Die Blockade brechen
Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die erneute Verschärfung der völkerrechtswidrigen Blockade Kubas durch die USA und fordert von der Bundesregierung und den EU-Institutionen, ihren Lippenbekenntnissen …
Kurz vor dem Aus
Die NATO bereitet sich auf das endgültige Aus des INF-Vertrags am 2. August vor, vorher soll es allerdings noch einmal Gespräche geben. Per Twitter hatte NATO-Generalsekretär …
Helikopter abgestürzt
Nachdem zwei Kampfjets in Mecklenburg-Vorpommern abgestürzt sind (UZ vom 28. Juni), verunglückten jetzt zwei Bundeswehr-Piloten in ihrem Helikopter in Südniedersachsen. Die dabei ums Leben gekommene …
Friedenspflicht entfällt
Die Landesregierung NRW will die Zivilklausel im Hochschulgesetz streichen. Sie wurde 2014 aufgenommen, dass Hochschulen einen Beitrag „zu einer nachhaltigen, friedlichen und demokratischen Welt“ beitragen …
Geständnis widerrufen
Im Mordfall Lübcke hat der tatverdächtige Stephan E. sein Geständnis nach Informationen des „Südwestrundfunks“ zurückgenommen. Vor dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs hat er seine Angaben zur …
Sieling kneift
Der Bremer Regierungschef Carsten Sieling tritt ab. Er wolle nicht an der Spitze der nächsten rot-grün-roten Landesregierung stehen, kündigte der SPD-Politiker an. „Wenn ich auf …
EU kopflos
Die Staats- und Regierungschefs der EU konnten sich auf dem Sondergipfel nicht auf einen Nachfolger von Kommissionschef Jean-Claude Juncker einigen. Der Sozialdemokrat Frans Timmermans gilt …
Cyber-Kriegsspiele
Die Bundeswehr übte ihm Rahmen des NATO-Manövers „Locked Shields“ den digitalen Krieg. Die Soldaten des „Zentrums Cyber-Operationen“ (ZCO) übten das Eindringen in interne Computernetzwerke. Die …
Ungehorsam gegen Unrecht
Das Amtsgericht Cochem verurteilte den Arzt Ernst-Ludwig Iskenius letzte Woche zu 70 Tagessätzen à 40 Euro. Iskenius ist Mitglied der IPPNW (Internationale Ärzte für die …
Außer Kontrolle
In Mecklenburg-Vorpommern soll es ein neues Polizeigesetz, das sogenannte Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG), geben. Die rot-schwarze Landesregierung holt nach, was in anderen Bundesländern bereits durchgeführt …
Teilerfolg
253 Beschäftigte sollten beim Möbelhersteller Rauch im nordbadischen Freudenberg gekündigt werden. Daraus sind 32 Vollzeitkräfte geworden, die entlassen werden, mit guten Abfindungen sowie Qualifizierung und …
ver.di fordert Entlastungstage
Rund 12 000 Beschäftigte aus privaten und öffentlichen Banken haben sich vor der nächsten Verhandlungsrunde am 3. Juli bundesweit an Streiks beteiligt, zu denen ver.di …
Abgekühlt
Die Bundesagentur für Arbeit teilte am Montag mit, dass die Zahl der Erwerbslosen im Juni gegenüber dem Vormonat um 20 000 gesunken sei. Betroffen seinen …
20 000 Jobs bedroht
Nach Informationen des „Manager Magazins“ droht bei der Deutschen Bank ein Abbau von bis zu 20 000 Jobs Stellen. Damit wäre jede fünfte Stelle gefährdet. …
Audi pfuschte gründlich
Der Einsatz von manipulierten Abgasmessungen bei dem Automobilhersteller Audi ist nach Angaben des Bayerischen Rundfunks noch wesentlich gravierender als bisher bekannt. Bei Dieselfahrzeugen habe es …