Bundeswehr bereit
Die Bundesregierung bereitet einen massiven Einsatz der Bundeswehr im Inneren vor. Das berichtete der „Spiegel“, gestützt auf ein internes Papier des Verteidigungsministeriums. „In den kommenden …
Handelsverbot
Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert ein Handelsverbot für Schutzkleidung. „Wir weisen seit Wochen auf die dramatische Zuspitzung in der Pflege und anderen Einrichtungen und Diensten sozialer …
Linke Liste erfolgreich
Die Ergebnisse der Stadtratswahl in Nürnberg sind ausgezählt. Ein Computerproblem verzögerte die Auszählung. Die „Linke Liste Nürnberg“ erreichte 1,34 Prozent der Stimmen und erhält ein …
USA verlassen Basis im Irak
Drei Monate nach dem Raketenangriff auf einen Militärstützpunkt im Nordirak zieht das Militärbündnis unter US-Führung seine Kräfte von dort ab. Die Basis K1 sei geräumt …
Gefangenenaustausch verschoben
In der Nacht zum Montag sind in Afghanistan mindestens 19 Personen bei Angriffen der Taliban getötet worden. In der nördlichen Provinz Tachar, etwa 50 Kilometer …
ELN verkündet Waffenruhe
Die kolumbianische Guerilla-gruppe ELN hat wegen der Coronakrise eine vorübergehende einseitige Waffenruhe verkündet. Sie folgt damit der Aufforderung von UNO-Generalsekretär Guterres, nachdem alle Kampfhandlungen weltweit …
Regierungskrise in der Ukraine
In der Ukraine hat das Parlament mitten in der Coronapandemie die Minister für Gesundheit und Finanzen entlassen. Nach nur knapp vier Wochen im Amt mussten …
Elbe-Tag verschoben
Der „Elbe-Tag“ ist auf den 3. Oktober verschoben. Die Demonstration im Gedenken an das erste Zusammentreffen sowjetischer und US-amerikanischer Truppen 1945 auf einer Brücke im …
Kokerei schließen!
Die DKP Bottrop fordert die vorübergehende Schließung der Kokerei „Prosper“des Stahlkonzerns „ArcelorMittal“ in Bottrop, bis die gesetzlich vorgeschriebenen Schadstoff-Zielwerte erreicht werden. Die Messungen des Landesamt …
Bundeswehr bereit
„Verteidigungsministerin“ Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bereitet die Bundeswehr auf einen langen Kriseneinsatz zur Bekämpfung des Coronavirus vor. „Uns allen muss bewusst sein, dass dieser Kampf gegen …
Lehrkräfte gleich bezahlen
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mahnt die Arbeitgeber in den Ländern, endlich alle Lehrkräfte nach A13 (Beamte) und E13 (Angestellte) zu bezahlen. Bei den …
Krankenhaussterben im Saarland
Die Cusanus-Trägergesellschaft Trier (ctt) hat bekannt gegeben, das Caritas-Krankenhaus in Lebach zum 1. Juli zu schließen. Nur eine Woche zuvor hatte die Marienhaus-Gruppe erklärt, die Klinik …