DKP-Betriebsgruppe gegründet
In Kassel hat sich die DKP-Betriebsgruppe Post gegründet. In einer Gründungserklärung gibt sie an, um die Stärkung der Gewerkschaft ver.di kämpfen zu wollen. Diese stehe …
Schlichtung bei BVG
ver.di und die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben sich nach sechs gescheiterten Verhandlungsrunden und fünf Warnstreiks auf eine Schlichtung verständigt. Die BVG hat den ehemaligen Ministerpräsidenten …
Unbefristeter Streik
Die Beschäftigten der Charité Facility Management (CFM) sind von ihrer Gewerkschaft ver.di ab Mittwoch (nach Redaktionsschluss) zu einem unbefristeten Streik aufgerufen worden. „Wir sind nicht …
Selbstbefreiung!
Am 12. April findet um 11 Uhr am Glockenturm der Gedenkstätte Buchenwald eine Gedenkfeier zu Ehren der Inhaftierten statt, die sich und ihre Mitgefangenen vor 80 Jahren – am …
Razzia bei der Polizei
Interne Ermittler der Thüringer Polizei haben in der vergangenen Woche Räume des thüringischen Innenministeriums und der Gewerkschaft der Polizei (GdP) durchsucht. Nach Medienberichten soll es …
Informationsfreiheit gefährdet
„Das Informationsfreiheitsgesetz in der bisherigen Form wollen wir hingegen abschaffen“, heißt es in öffentlich gewordenen Papieren, in denen Union und SPD den Stand ihrer Koalitionsverhandlungen …
Armenien will in die EU
Am 26. März verabschiedete die Nationalversammlung Armeniens ein neues Gesetz. Es besteht aus nur einem Satz: „Die Republik Armenien, im Bestreben die demokratischen Institutionen weiter zu …
Stellvertreterkrieg
Einem Bericht der Tageszeitung „New York Times“ vom 29. März zufolge sind die USA weit tiefer in den Ukraine-Krieg verstrickt, als bislang publik geworden ist. Etwa …
Generalstreik in Belgien
Belgiens Gewerkschaftsverbände ABVV/FGTB und ACV/CSC haben zum Generalstreik am vergangenen Samstag mobilisiert, dem ersten seit 2014. Der Generalstreik legte ÖPNV, Eisenbahn-, Flug- und Schiffsverkehr weitgehend …
Le Pen verurteilt
Die französische Faschistin Marine Le Pen darf fünf Jahre lang nicht mehr zu Wahlen antreten. Ein Gericht in Paris verurteilte sie am Montag wegen Veruntreuung …
Postgelb oder olivgrün?
Die Post war schon immer Teil des Staatsapparates der imperialistischen Bundesrepublik. Sie war deshalb am militärisch-industriellen Komplex beteiligt. Aber welche Rolle hat die Post dabei …
Obelisk der Mahnung
Es war der 2. April 1945, als Einheiten der 2. US-Panzerdivision das deutsche Lager für sowjetische Kriegsgefangene STALAG 326 VI/K erreichten. Dort befreiten sie die noch …
Debatte der Leitgedanken
Derzeit diskutieren die Gliederungen der DKP in Vorbereitung des 26. Parteitags zehn Leitgedanken. Der Parteivorstand hat in diesen seine Analyse der Entwicklung des Imperialismus und der …
König lässt Wahrheit erzählen – fiktiv
Es gibt diese Erzählung von Günter Grass, in welcher zwei Dutzend Schriftsteller im letzten Jahr des Dreißigjährigen Krieges zusammenkommen, um einen gemeinsamen Friedensaufruf zu verfassen. …
Nur die Hälfte
Jede Woche eine UZ herstellen – diese Leistung erinnert mich an meinen Wuppertaler Schauspiel-Intendanten Christian von Treskow. Der erklärte uns die Schwierigkeit, einen Schiller oder Gorki …