „Ich kann nicht mehr“ - Politik - Politik

Viele Eltern stoßen an ihre Grenzen, wenn sie Arbeit und Kinder im Lockdown unter einen Hut bringen sollen. (Foto: AugusteBlanqui / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Auch Lockerungen helfen nicht

„Ich kann nicht mehr“

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 19. März 2021 | Interview

Die Politik streitet sich, ob es eine dritte Welle in der Corona-Pandemie gibt oder Lockerungen zulässig sind. Abseits davon nehmen die Belastungen für die arbeitende …

110401 corona - Profitables Händewaschen - Politik - Politik

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht sich noch nicht in Erklärungsnot bezüglich seiner „Geschäfte“. (Foto: Deutscher Bundestag / Henning Schacht)

Politiker bereichern sich straffrei an Corona-Pandemie

Profitables Händewaschen

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 19. März 2021

Die Liste der Politiker, die als Corona-Krisengewinnler unangenehm aufgefallen sind, wird immer länger: Georg Nüßlein (CSU), Mitglied im Gesundheitsausschuss, 660.000 Euro Auftragsprovision steuerfrei; Nikolaus Löbel …

Das in der Krise sinnlos gewordene Zwangsmittel der EU soll aufgehübscht werden

Rumdoktern am Euro

Lucas ZeisePolitik | UZ vom 19. März 2021 | UZ-PLUS

Hinter den Kulissen diskutieren die EU-Politiker die Zukunft des „Stabilitäts- und Wachstumspaktes“ (kurz Stabi-Pakt). Sie tun das ähnlich zurückhaltend wie in Deutschland über die Zukunft …

CDU und AfD sind Verlierer der Landtagswahlen

Bonus der Amtsinhaber

Werner SarbokPolitik | UZ vom 19. März 2021 | UZ-PLUS

Der Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am vergangenen Sonntag wurde von der hohen Akzeptanz der amtierenden Ministerpräsidenten beim Wahlvolk geprägt: Die Grünen konnten …

Ewiggestrige hetzen gegen Transsexuellenrecht

Wirbel um Entwurf

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 19. März 2021 | UZ-PLUS

Nachdem die rechte Stiftung „CitizenGo“ und das Aktionsbündnis „Demo für alle“, welches maßgeblich von AfD-Anhängern, Anti-Feministen und evangelikalen Fundamentalisten unterstützt wird, kürzlich einen nichtöffentlichen Referentenentwurf …

(Foto: Nils Hansen)

DKP Hamburg-Bergedorf

UZPolitik | UZ vom 19. März 2021

Die DKP Hamburg-Bergedorf gedachte des Bergedorfer KPD-Vorsitzenden Ernst Henning. Dieser wurde vor 90 Jahren, am 15. März 1931, von drei SA-Männern erschossen. Rund 60 Menschen versammelten …

DKP queer mobilisiert zum CSD

Queer und kämpferisch

UZPolitik | UZ vom 19. März 2021

Die bundesweite Arbeitsgemeinschaft DKP queer wird auch in den kommenden Bundestagswahlkampf eingreifen. Dabei können wir auf die Erfahrungen aus 15 Jahren AG-Geschichte bauen. Bis Ende …

Wahlen in Hessen

UZPolitik | UZ vom 19. März 2021 | Meldung

Am 14. März fanden in Hessen Kommunalwahlen statt. In einigen Kommunen des Landes kandidierten Mitglieder der DKP auf Listen der DKP oder in Bündnissen. In Reinheim, …

Grundsteuerchaos

UZPolitik | UZ vom 19. März 2021 | Meldung

Es sollte „einfacher, digitalisierbar werden und nicht zu einer Erhöhung des Steueraufkommens kommen“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), als die Reform der Grundsteuer Ende 2019 …

KSK-Soldat verurteilt

UZPolitik | UZ vom 19. März 2021 | Meldung

Im Zuge der Munitionsfunde beim KSK verurteilte ein Gericht den Oberstabsfeldwebel Philipp S. wegen Verstoßes gegen das Waffen-, Sprengstoff- und Kriegswaffenkontrollgesetz zu zwei Jahren auf …

Haenel wehrt sich

UZPolitik | UZ vom 19. März 2021 | Meldung

Die thüringische Rüstungsschmiede C. G. Haenel beschuldigt ihren Konkurrenten Heckler & Koch unlauterer Methoden bei der Vergabe des Auftrages für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr und …

EU-Lieferkettengesetz

UZPolitik | UZ vom 19. März 2021 | Meldung

Das EU-Parlament arbeitet an einem eigenen Lieferkettengesetz, nachdem sich SPD und die Unionsparteien auf ein deutsches Lieferkettengesetz geeinigt haben (UZ vom 19. Februar). Das Europaparlament fordert, …

Impfstoff ausgesetzt

UZPolitik | UZ vom 19. März 2021 | Meldung

Am vergangenen Montag zog Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts den Corona-Impfstoff AstraZeneca aus dem Verkehr. In weltweit 37 Fällen von rund 17 …

Anschlag auf Botschaft

UZPolitik | UZ vom 19. März 2021 | Meldung

Nachdem am 10. März ein Brandanschlag auf die chinesische Botschaft in Berlin verübt wurde, nahm die Polizei einen Tatverdächtigen fest. Er soll gegen 6 Uhr morgens …

100501 interview - Ändern, bevor es zu spät ist - Politik - Politik

Ein Kreuz am Wahltag reicht nicht, Solidarität braucht es auch danach. (Foto: SDAJ Düsseldorf)

Ein SDAJler tritt zur Wahl an, weil der Kapitalismus eine Alternative braucht

Ändern, bevor es zu spät ist

UZPolitik | UZ vom 12. März 2021 | Interview

In der neuen Ausgabe der „Position“, des Magazins der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), erzählt der Landesvorsitzende der SDAJ Rheinland-Westfalen, Marius Dornemann, warum er auf Platz …

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