Zu Nord Stream 2
Hybris und Scheitern
Berlin hat sich mit Washington auf ein Vorgehen zu Nord Stream 2 geeinigt. Schon die Existenz dieses länglichen Vertrages ist eine Besonderheit. Der Vertrag über …
Zum Parteistatus für Rechte und Faschisten
Hilfstruppen des Kapitals
Der Bundeswahlleiter wollte der DKP mit bürokratischen Tricks den Antritt zur Bundestagswahl verweigern und hat ihren Parteistatus in Frage gestellt. Das Bundesverfassungsgericht hat die Entscheidung …
Zu Bodo Ramelows Regierungsfähigkeit auf Dauer
Niedertracht und Konsens
Am Dienstag dieser Woche war dieser auf den 18. Juli datierte Text im Online-Tagebuch des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow („Die Linke“) noch zu lesen: „Bereits …
Zum Versuch, die Kommunistische Partei mundtot zu machen
Es geht um Inhalte
Georg Thiel will es wissen. Seine Untergebenen – ob beim Technischen Hilfswerk, im Bundesamt für Flüchtlinge und Migration oder im Statistischen Bundesamt – sollen unter einem „Klima …
Zu Angriffen auf Linke
Nicht nur Kuba
Die gewalttätigen Ausschreitungen in Kuba erinnern entfernt an Szenen der Guarimbas in Venezuela, der Maidan-Unruhen in der Ukraine oder der Proteste vor dem Putsch in …
Zum Umgang mit dem Coronavirus
Pandemie-Poker
Welchen Marsch der Musikverein „Hoffnung Hünsborn 147“ den „Impfwilligen“ geblasen hat, ging nicht durch die Medien. Wohl aber, dass sich das Impfzentrum im sauerländischen Olpe …
Peter Lommes, Bezirksvorsitzender der DKP Rheinland-Westfalen, zu der Hochwasserkatastrophe
Wer zahlt die Schäden? Wer zieht RWE zur Rechenschaft?
Es ist eine Katastrophe, die sich in NRW, Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern durch Starkregen und Hochwasser ereignet hat. Mehr als 150 Tote sind schon gezählt. …
Der deutsche Imperialismus und der Versuch, die DKP zu verbieten
Aufstellung für den „Ernstfall“
Eine Sanktion gegen die DKP, die auf ein faktisches Parteiverbot hinauslaufen kann, ist Teil verschärften Klassenkampfes. Die Niederlage der sozialistischen Länder Europas stärkte in allen …
Zum Tempolimit
Vom Glück der Erde
„Freiheit“ ist nicht erst seit Franz-Josef Strauß‘ 1980er-Wahlkampfslogan, der sie dem Sozialismus entgegensetzte, ein Paradethema bürgerlicher Parteien. Denn natürlich gehören Leute, denen man Hang zur …
Zum G-20-Steuerabkommen
Jahrhundertrevolution
Die Finanzminister der G-20 (der 20 wirtschaftlich größten Länder des Globus) haben am vergangenen Wochenende in Venedig ein internationales Steuerabkommen abgesegnet. Es soll, will man …
Zum chinesischen Gipfeltreffen
Der Westen isoliert sich
Ein breites Spektrum von Parteien aus 160 Ländern nahm an einem Gipfel teil, zu dem die Kommunistische Partei Chinas anlässlich des hundertsten Jahrestages ihrer Gründung …
Zum Kampf um die Ausbildung
Abwarten?
Ein alter Zusteller, noch zu Bundespost-Zeiten eingestellt, ist empört. Gerade hatte er gehört, dass es einen Einstellungsstopp für die neuen Zustell-Azubis geben sollte. Er versichert: …
Zur Aufregung über 100 Jahre KPCh
Kriegsrhetorik
Kriegsrhetorik“ – so nennt das „Handelsblatt“ das, was der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und chinesische Präsident zum 100. Jahrestag der Parteigründung zu sagen …
Zu Minijobs
Anspruchslos
In der Pandemie sind 870.000 Minijobberinnen und -jobber von jetzt auf gleich arbeitslos geworden. Die Gefahr, den Job zu verlieren, sei für sie rund zwölf …
Über Britannien und Deutschland
Dicke Kooperanten
In den Jahren nach dem Brexit-Votum trommelten deutsche Politik und Medien so massiv wie verzweifelt gegen die Möglichkeit eines Lebens nach der EU. Nach dem …