Sieger einer Angstwahl
Wenn die Börsen feiern, haben die Arbeiter und Angestellten nichts zu lachen. Nach einem kurzen Schreckmoment jubelten die Börsen über die Wahl Donald Trumps zum …
Rente für Gefangene
Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge, die Bundesarbeitsgemeinschaft Straffälligenhilfe und das Komitee für Grundrechte und Demokratie haben anlässlich der bevorstehenden Justizministerkonferenz ihre Forderung …
Neues Rechercheportal
Das neue unabhängige Recherchenetzwerk „Sachsen-Anhalt rechts außen“ hat seine Online- und Social-Media-Präsenzen gestartet. Ziel ist eine intensive Auseinandersetzung mit rechten Aktivitäten, Netzwerken und Akteuren in …
Mit Sofortprogramm
Das Betriebsaktiv der DKP München hat die Erfahrungen von fünf Infoständen mit dem Sofortprogramm „Geben wir uns 5“ ausgewertet. In den Gesprächen habe sich gezeigt, …
Keine Ruhe geben
Die Künstlerinitiative „Unruhe stiften“ ruft dazu auf, der „gefährlichen Tendenz zum Ausbau von polizeilicher Macht, zur Überwachung von BürgerInnen und zum Angriff auf demokratische Rechte …
Naziangriff
Am 12. November griffen Nazis in Göttingen unter den Augen der Polizei den Umweltgewerkschafter und Kreistagsabgeordneten Mohan Ramaswamy und seine Familie an und verletzten weitere Antifaschisten. …
Doch gemeinnützig
Das hessische Finanzgericht in Kassel hat dem dem globalisierungskritischen Verein attac in der vergangenen Woche die Gemeinnützigkeit wieder zuerkannt, die ihm zuvor vom Frankfurter Finanzamt …
Noch nie bemerkt
Die Stolpersteine, die an die Opfer des faschistischen Terrors erinnern, standen im Mittelpunkt der Aktion, mit der Essener Antifaschisten an die Reichspogromnacht am 9. November 1938 …
Verlässlicher Kandidat
Die Nominierung Franz-Walter Steinmeiers für die Wahl zum Bundespräsidenten sendet eine Reihe von Zeichen. Sie weist zunächst mal auf die politische Schwäche von CDU und …
Kanzlerin der Armut und des Krieges
„Nein, Angela Merkel ist nicht die Kanzlerin, die aus Nächstenliebe die Grenze für Verfolgte geöffnet hat, sie ist auch nicht die Kanzlerin, die das …
IWF gibt Ägypten Kredit
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat ein 12 Mrd. Dollar schweres Kreditpaket für Ägypten freigegeben. In einer ersten Tranche werde das Land 2,75 Mrd. Dollar erhalten, …
Siemens kauft Softwarefirma
Die Siemens AG, München, kauft den US-Softwarespezialisten Mentor Graphics für 4,5 Mrd. Dollar. Das in Wilsonville, Oregon, ansässige Unternehmen stellt Software für die Konstruktion von …
Niederländische Post wehrt sich
Die niederländische „PostNL“ wehrt sich gegen die Übernahme durch ihren belgischen Nachbarn „Bpost“. Das Unternehmen teilte mit, ein neues „unerbetenes“ Angebot abgelehnt zu haben. „Die …
Planmäßige Armut
„Über das Fleisch, das euch in der Küche fehlt, wird nicht in der Küche entschieden.“ Bertolt Brechts Spruch gilt auch für das so genannte Existenzminimum. …