
Aus Nahost erreichten den DKP-Parteitag Grüße verschiedener Parteien und Organisationen, darunter der Kommunistischen Partei Israels (KPI) sowie der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas (DFLP).
In ihrer Grußbotschaft erinnerte die KPI daran, dass der DKP-Parteitag inmitten des anhaltenden Völkermords in Gaza stattfinde. Zudem verschärfe sich die „brutale Besatzung im Westjordanland, eines Faschismus in Israel, der die Bürger- und Menschenrechte untergräbt, und eines Krieges der die Zukunft unserer Region bedroht und gegen alle Aspekte des Völkerrechts verstößt.“ Man werde als KPI den Kampf gegen die Verbrechen der israelischen Regierung fortsetzen und sehe, dass die internationalistische Unterstützung durch die DKP „den Willen und die Sehnsucht der Völker nach Freiheit, Unabhängigkeit, Selbstbestimmung und Souveränität“ stärke. Man begrüße die „langjährige Solidarität mit der palästinensischen Sache, eure Aktionen gegen Krieg und Besatzung und eure Kameradschaft“ im Namen „unserer palästinensischen und jüdischen Genossinnen und Genossen in Israel“.
Auf palästinensischer Seite meldete sich die DFLP mit „kameradschaftlichen Grüßen“ an den Parteitag in Frankfurt am Main. „Aus dem verwundeten Palästina, das sein Recht auf Leben verteidigt, von den Kindern, Frauen und Männern, die standhaft auf ihrem Land im Gazastreifen, im Westjordanland und in Jerusalem leben, senden wir euch unsere aufrichtigen Grüße“, beginnt die DFLP ihre Botschaft.
Man schaue besorgt auf eskalierende globale Krisen, welche als Folge der Politik des globalen Imperialismus zu sehen seien. „Linke Kräfte, die sich für Veränderungen einsetzen“ stünden damit vor drängenden Aufgaben, sich der von den „USA angeführten Globalisierung in ihrer neoliberalen Phase entgegenzutreten.“ Mit Blick auf den Völkermord in Gaza verurteilt die DFLP die „ausdrückliche und direkte Unterstützung der Vereinigten Staaten und mehrerer westlicher und europäischer Länder, die Israel weiterhin militärisch, wirtschaftlich, politisch und rechtlich unterstützen.“
Die DFLP bekräftigte daher das „unveräußerliche Recht des palästinensischen Volkes auf sein Land gemäß den Resolutionen der Vereinten Nationen“ sowie das legitime Recht „uns und unser Land zu verteidigen, das weiterhin einer gewaltsamen kolonialen Expansion durch Siedler ausgesetzt ist.“
Die DKP als aktiver Bestandteil der Palästina-Solidaritätsbewegung beteiligt sich an zahlreichen Aktionen, um gegen die Besatzung der palästinensischen Gebiete zu protestieren. So auch bei Demonstrationen in Berlin, wo in der vergangenen Woche 5.000 und am gestrigen Sonnabend sogar bis zu 40.000 Menschen für die Solidarität mit dem palästinensische Volk auf die Straße gingen.