Das Kapital greift auf alte Methoden zurück
Werkswohnungen als Lösung?
Es hat sich selbst bei den Unternehmern herumgesprochen, dass es zu wenige Wohnungen gibt und dass sie zu teuer sind. Für Menschen, die in einem …
Abschluss Textile Dienste annulliert
Keine Tariferhöhung
Vor einem Monat erst wurde der Tarifvertrag für Textile Dienste von der IG Metall abgeschlossen. Und jetzt wird die Tariferhöhung um 12 Monate verschoben: Die …
Finanzielle Hilfe für Arme gefordert
Notprogramm
Der Paritätische Gesamtverband fordert ein sofortiges Notprogramm für Menschen in Hartz-IV und in der Altersgrundsicherung. Die mit der Coronakrise verbundene Schließung von Tafeln und anderen …
Anerkennung von Mehrbelastungen
500 Euro Prämie
ver.di fordert von den Arbeitgebern in den versorgungsrelevanten Bereichen, in denen die Arbeitsbelastungen durch die Pandemie stark gestiegen sind, eine besondere Anerkennung der Leistung der …
Urteilsspruch gegen Naziterroristen
Verplant
Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat in der vergangenen Woche das Urteil gegen Mitglieder der neofaschistischen Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ gefällt. Die insgesamt acht angeklagten Männer im …
Der Bundeswehreinsatz im Irak wird „ergänzt“
Kampf gegen den IS?
Seit dem Wochenende zieht die Bundeswehr wegen der Coronapandemie „temporär“ einen Teil ihrer im Irak eingesetzten Soldaten ab. Die ersten landeten bereits am Sonntagmorgen in …
Infektionsschutzgesetz legitimiert Zwangsverordnungen
Eingeschränkt
Bundesregierung und Länderregierungen überbieten sich gegenseitig in ihren Gesetzesinitiativen zur weiteren Einschränkung von Grundrechten. Versammlungsverbote, Ausgangssperren, Kontaktverbot und elektronische Überwachung per Handytracking haben Hochkonjunktur. Bei …
Abschlussprüfungen finden trotz Coronakrise statt
In wessen Interesse?
Die Kultusministerkonferenz hat entschieden, an der Durchführung der Abschlussprüfungen festzuhalten. In Hessen zum Beispiel finden die Abiturprüfungen sogar terminlich unverändert statt. GEW, Schülervertretungsgremien und Einzelpersonen …
Abstimmung, Protest und Repression in Chile wurden von Coronapandemie unterbrochen - Interview mit Eduardo Contreras, Verantwortlicher für die internationalen Beziehungen der Kommunistischen Partei Chiles
Eine neue Verfassung
UZ: Am 25. Oktober stimmen die Chileninnen und Chilenen über eine Verfassunggebende Versammlung ab, nachdem die eigentlich für den 26. April anberaumte Abstimmung nicht stattfinden …
Lage im US-Imperium spitzt sich zu
Katastrophe mit Ansage
Die USA führen die Liste der Staaten mit Coronainfektionen mit deutlichem und größer werdendem Vorsprung an. Laut den Zahlen der Johns-Hopkins-Universität vom Montagmorgen beherbergt das …
Verfassungsreform in der Russischen Föderation: KPRF will tiefgreifendere Veränderungen
Viel Kosmetik
Im Januar 2020 schlug der russische Präsident Wladimir Putin vor, Änderungen an der Verfassung der Russischen Föderation vorzunehmen. Änderungsvorschläge wurden in einer Arbeitsgruppe diskutiert, in …
Wie Widerstand gegen das Regieren per Dekret möglich ist
Protest trotz Corona
Das Coronavirus grassiert weiterhin in Deutschland. Die Herrschenden nützen die Lage aus und bauen den Staat im Sinne der Monopole im Eilverfahren um und polstern …