Grünes aus Karlsruhe
Die Situation ist einigermaßen verwunderlich. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Klimapolitik der Bundesregierung deutlich kritisiert – und erhält Zustimmung von allen Seiten, auch von den Kritisierten. …
8. Mai – Feiertag!
Im letzten Jahr erklärte der Berliner Senat – anlässlich des 75. Jahrestags – den 8. Mai zum Feiertag. Infolge der Corona-Einschränkungen hatte das wenige Auswirkungen, selbst öffentliche Versammlungen …
(Foto: LAG Deutsch-Russische Freundschaft Sachsen)
(Foto: LAG Deutsch-Russische Freundschaft Sachsen)
Protest vor Kaserne
Am Kampftag der Arbeiterklasse hielt die sächsische Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) „Deutsch-Russische Freundschaft“ der Partei „Die Linke“ vor der Wettiner Kaserne in Frankenberg eine Kundgebung ab. Die …
Ehrung im Bundestag abgelehnt
Der Bundestag lehnt eine von der Fraktion der Partei „Die Linke“ vorgeschlagene Feierstunde im Parlament zum Gedenken an den Überfall Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion vor …
Gedenken auf den Seelower Höhen
Ein Aktionsbündnis verschiedener Parteien und Organisationen mobilisiert am 9.Mai, dem „Tag des Sieges“, zur öffentlichen Manifestation auf den Seelower Höhen in Gedenken an den Sieg …
Einzeltäter gefasst
Ein mutmaßlicher Verfasser von rechtsextremen Drohschreiben mit dem Absender „NSU 2.0“ ist, laut Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und Hessisches Landeskriminalamt, in Berlin bei einer Wohnungsdurchsuchung …
Ermittlungen gegen KSK-General
Wegen der Munitionsaffäre beim „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) haben Militärpolizisten die dienstlichen Kommunikationsgeräte des Kommandeurs, Brigadegeneral Markus Kreitmayr, sichergestellt. Im Frühjahr 2020 war es nach Angaben …
Abgehängt
Die „Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ (OECD) hat 15-jährige Schülerinnen und Schüler aller Schulformen aus über 30 Ländern dazu befragt, wie gut sie in …
Profite gesichert
Das EU-Parlament lehnte mit 454 zu 162 Stimmen am vergangenen Donnerstag den Antrag der Fraktion „Die Linke im Europäischen Parlament – GUE/NGL“ ab, Impfpatente auszusetzen. Der …
Signal für den Frieden
Mehr als 250 Friedensaktivistinnen und -aktivisten folgten dem Aufruf von DKP, GRH, der Freidenker und anderer Organisationen am vergangenen Samstag nach Torgau. 76. Jahre nach …
Die Lebensfragen stellen
Die DKP tritt zur Bundestagswahl am 26. September an. Anke Wittkopp kandidiert auf Platz 1 für die Landesliste der DKP Niedersachsen. Das „Hannoveraner Volksblatt“ (HVB), Zeitung …
Generationswechsel bei der VVN-BdA
Unter dem Motto „Antifaschismus – Zukunftsentwurf für eine solidarische Gesellschaft“ tagte am vergangenen Wochenende der 7. Bundeskongress der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen …
Profite geschützt
Am 22. April unterschrieb Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das von Bundestag und Bundesrat beschlossene „Vierte Bevölkerungsschutzgesetz“, besser bekannt als „Bundesnotbremse“. Die Tinte war kaum trocken, da feierte …
Hase, Igel, schwarzer Peter
Abermals hat es das Thema „Wirecard“ nach vorne in die Medien geschafft. Gehofft hatte die Bundesregierung, es mit dem personellen Wechsel an der Spitze der …
DKP Regensburg ehrt Antifaschisten
Hunderte – vor allem Frauen – forderten am 23. April 1945 in Regensburg die kampflose Übergabe der Stadt, nachdem Gauleiter und Reichsverteidigungskommissar Ludwig Ruckdeschel in einer fanatischen Rede …