Zum Konzept der Aktienrente
Schuldenfinanzierte Spekulationsrente
Auf den ersten Blick sieht das von den herrschenden Medien nun verkündete Modell der „Aktienrente“, das im Bundesfinanzministerium erarbeitet worden sei, aus wie der Vollzug …
Zur Rede des Bundespräsidenten zur Lage der Nation
Getriebener Kriegstreiber
Fünfundvierzig Minuten lang legte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 28. Oktober vor handverlesenem Publikum seine Sicht auf die gegenwärtige Weltlage dar. Ergriffen von seiner eigenen gefühlstriefenden Beschreibung …
Marxisten sollten sich mit Militärstrategie beschäftigen. Den Anfang machte Friedrich Engels
Der General
In der „Neuen Rheinischen Zeitung“, in der linke Revolutionäre unter Leitung ihres Chefredakteurs Karl Marx über die aufwühlenden Ereignisse der Jahre 1848/49 berichteten und sie …
Zu den Demonstrationen von Gewerkschaften und Sozialverbänden am 22. Oktober
Solidarität mit wem?
Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbände rufen unter dem Motto „Solidarisch durch die Krise – Soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden“ für dieses Wochenende zu Demonstrationen in …
Gespräch mit dem Historiker Florian Grams über Eric Hobsbawm
Die Welt ist veränderbar
Der Historiker Florian Grams referiert am 1. November ab 18.30 Uhr im Holbornschen Haus, Rote Straße 34 in Göttingen, im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung von Marx-Engels-Stiftung …
Die Gaspreisbremse deckelt vor allem Preise für Konzerne, zahlen sollen wir
Viel Geld für die, die viel haben
Nun sollen Bundesregierung und Bundestag entscheiden: Am Montag legte die vom Kabinett eingesetzte „Expertenkommission“ ihren Vorschlag für die Gaspreisbremse vor. Sie hat ihren Berechnungen zufolge …
Niedersachsenwahl verschafft Gnadenfrist
Die Ampel darf weitertaumeln
Auf den ersten Blick war es das Übliche: Ein strahlender 63-jähriger Ministerpräsident, der auch die nächsten fünf Jahre sein Bundesland regieren darf. Ein geschlagener Herausforderer, …
Neues Rettungspaket wird vor allem Unternehmern helfen
Doppel-Wumms?
Mit großem medialen Getöse verkündete das Koalitions-triumvirat Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) Ende September ihren „Doppel-Wumms“ (Scholz), mit dem sie …
Zum „Doppelwumms“ des deutschen Kriegskabinetts
Die nächste Nebelkerze
Der medial so wuchtig verkündete „Doppelwumms“ ist eine Nebelkerze in diesem Wirtschafts-, Energie- und Waffenlieferungskrieg gegen Russland, in dem nur noch deutsche Soldaten fehlen, um …
Verstaatlichungswelle im Energiebereich
Und noch mal 30 Milliarden …
Am 14. Juni verkündete die Bundesregierung: „Um die Versorgungssicherheit in Deutschland zu gewährleisten, wird die Bundesregierung die Treuhandverwaltung der Gazprom Germania längerfristig absichern und das durch …
Zum Gewürge um die Gasumlage
Erstaunliche Wendungen
Die Gasumlage mischt auch den niedersächsischen Landtagswahlkampf auf. Der lange Zeit zurückliegende CDU-Herausforderer Bernd Althusmann treibt SPD-Ministerpräsident Stephan Weil inzwischen mit der Forderung, die Umlage …
Den Friedens- und den sozialen Kampf zu verbinden ist nicht bequem, aber notwendig
Gegen den Strom
Ein bisschen erinnert die Situation an das Jahr 1973: Kurz zuvor war Willy Brandt nach dem größten Sieg der SPD in ihrer Geschichte als deutscher …
Zur Landtagswahl in Niedersachsen
Nicht entscheidend
Die aktuellen Umfragezahlen zu den niedersächsischen Landtagswahlen am 9. Oktober zeigen die SPD und CDU bei 35, die CDU bei 26, die Grünen bei 18, die …
Die von der Regierung versprochene „Entlastung“ ist eine Luftnummer
Kleines Paket mit großen Löchern
Die Backen waren ziemlich aufgeblasen, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Anfang September nach einer 22-stündigen Marathon-Klausurtagung seines Kabinetts ein „drittes Entlastungspaket in Höhe von mehr …
Volle Debattenzelte und viel Optimismus auf dem Rosa-Luxemburg-Platz
Gewagt und gewonnen
Begonnen hatte das 21. UZ-Pressefest, das am vergangenen Wochenende in Berlin stattfand, für viele bereits vorher. Zuerst natürlich für diejenigen, die gleich nach der Absage …