Temer räumt ab
Die Töne, die der alte Vize und jetzige neue Präsident Brasiliens Michel Temer nach dem erfolgreichen Amtsenthebungsverfahren gegen die Ex-Präsidentin Brasiliens, Dilma Rousseff, spuckt, sind …
Menschenjagd
Göttingen. Die Initiative „BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz“ hat infolge einer Kundgebung von Neonazis, die am vergangenen Wochenende in Göttingen stattfand, schwere Vorwürfe gegen die …
Aufruf veröffentlicht
Berlin. Die Organisatoren der traditionellen Demonstration zu Ehren der Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht haben ihren Aufruf für die LL-Demo 2017 in Berlin veröffentlicht. …
Gegen rechte Gewalt
Dortmund. Unter dem Motto „Es reicht – Rechte Gewalt stoppen“ rufen mittlerweile rund 30 Organisationen, Gewerkschaften, Parteien und Verbände erneut zu einer antifaschistischen Demonstration in Dortmund …
Gegen staatliche Gängelung
Bochum. Zunehmend setzten sich Flüchtlinge gegen das kürzlich verabschiedete sogenannte Integrationsgesetz zur Wehr, welches seit 6. August dieses Jahres, jedoch rückwirkend ab dem 1. Januar 2016, gilt. …
„Wir leben in einem Unrechtsstaat“
Am Samstag, dem 10. September, demonstrierten 250 Mitglieder und Freunde der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Karlsruhe, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichtes, für die Aufhebung des KPD-Verbots. Vor …
Bereits 2000 CETA- und TTIP-freie Zonen in der EU
2 000 Städte, Gemeinden und Regionen in der Europäischen Union haben sich zu CETA- und TTIP-freien Zonen erklärt. Als 2 000. Stadt hat sich Karnobat in Bulgarien …
Kinderarmut steigt
Fast zwei Millionen Kinder in Deutschland sind auf Hartz IV angewiesen, teilt die Bertelsmann-Stiftung mit. Sie zitiert Berechnungen, wonach die Quote der unter 18-Jährigen in …
Geld für Gas-Leitung Richtung Osten
Die EU-Kommission stellt 9,2 Mio. Euro für den Bau zweier Gasleitungen zwischen Deutschland und Polen bereit. Damit soll mehr Gas von Deutschland nach Polen exportiert …
Lagarde vor Gericht
Der Prozess, bei dem IWF-Chefin Christine Lagarde wegen Fahrlässigkeit in Frankreich vor Gericht steht, soll am 12. Dezember beginnen. Dabei geht es um eine Millionenzahlung in …
Aktionswoche in den Häfen
ver.di, die Gewerkschaft, die auch Seeleute organisiert, geht auf Konfrontationskurs zu deutschen und internationalen Reedern. Denn das Ausflaggen von Schiffen an Billigflaggen-Staaten geht unvermindert fort, …
Steuersenkung für Gutverdiener geplant
Offenbar hat in der Bundesrepublik der Kampf um die Wählergunst begonnen. Im kommenden Jahr sollen die Bürger über die Kandidaten für den Bundestag entscheiden, und …
Vom zu großen Gen-Mix
Es läuft nicht gut in der Wirtschaft. Seit der Weltwirtschaftskrise von 2008 geht es nicht richtig bergauf. Die Industrieproduktion ist in Deutschland erst in diesem …
Warnstreik bei Charité-Tochter
( Karin) „Die Gesundheit ist ein elementares Grundrecht aller Menschen“, heißt es im Programm der DKP Berlin zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18. September. Die Heilung …
Krach in der imperialistischen Pyramide
Die Kriegsgefahr wächst. Der Imperialismus wird sich selbst immer ähnlicher, und die Lage ähnelt in mancher Weise der vor dem ersten imperialistischen Weltkrieg. Viele werden …