Für mehr linke Fragen und gegen vorschnelle Antworten
Jürgen Aust ist Sprecher der Antikapitalistischen Linken in NRW und dort Mitglied im Landesvorstand der LINKEN (…) Da in NRW im Mai 2017 Landtagswahlen stattfinden …
Flucht als zentrales Thema
Die Friedensbewegung initiierte bundesweit über die Ostertage rund 80 Kundgebungen und Demonstrationen an denen etwa 20 000 Menschen teilnahmen. „Und es kamen wieder mehr als …
Auseinandersetzen? Entzaubern?
Zu Ostern wurde es noch einmal bitter: Die Partei „Die Linke“ verlor in Sachsen-Anhalt noch ein Landtagsmandat an die AfD. Einige hundert Stimmen waren bei …
Leitkultur: ein Kampfbegriff
Als im Jahr 2000 der damalige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz die Debatte um die „deutsche Leitkultur“ lostrat, bekam er Gegenwind. „Meine Damen und Herren …
Gegen die CSU-Blockade
Der DGB ruft unter dem Motto: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen beenden!“zur Kundgebung am 9. April nach München Im Aufruf …
Amazon: Der Kampf geht weiter
Beschäftigte am Amazon-Standort in Graben bei Augsburg waren am Montag mit der Frühschicht zum Streik aufgerufen. Es geht um existenzsichernde Arbeitsbedingungen durch Tarifverträge, wie ver.di …
Zara sind Betriebsräte unbequem
Erneut versucht die Textilmodekette Zara, sich ihr unbequeme Betriebsräte vom Hals zu schaffen. Betroffen sind der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats, Festim Lezi, sowie der Sprecher des …
Bis September eine Million
Die Europäische Bürgerinitiative „Fair Transport Europe“ muss bis 14. September 2016 eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Staaten sammeln, um in der EU eine Anhörung zu …
Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten
Am vorletzten Samstag nahmen auf Einladung der „Initiative GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität“ zirka 40 Interessierte an einem Workshop „Stopp von Waffenhandel und Perspektiven der …
Auf dem Weg in den 2. Weltkrieg
Am Morgen des 7. März 1936 rückten drei Bataillone der Wehrmacht in das entmilitarisierte Rheinland ein. Garnisonen entstanden in Aachen, Trier und Saarbrücken. Zur gleichen Zeit …
Ich komme zum Pressfest
Volker Külow … weil ich viele Gleichgesinnte wiedersehen und viele neue kennenlernen will.“ Dr. Volker Külow, Historiker und Publizist aus Leipzig, freiberuflicher Berater für …
Warum der Gladbecker Bürgermeister Roland (SPD) die „Kleinen“ loswerden möchte
In der Gladbecker WAZ war Anfang des Jahres nachzulesen, dass Bürgermeister Roland als Sachverständiger des Landtags tätig war. Nach Lesart der Lokalzeitung zählt zu seinen …
Bürgerantrag gegen undemokratische Sperrklausel
Bürgerantrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW: „Demokratische Rechte verteidigen – Einführung einer Sperrklausel für die kommunalen Parlamente verhindern!“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich bitte Sie, …
Die Regelung ist grundgesetzwidrig
Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hatte mit Urteil vom 6. Juli 1999 die bis zu diesem Zeitpunkt bestehende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Der …