Stahlhelme in der Regierung
Die Kanzlerwahl ging nicht glatt. Das lag möglicherweise daran, dass dem ein oder anderen der Durchmarsch der Stahlhelm-Fraktion, die seit der Bundestagswahl das Sagen in …
Wer ist der nächste?
US-Präsident Donald Trump hat wieder einmal einen Sicherheitsberater verschlissen. In seiner ersten Amtszeit waren es vier. Michael Waltz ist das erste hochrangige Bauernopfer der Trump-Regierung …
Mörderisches Schweigen
Es sind nicht etwa die vier apokalyptischen Reiter der Eroberung, des Krieges, von Hunger und Tod, die all das Leid über Gaza bringen. Es ist …
Würdig wie in Seelow
Man könnte es für politische Provinzialität halten, was das Auswärtige Amt, das weder für Innenpolitik noch für Kultur- und Erinnerungsarbeit zuständig ist, als „Handlungsempfehlung“ an …
Lieber nicht nachzählen
Viel wird uns nicht versprochen. Alle vier Jahre darf man wählen, um der einen oder anderen Kapitalfraktion einen kleinen Vorteil zu verschaffen und an der …
Siedlergewalt
Aharon Barak, ein früherer Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs, Nahum Barnea, ein Militäranalyst, Ehud Olmert, ein früherer Ministerpräsident, Eli Barnavi, ein Historiker, Staatspräsident Jitzchak Herzog und …
Wehrpflicht – Ohne uns!
„Allen muss deutlich werden: Jeder und jede in unserer Gesellschaft muss einen Beitrag leisten“, sagte Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) schon Mitte 2024. Was sie damit …
Brückenbau für Panzer
„Gut so! Die Einigung bringt ein Sondervermögen für die Modernisierung unserer Infrastruktur, Bildung oder auch Krankenhäuser auf dem Weg.“ Das verkündete die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi …
Gott allein zuhause
Eigentlich sollte für ihn das letzte Wochenende ein propagandistischer Erfolg in schwerer Zeit werden, wurde doch eine weitere Folge der seit zweitausend Jahren wiederholten Auferstehungsstory …
Angriff auf Beschäftigte
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD liegt auf dem Tisch. Wenig überraschend: Er zeigt, dass die Bereitschaft zu sozialen Zugeständnissen kleiner geworden ist. Insbesondere die …
Kriegsvorbereitung
Um die Brisanz der neuen Wehrpflicht richtig einordnen zu können, muss man sich den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ansehen. Das Papier ist durchzogen …
Gottlose Ordnung
Das Gewand macht nicht den Mönch. Auch der „Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte“ (IGFM) ist ihr Name nur politischer Zweck. Obwohl sie die Allgemeine Erklärung der …
„Lassen uns nicht einschüchtern“
Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte am 11. April einen Kommentar zu den gegen China erhobenen US-Zöllen in englischer Sprache, den wir hier in Übersetzung dokumentieren: …
Ohne jede Vernunft
Ein von westlichen NATO-Staaten geführter Pakt, eine „Koalition der Willigen“, überschlägt sich seit Wochen in gesteigerter Kriegsrhetorik und Kriegsvorbereitung. An der Spitze – konkurrierend – Britannien, Frankreich, …
Mit Rüstung für Frieden?
„Frieden sichern, Verteidigungsfähigkeit erhöhen, Militarisierung stoppen“ ist der Titel des Aufrufs des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zu den diesjährigen Ostermärschen, der am 1. April veröffentlicht wurde. Leider …