Den Frieden feiern – die Kriegstreiber entlarven
Am vergangenen Wochenende feierten Zehntausende in diesem Land den Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg am 8. Mai und den Tag des Sieges am 9. Mai. …
Nie wieder!
80 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion ist es angesichts zunehmender Konfrontation und Aufrüstung der NATO-Staaten gegen Russland notwendiger denn je, ein Zeichen …
Behörden präsentieren „Einzeltäter“
Na, so was: Ein Einzeltäter war’s! Wie nach dem Mord an Walter Lübcke und dem rassistischen Blutbad von Hanau präsentierte das hessische Innenministerium letzte Woche …
Zur Kasse, bitte
Der am 29. April vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) veröffentliche Beschluss über die teilweise Verfassungswidrigkeit des Klimaschutzgesetzes (KSG) hat in Berliner Regierungskreisen hektische Betriebsamkeit ausgelöst. „Wenn wir nicht …
Ablehnung wächst
Die Pläne der NRW-Landesregierung, das Versammlungsrecht zu schleifen, stoßen auf immer größere Ablehnung. Die Mehrheit der Sachverständigen, die am vergangenen Donnerstag an einer Anhörung im …
Anschlag auf die Pressefreiheit
Die Tageszeitung „junge Welt“ gehe „als marxistische orientierte Zeitung von der Existenz von Klassen in der Gesellschaft aus“. Mit dieser Positionierung habe sie „Relevanz und …
Patente bleiben
Berlin und die EU blockieren die zeitweise Aussetzung der Patente für Covid-19-Impfstoffe. Man sei nicht der Ansicht, dass die Patentfreigabe zum Zweck der Ausweitung der …
Grün und links?
Der Milliardär Michael Otto, Aufsichtsratschef der Otto-Gruppe, hält nichts vom Wahlkampfversprechen der Grünen, eine Vermögensteuer wiedereinzuführen, und unterstellt der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock einen „gewaltigen …
Kultur per Gesetz
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist die Kulturhoheit nicht weniger als „das Kernstück der Eigenstaatlichkeit der Länder“. Deshalb will Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland ein Kulturgesetzbuch …
Mal wieder pleite
Die Bundesregierung will dem Haushaltsausschuss des Bundestages zahlreiche Rüstungsprojekte zur Billigung vorlegen, auch wenn deren Finanzierung noch offen ist. Zahlreiche Rüstungs-Großprojekte der Bundeswehr stehen laut …
Dr. nix
Familienministerin Franziska Giffey (SPD) soll laut dem Wirtschaftsmagazin „Business Insider“, unter Berufung „auf Kreise der Freien Universität Berlin“ ihren Doktortitel verlieren. Die CDU-Vorsitzende und Bundesverteidigungsministerin …
Für den Frieden kämpfen
Am 8. und 9. Mai vor einem Jahr legten allein in Berlin Zehntausende an den sowjetischen Gedenkstätten der Rotarmisten und der 27 Millionen Toten der …
Jünger, größer, offen, klar
UZ sprach über die Zukunft und das Selbstverständnis der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) mit Florian Gutsche, der auf …
Hält schützend seine Hände über seine Zöglinge: der Vorsitzende des Weltwirtschaftsforums Klaus Schwab. (Foto: World Economic Forum / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Hält schützend seine Hände über seine Zöglinge: der Vorsitzende des Weltwirtschaftsforums Klaus Schwab. (Foto: World Economic Forum / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Ambitionierte Sprösslinge
Politik brauche Mut, vieles anders zu machen, erklärte Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock, als sie ihre Kanzlerkandidatur bekannt gab. Derlei inhaltsleere Phrasen sind typisch für Mitglieder des …
Ohne wenn und aber
Die Demokratisierung der Kommunalpolitik hat scheinbar Hochkonjunktur. Landauf, landab trägt man den Begriff der „Bürgerbeteiligung“ vor sich her – eine Monstranz, mit der sich Bürgermeister, Landräte …