Nazis enthemmt
In der Nacht zum Montag brannten in Berlin Neukölln die Autos zweier Antifaschisten, die dort leben. Betroffen sind Detlef Fendt, DKP-Mitglied und IG-Metall-Funktionär, und Heinz …
Inhuman und fahrlässig
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat Bund und Länder aufgefordert, in der gegenwärtigen Situation von Abschiebungen nach Afghanistan abzusehen. Afghanistan sei nach wie vor kein sicheres Land, …
US-Aufmarsch durch Hamburg
Seit Anfang Januar transportiert die US-Armee im Rahmen der Militäroperation „Atlantic Resolve“ Kriegsmaterial quer durch Europa – einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zufolge haben …
Braune Hochburg
Die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linkspartei) hat von der Staatsregierung eine detaillierte Auskunft über die Entwicklung der Naziszene in Sachsen von 2011 bis 2016 erbeten. …
Kommunisten wählen!
DKP-Plakate NRW Kommunisten wählen!: Mit diesen Plakaten wird die DKP in den Wahlkampf zum Landtag in Nordrhein-Westfalen gehen. Im DKP-Bezirk Ruhr-Westfalen hat die DKP …
Geistig-moralische Wende
Heroische Musik, ein Fahnenzug – ein paar Fackeln hätten die Zeitreise in die 30er Jahre perfekt gemacht: Die rechten Redner ziehen in die Rhein-Mosel-Halle in Koblenz …
Samsung-Gewinn steigt
Trotz des Debakels um das brandgefährliche Handy Galaxy Note 7 hat das südkoreanische Großunternehmen Samsung Electronics das vergangene Geschäftsjahr mit einem kräftigen Gewinnsprung abgeschlossen. Der …
Nahles-Plan reicht nicht
Die Deutsche Rentenversicherung betrachtet das Vorhaben von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) skeptisch, mit einer Stabilisierung des Rentenniveaus der Altersarmut entgegenzuwirken. Das würde »nicht die Absicherungsprobleme …
Tarifseinheitsgesetz verfassungswidrig?
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Beschwerde mehrerer Gewerkschaften gegen das Tarifeinheitsgesetz der Großen Koalition. Sie halten das Gesetz für verfassungswidrig. Mit dem Prinzip, dass nur …
Schäuble-Gesetz gegen Steuervermeidung
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) legt dem Kabinett einen Gesetzentwurf „gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen“ vor. Durch das Gesetz sollen Steuerschlupflöcher geschlossen werden. Bis …
Staatsschulden ein bisschen gesunken
Der Schuldenstand in der Euro-Zone ist nach amtlichen Angaben im dritten Quartal 2016 auf den niedrigsten Stand seit fast vier Jahren gefallen. Die Verschuldung der …
Streikresolution in Saarbrücken
184 Krankenhausbeschäftigte haben am vergangenen Montag im Saarland die Arbeit niedergelegt, um für einen Tarifvertrag zur Entlastung des Personals zu demonstrieren. Die Pflegekräfte, die in …
HSH Nordbank wird verkauft
Bis zum Frühjahr 2018 muss die HSH Nordbank privatisiert sein. Das hat die EU-Kommission den Mehrheitseigentümern Schleswig-Holstein und Hamburg befohlen und dafür Beihilfen genehmigt, die …
Schwieriger Arbeitskampf
Mehr als 400 000 Beschäftigte beteiligten sich am Streik. Busse und Bahnen blieben in den Depots, der Müll wurde nicht abgeholt, 50 Millionen Briefe und …
Aufstand der Busfahrer
Der schon zwei Wochen lang geführte Streik der Busfahrer in Süd- und Mittelhessen ist am vergangenen Montag unterbrochen worden. Die Gewerkschaft ver.di hat einer Schlichtung …