Verfassungskommission nimmt Arbeit auf
1 600 Delegierte kamen im Januar 2018 zu einem Kongress in Sotschi, um eine politische Lösung für Syrien zu finden. Sie wählten unter anderem eine vorläufige …
Tödliche Blockade
Am 16. November wird ein weltweiter Aktionstag gegen die Blockade stattfinden, die Kuba in die Knie zwingen soll. So beschloss es das „Antiimperialistische Treffen für Solidarität, …
Vier Tote bei Polizei- einsätzen
In der vergangenen Woche kamen vier Menschen bei Polizeieinsätzen zu Tode. In allen Fällen wurde die Schusswaffe eingesetzt. Am Samstag starb ein Mann in Hoppstädten-Weiersbach …
Kornversionstherapieverbot
Zukünftig sollen Behandlungen gegen Homosexualität, sogenannte Konversionstherapien, bei unter 18-Jährigen verboten werden. Genaue Zahlen, um wie viele dieser Behandlungen es geht, gibt es nicht. Außerdem …
Weitergabe von Versichertendaten geplant
Der Gesundheitsminister will Krankenkassendaten weitergeben. Ein entsprechender Gesetzesentwurf sieht vor, die Daten der 73 Millionen gesetzlich Versicherten künftig ohne deren Zustimmung weiterzugeben. Von Patientenschützern hagelt …
Im Grunde uneins
Der Streit um die Grundrente setzt sich fort. Die SPD will sie, die CDU will im Gegenzug eine „Unternehmensteuerreform“, die eine Senkung der Steuer und …
Zusammenkommen
Uta Ständig ist Stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel der Partei „Die Linke“. Wie hältst du es mit der DKP? Der Kreisverband der …
Steuerliche Zensur
Jetzt hat es auch die Online-Plattform „Campact“ getroffen, die unter anderem Proteste gegen TTIP und SETA mitorganisiert hatte, die sich für Seenotrettung, Umweltschutz und anderes …
Bojen im Mainstream
Orchester und Projektoren, Installationen und Präsidenten, Zeitzeugen und Dokumentationen: Es ist der große Rummel, den Behörden und Medienkonzerne veranstalten, um feiern zu lassen, dass vor …
Ausbildungsgarantie
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert für alle jungen Menschen eine Ausbildungsgarantie. Nach den Ende Oktober veröffentlichten Ausbildungsmarktzahlen kritisierte die Gewerkschaft, dass mehr als …
Streik bei der Lufthansa
Die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) hat für Donnerstag und Freitag dieser Woche die Flugbegleiter und Purser der Deutschen Lufthansa zum Streik aufgerufen. Aktuell beträgt die …
Mehr für SAP-Aktionäre
Der größte Softwarekonzern Europas, SAP, will bis Ende des kommenden Jahres 1,5 Milliarden Euro zusätzlich an seine Aktionäre ausschütten. Im vergangenen Jahr betrug die Dividende …
Budget für Weiterbildung
ver.di und die ING haben sich auf einen Tarifabschluss für die rund 4 000 Beschäftigten bei der ING-Bank geeinigt. Dieser sieht als Zukunftstarifvertrag erstmalig ein individuelles …
Rückzug der Malteser
Die katholische Hilfsorganisation „Malteser“ will sich aus dem Krankenhausmarkt zurückziehen. Bis zum Jahr 2020 sollen sechs Krankenhäuser in Sachsen und im Rheinland verkauft werden, von …
Tarifrunde Postbank
In der erneuten Urabstimmung haben 90,28 Prozent der ver.di-Mitglieder dem Verhandlungsergebnis, das die Gewerkschaft ver.di und die Postbank am 10. Oktober erzielt hatten, zugestimmt. Die …