Während die Gefahr eines Dritten Weltkrieges wächst, treffen sich die dafür Verantwortlichen zur sogenannten Sicherheitskonferenz in München. Das Schaulaufen von Regierungsvertretern, Waffenhändlern, Konzernchefs und Militärs bleibt nicht unbeantwortet. Die Friedensbewegung mobilisiert für den 14. Februar angesichts der Angriffe der USA auf Venezuela und Kuba nicht nur in München, sondern bundesweit zu Protesten. Das Motto: „Für die Verwirklichung der UN-Charta und das Selbstbestimmungsrecht der Völker! Gegen den Staatsterrorismus der USA!“
Das „Aktionsbündnis 14. 2. – Für Frieden und Solidarität“ richtet sich vor allem an die deutsche Bundesregierung und fordert sie auf, den USA die Gefolgschaft zu verweigern und sich für Frieden, Dialog und Völkerrecht einzusetzen. Wörtlich heißt es in dem Aufruf: „Wir verlangen, dass die Bundesregierung jegliche Gewaltandrohung gegen Venezuela, Kuba, Kolumbien, Nicaragua, Panama und Mexiko und auch Kanada sowie Grönland verurteilt und auf den Abzug der Armada aus der Karibik besteht. Ebenso fordern wir Abrüstung hier statt destabilisierender Hochrüstung. Denn darin besteht Deutschlands internationale Verantwortung, wie sie sich aus der UN-Charta, dem Grundgesetz und 2+4-Vertrag als Konsequenz vor allem des 2. Weltkriegs ableitet.“ Die USA hätten mittlerweile alle Hemmungen verloren, weil in vielen Teilen der Welt ihr Hegemonieanspruch nicht mehr akzeptiert werde. Sie versuchten nicht einmal mehr, es so aussehen zu lassen, als würden sie Freiheit und Menschenrechte gegen Autokratie und Diktatur verteidigen.
Am 14. Februar auf die Straße!
Berlin: 13 Uhr, Potsdamer Platz
München: 13 Uhr, Stachus
Kundgebungen sind auch für Frankfurt am Main, Hamburg und Köln angekündigt. Weitere Termine können beim Aktionsbündnis gemeldet werden: juttakausch@posteo.de
