Erst Putsch, dann Invasion?
Seit sie 2015 auf demokratischem Weg die Mehrheit der Mandate in der Nationalversammlung erringen konnte, versucht Venezuelas Opposition, diese Machtposition für einen Staatsstreich gegen Präsident …
Kein Tempolimit
Die Bundesregierung hat einem möglichen Tempolimit auf Autobahnen eine Absage erteilt. Es gebe „intelligentere“ Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Verkehr, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Bundesverkehrsminister …
Nichts Neues
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), beklagt in seinem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht, dass die Bundeswehr ein „Bürokratiemonster“ sei. „Einfaches wird verkompliziert, Bewährtes verschlimmbessert, …
Werbeverbot gelockert
Die Bundesregierung will den Paragrafen 219a ergänzen. Das generelle Werbeverbot für Abtreibungen bleibt bestehen, aber Ärzte und Krankenhäuser dürfen künftig darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche …
Michael Gerber
Ratsherr Michael Gerber lehnte für die DKP im Rat der Stadt Bottrop den Haushalt 2016 ab. Der gelernte Wartungselektroniker sitzt für die DKP im Bottroper …
Abschluss
Für die zirka 30000 Beschäftigten im Thüringer Gastgewerbe ist in der vergangenen Woche ein Tarifergebnis erzielt worden. Die NGG einigte sich mit dem Arbeitgeberverband DEHOGA …
Mehr Metaller
Die IG Metall hat im letzten Jahr Mitglieder dazugewonnen. 133 165 neue Mitglieder seien im Jahr 2018 in die IG Metall eingetreten, das seien 25 …
DGB zur Wohnungsnot
Der DGB Niedersachsen hat ein wohnungspolitisches Konzept vorgelegt, „mit dem bezahlbarer Wohnraum für alle geschaffen werden könne“, wie er in einer Pressemitteilung formuliert. Konkret fordert …
Produktionsstopp bei Audi Ingolstadt
Bei Audi in Ingolstadt ist es wegen des Streiks im ungarischen Motorenwerk Györ zu einem Stillstand der Produktion gekommen. 10 000 Mitarbeiter mussten von Montag …
Knallharter Kurs
Zur Ankündigung von Ford, die C-Max-Fertigung in Saarlouis zu beenden, hat sich die DKP Saarland in einer Stellungnahme geäußert, die wir hiermit dokumentieren. Die DKP …
Kriegsentscheidend
Ich kann Ihnen sagen, nach den Huawei-Ereignissen wird kein chinesisches Geld mehr ins Silicon Valley fließen. Und niemand wird es mehr wagen, US-Geld in China …
US-Regierung droht mit Kündigung des INF-Vertrags
Deutschland muss sich einem atomaren Rüstungswettlauf widersetzen Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung des „Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“. Am 2. Februar läuft das Ultimatum …
Mehr von Euch, ist besser für alle!
DKP Potsdam & Umland solidaritsiert sich mit den Protesten der Beschäftigten vom Bergmann Klinikum. Über 200 Kolleginnen und Kollegen des Bergmann Klinikums sind heute anlässlich …
Michael Gerber (Platz 17)
Ein entschlossener Stadtrat für das EU-Parlament Der gelernte Wartungselektroniker sitzt für die DKP im Bottroper Stadtrat. Bis zu seinem Ruhestand war Michael Gerber IGM-Vertrauensmann und …
Für eine Welt des Friedens!
Imperialismus, Krieg und Flucht beenden!Gegen Militarisierung und Sozialabbau! Wir dokumentieren an dieser Stelle den Flyer der DKP München. An der nordsyrischen Grenze wurden Leopard-2-Panzer aufgefahren. …