Informationen 5. Tagung des Parteivorstandes 8./9. Dezember 2018

Tagesordnung

Beschlusskontrolle
Referat „Kommunalpolitik der DKP als zentrales Kampffeld des antimonopolistischen Kampfes“
Referent: Männe Grüß
Referat und Diskussion zur Rechtsentwicklung
Referent: Patrik Köbele
Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“
EU-Wahlkampf
KLS/Grundlagenschule
Brandenburg (Hierzu erfolgt eine gesonderte Information an PV-Mitglieder und Bezirksvorsitzende)
Weitere Beschlussfassung
Schlusswort

Positionen

Wie eine Monstranz bei einer katholischen Prozession wurde die „Schwarze Null“ – also das Verbot, in öffentlichen Haushalten Schulden zu machen –…

Ob der extrem rechte „Flügel“ der AfD sich auflöst oder nicht, ist vollkommen gleichgültig. Handelt es sich bei einer möglichen…

Um der Coronakrise Herr zu werden, wollen Bund und Länder die Daten ihrer Bürgerinnen und Bürger sammeln. Das Sammeln hat…

Der Absturz der Aktienmärkte in den vergangenen Wochen war eine fast schon rationale Reaktion auf das Virus. Unter den vielen…