Gegen die Spaltung
Am 22. November erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zum neuen Infektionsschutzgesetz: Angeblich soll das Infektionsschutzgesetz die „pandemische Notlage mit nationaler Tragweite“ ablösen, tatsächlich verschärft …
Kampagne stellt fünf Forderungen an die neue Bundesregierung
Flächendeckender Mietenstopp!
Deutschlands Mieterinnen und Mieter können nicht mehr – für eine neue Bundesregierung muss es das oberste Ziel sein, die soziale Frage unserer Zeit nach bezahlbarem Wohnen …
Rede auf der Demonstration gegen das geplante NRW-Versammlungsgesetz
Neue Drohkulissen
Am Samstag fand wieder eine Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz für NRW in Düsseldorf statt. Wir dkomentieren an dieser Stelle den Redebeitrag vonSDAJ und DKP. …
Aus dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag am 1. September 2021:
Weichen für eine sichere und friedliche Zukunft stellen! Abrüstung und Entspannung wählen!
Für uns Gewerkschaften ist der Antikriegstag ein besonderer Tag der Mahnung: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Er ist für uns ein Tag des Erinnerns …
Juristenvereinigung kritisiert Entscheidung des Bundeswahlleiters
Auslegung falsch
Die Nichtzulassung der DKP zur Bundestagswahl wird offiziell als bloß formeller juristischer Akt dargestellt. Das hat Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel in der Sitzung des Bundeswahlausschusses …
Hans Modrow über Zäsuren vor der Bundestagswahl
Nicht stumm hinnehmen
Die Wahl des 20. Deutschen Bundestages wird eine Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Es endet nicht nur die Ära Merkel, sondern es wird darüber entschieden, …
Berufsverbot-Betroffene protestieren
Keine Justizposse
Der Sprecher des „Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte“, Klaus Lipps, erklärt:Zahlreiche berufliche und auch persönliche Existenzen zerbrachen in …
Aus der UZ vor 20 Jahren
„Jetzt drin- und dranbleiben“
Die UZ vom 23. März 2001 gratulierte ver.di nachträglich und veröffentlichte auf Seite 3 einen ganzseitigen Bericht von Horst Gobrecht über den Gründungskongress, aus dem wir …
DKP Hamburg ruft zur Unterstützung von gekündigter Kollegin auf
Solidarität mit Romana
Der Asklepios-Konzern in Hamburg will mitten in der Pandemie eine Pflegekraft kündigen, weil sie als Sprecherin der Hamburger Krankenhausbewegung nicht nur über die unmenschlichen Zustände …
Erklärung nach 30 Jahren Anschluss der DDR gegen Krieg und das Abwälzen der Krisenlasten
Für eine bessere Zukunft
Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden (OKV) hat auf seiner Aktivtagung am 5. Oktober in Berlin eine Erklärung „Für eine bessere Zukunft“ vorgestellt, die von mehr …
Die Pandemie wird zur Verschleierung der Wirtschaftskrise genutzt
Corona und der Klassenkampf von oben
Auf ihrer Landesvorstandssitzung Ende August beschäftigte sich die DKP Brandenburg auch damit, wie die Corona-Pandemie von den Herrschenden für ihre Interessen ausgenutzt wird. UZ dokumentiert …
Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden erinnert an die Konterrevolution
Die einzig vernünftige Alternative
Die traditionelle „Alternative Einheitsfeier“ des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV) kann in diesem Jahr nicht wie gewohnt stattfinden. Stattdessen werden die Beiträge der Tagung veröffentlicht: …
Auszüge aus dem Referat der 2. Tagung des DKP-Parteivorstandes zur Einschätzung der Krise
Auf dem Weg in die Verelendung
Am 19. und 20. September tagte der DKP-Parteivorstand im Essener DGB-Haus (UZ berichtete in der Ausgabe vom 25. September). Im Hauptreferat befasste sich Stephan Müller, …
Auszüge aus dem Referat der 2. Tagung des DKP-Parteivorstandes zur Bildungszeitung zum „Reaktionären Staatsumbau“
Die Achillesferse der herrschenden Klasse
Die 2. PV-Tagung der DKP befasste sich auch mit der neuen Bildungszeitung (BIZ) der DKP „Reaktionärer Staatsumbau – Integration, Formierung, Manipulation“. Im Folgenden dokumentieren wir …
DKP Bottrop zieht Bilanz
Eine Erfolgsstory
Am Sonntag finden die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen statt. In Bottrop kandidiert die DKP um Ratsfrau Irmgard Bobrzik und Ratsherr Michael Gerber. Aber was bringen einem …