Wahlsiege aberkannt
Mehr als eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei hat die Wahlkommission sechs Bürgermeistern der HDP den Sieg aberkannt. Sie sollen durch die jeweils …
Ermittlungen abgelehnt
Der Internationale Strafgerichtshof hat Ermittlungen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan abgelehnt. Eine Untersuchung würde der Gerechtigkeit zur Zeit nicht dienen, erklärte das Gericht am Freitag …
Vietnam verbietet Glyphosat
Das vietnamesische Ministerium für Landwirtschaft erließ am 10. April ein Verbot für Glyphosat. Die Verordnung wird 60 Tage nach dem Erlass wirksam. Die Herbizide dürfen dann …
Zeitung gegen den Krieg
Die neue Ausgabe der „Zeitung gegen den Krieg“ (ZgK) ist zum Ostermarsch erschienen und kann unter: zeitung-gegen-den-krieg.de abgerufen und bestellt werden. Der thematische Schwerpunkt der …
2 Prozent als Ziel
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich nach massiver US-Kritik zu steigenden Verteidigungsausgaben bekannt. „Wir wissen, dass Deutschland mehr machen muss“, sagte die Ministerin am …
Prozess vertagt
Der Prozess gegen den in der Türkei wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation angeklagten österreichischen Studenten und freien Journalisten Max Zirngast ist am Donnerstag vergangener …
Patrik Köbele
Patrik Köbele Politisiert in der Schüler- und Jugendzentrumsbewegung, danach auf die politischen Berufsberater gehört und eine Ausbildung in einem Großbetrieb der Automobilindustrie gemacht; Vorsitzender der …
![Panzerfaustschütze beim NATO-Manöver „Noble Jump“ 2015 in Polen (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Noble_Jump#/media/File:POLEN_-_NRF-IRF-_VJTF_(18695184239).jpg]MCD/Evert-Jan Daniels[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/sie-bleibt-was-sie-immer-war.jpg "Sie bleibt, was sie immer war - Kriegsbündnis, NATO, Rüstung - Politik")
Panzerfaustschütze beim NATO-Manöver „Noble Jump“ 2015 in Polen
(Foto: MCD/Evert-Jan Daniels / Lizenz: CC BY 2.0)
Panzerfaustschütze beim NATO-Manöver „Noble Jump“ 2015 in Polen (Foto: MCD/Evert-Jan Daniels / Lizenz: CC BY 2.0)
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Sie bleibt, was sie immer war
Stolz verkündete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die europäischen NATO-Staaten und Kanada hätten seit 2016 ihre Militäretats um rund 41 Milliarden US-Dollar aufgestockt und würden bis Ende …
Friedensprojekt EU?
Im EU-Wahlkampf ist immer wieder davon die Rede, ein friedliches Europa sei durch die EU entstanden. Das Gegenteil ist der Fall: Die EU ist – im …
IG BAU bei Erntehelfern
Wie bereits im vergangenen Jahr beteiligen sich Gewerkschaftern bei Feldbesuchen. Im gesamten Bundesgebiet geht die „Initiative Faire Landarbeit“, der die IG BAU, Faire Mobilität, der …
Urabstimmung
Für die 23 000 Beschäftigten im Bereich der Sicherheit an deutschen Flughäfen (Aviation) haben die Redaktionsverhandlungen von ver.di und des Deutschen Beamtenbundes mit dem Bundesverband …
Tarifflucht stoppen
Die Beschäftigten der Amazonstandorte in Rheinberg und Werne, Bad Hersfeld sowie Koblenz haben in der Nacht von Sonntag auf Montag die Arbeit niedergelegt. Mit den …
Tarifrunde Coca-Cola
Nach Streikaktionen der Beschäftigten haben die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und Coca- einen neuen Tarifvertrag abgeschlossen. Für die rund 8 000 Beschäftigten steigen die Löhne und …
Weniger Krankenhäuser
Der Chef des Gesundheitskonzern Fresenius, Stephan Sturm, meint, es müsse eine „kleinere Zahl größerer Klinikanbieter im deutschen Gesundheitswesen geben“. Nach den Plänen des Gesundheitsministeriums sollen …
Tarifkämpfe vorbereiten
Am 30. März fand in Essen das erste Branchentreffen Bildung und Erziehung der Kommission Betriebs- und Gewerkschaftspolitik des Parteivorstandes der DKP statt. Die Hauptaufgaben des Branchentreffens …