Zu den Corona-Hilfspaketen
Die Rechnung wird präsentiert
In der vergangenen Woche wurden im Bundestag vor dem Hintergrund der Coronakrise Hilfen für die deutsche Wirtschaft in Höhe von insgesamt 1,2 Billionen Euro beschlossen. …
Zu Corona-Krise und Hartz IV
Ein Überlebenskampf
Die Medien sind zurzeit voll von Berichten über die Folgen der Corona-krise, doch wie immer beschränken sich die Berichte in erster Linie auf Menschen und …
Zu den Ethikrat-Empfehlungen
Wen retten?
Wenn Ressourcen knapp werden, stellen sich existentielle Fragen – mit diesen Worten wird Christiane Woopen, Vorsitzende des Europäischen Ethikrates, im „Spiegel“ zitiert. Dabei geht es gar …
Zu China-Bashing
Eine US-Krankheit
Merkwürdig: Während die Influenzapandemie, die zwischen 1918 und 1920 mindestens 25 Millionen, neueren Schätzungen zufolge 50 Millionen Todesopfer forderte, „Spanische Grippe“ genannt wird, versuchen USA-Präsident …
Über Sanktionen
Krieg in Zeitlupe
500.000 Kinder seien aufgrund der Sanktionen gegen den Irak in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts gestorben. „War es das wert?“, fragte die Journalistin Lesley …
Über Überwachungssoftware
Souveräne Überwachung
Um der Coronakrise Herr zu werden, wollen Bund und Länder die Daten ihrer Bürgerinnen und Bürger sammeln. Das Sammeln hat seit Jahren Konjunktur, aber durch …
Über die AfD
Taktisches Manöver
Ob der extrem rechte „Flügel“ der AfD sich auflöst oder nicht, ist vollkommen gleichgültig. Handelt es sich bei einer möglichen Auflösung der besagten innerparteilichen Strömung …
Über die „Schwarze Null“
Ideologie von gestern
Wie eine Monstranz bei einer katholischen Prozession wurde die „Schwarze Null“ – also das Verbot, in öffentlichen Haushalten Schulden zu machen – vor sich her getragen. Von …
Olaf Scholz will Großkonzerne mit staatlicher Beteiligung retten
„Sehr, sehr, sehr viel Geld“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Großkonzerne mit staatlichen Beteiligungen retten. Sein Kollege, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), will den Großkonzernen die Milliarden für lau geben. …
Markus Bernhardt über das BfV
Kein Partner
Man täte Thomas Haldenwang, dem Präsidenten des sogenannten Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV), Unrecht, würde man nicht zumindest zur Kenntnis nehmen, dass er andere Akzente setzt …
Olaf Matthes über Virus, Profit und Solidarität
Markt und Möglichkeiten
„In welcher Welt, in welcher Gesellschaft wir leben werden“ – nach der Coronapandemie –, „hängt von uns ab“, gab Bundespräsident Steinmeier am Montag zum Besten. In was …
Ian Goodrum über Covid-19
Systemvergleich
Die Welt hat einen Staatsfeind Nr. 1, und zwar das neuartige Coronavirus. Das Virus, das in der Lage ist, eine schwere Lungenentzündung bei den Infizierten …