Vollendete Sinnentleerung
Wohl noch nie zuvor ist der Vorsitzende einer im Bundestag vertretenen Partei so ins Amt gestolpert wie Luigi Pantisano. Vom Parteitag wurde er mit gerade …
Wer’s glaubt, wird selig
In der 21. von insgesamt 33 Empfehlungen der Rentenkommission heißt es: „Die Kommission sieht eine Erwerbstätigenversicherung, in die neben abhängig Beschäftigten auch Selbstständige, Beamte, Abgeordnete …
Gebrochene Versprechen
Ein „Memorandum of Understanding“, eine Absichtserklärung, kann eine nützliche Grundlage für Verhandlungen sein, wenn die Verhandlungspartner sich vertrauen. Wenn aber Misstrauen herrscht oder gar böswillige …
Gegenseitige Stärkung
Knapp 3.000 Friedensaktivisten aus ganz Europa pilgerten am vergangenen Wochenende nach London. Die britische „Stop the War Coalition“ hatte für den 20. Juni zu einer internationalen …
Länger arbeiten und beten
Über den Verlauf der massiven Kürzungen im Gesundheitssystem scheinen die Koalitionsspitzen aus CDU/CSU und SPD recht zufrieden zu sein. Das dortige Vorgehen haben sie als …
Mission accomplished
War Keir Starmer in Britannien unbeliebter als Friedrich Merz in Deutschland? Wohl kaum. Aber der britische Premierminister war nach zwei Jahren im Amt zuletzt doch …
Kriegspläne & Kapitulationen
Die fortschrittliche Menschheit gedenkt in diesem Monat des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941. Für die Sowjetunion begann der „Große Vaterländische Krieg“. …
Kein Bock auf Kampf
Nach dem abendlichen Treffen vom 11. Juni waren sich öffentlich alle in zwei Punkten einig. Die Spitzen der Regierungskoalition, Sprecher des Unternehmerlagers sowie die Vorsitzenden von …
Schlechte Handwerker
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat einen Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ offenbar von einem KI-Tool schreiben lassen. Noch bevor die Aufregung darüber richtig …
Quittung für Arroganz
Das mediale Echo auf die deutsche Niederlage bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat am 3. Juni hallte noch am Montag nach: Die „Neue Zürcher Zeitung“ machte …
Konsequent kämpfen
Seit Monaten haben die Kollegen des Mahle-Werks in Neustadt an der Donau gegen die Schließung und Verlagerung ihres profitablen Werkes in die Slowakei gekämpft. Bei …
Volle Breitseite
Das Grundmuster ist bekannt. Gibt es Proteste gegen den Kurs auf Sozialabbau und Krieg, werden sie von den herrschenden Medien so lange ignoriert und totgeschwiegen, …
Er hat’s mit den Russen
Die bisher größte Leistung des Friedrich Merz für die Vereinten Nationen war, Annalena Baerbock auf den Präsidentenstuhl der Vollversammlung zu setzen. Die Frau, die zwar …
Kein Zögern mehr
Passend zum Tag des Grundgesetzes erschienen am 23. Mai die „ver.di-news für Aktive“. Auf der Titelseite heißt es: „Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke sprach in einem Radiointerview …
Russenhass mit links
Die Sowjetischen Ehrenmale Berlins sind seit den Zeiten des Kalten Kriegs für die Frontstadtparteien ein Ärgernis. Nun läuft die Fraktion der Partei „Die Linke“ im …