Beschleunigter Hegemoniezerfall im Westen
Trumps Labortheorie
Trump attackiert die VR China wegen Covid-19: China habe Informationen über das Virus „zurückgehalten“. Das Virus sei „absichtlich oder irrtümlich“ aus einem Forschungslabor in Wuhan …
Im Kapitalismus schwanken die Strategien gegen die Seuche
Lernt von China!
So sehr wir Kommunisten den Kapitalismus hassen, seine Mangelwirtschaft bei sozialer und gesundheitlicher Vorsorge und seine Planlosigkeit anprangern, so wenig könnten wir uns freuen, wenn …
Wie Berlin in Syrien wieder mitreden will • Kolumne von Beate Landefeld
Werben um Erdogan
„Das neue Syrien kommt aus Wilmersdorf“ – unter diesem Titel schrieb die „Zeit“ am 12. Juni 2012: „Bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat sich seit Januar eine …
In Thüringen misslang die diskrete Öffnung der bürgerlichen Mitte nach rechts • Kolumne von Beate Landefeld
Erstes Experiment gescheitert
Mit der Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten Thüringens wollten AfD, FDP und CDU eine zweite Amtszeit des Linke-Politikers Ramelow verhindern. Direkt nach der Wahl stellten sich …
Ohne Frieden und Souveränität keine Entwicklung des Irak • Kolumne von Beate Landefeld
Für einen „normalen“ Nationalstaat
Im Irak-Krieg 2003 wurde der frühere Staatsapparat des Irak zerstört. Unter dem Regime Saddam Husseins waren die Sunniten privilegiert, die Schiiten unterdrückt. Seit Saddams Sturz …
Kommt die SPD aus der „neoliberalen Pampa“ heraus?
Verdächtig harmonisch
Das Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zeigt, dass eine Mehrheit der aktiven SPD-Mitglieder dem bisherigen Partei-Establishment nicht zutraut, die SPD aus der Krise …
Auf der „weiter so“-Spur
Beate Landefeld Zum klimaschädlichen CO2-Ausstoß trugen 2017 die Sektoren Energiewirtschaft mit 39 Prozent, Industrie mit 22, Verkehr mit 20 und Gebäudewirtschaft mit 17 Prozent bei. …
Merkels Handelsreise nach China
Am 6./7. September besuchte Kanzlerin Merkel mit großem Wirtschaftsgefolge zum zwölften Mal in 14 Jahren Amtszeit die VR China. Den ersten Besuch einer westlichen Staatschefin nach …
Im Sog der US-Aggression
Das Atomabkommen zwischen dem Iran und den UN-Vetomächten plus Deutschland sah vor, dass der Iran sein Atomprogramm einschränkt und im Gegenzug der Westen seine Wirtschaftssanktionen …
Austerität und Dublin
Beate Landefeld „Frieden. Europa ist die Antwort“, war eine Parole im EU-Wahlkampf. Einige Wochen nach der Wahl nominierte der Europäische Rat die Freundin der Rüstungskonzerne …
Konfrontation statt Offenheit
Im Mai 2017, nach ersten Polter-Auftritten des neuen US-Präsidenten Trump bei den G7, hielt Kanzlerin Merkel auf einem CSU-Treffen ihre von der Qualitätspresse hoch gelobte …
„Friedlich“ oder Beihilfe zur Eskalation?
Beate Landefeld Am Tag des jüngsten Putschversuchs in Venezuela, am 30. April, traf sich Heiko Maas mit dem faschistischen Präsidenten Brasiliens Jair Messias Bolsonaro. Während der …
China statt Deutschland
Beate Landefeld Italien stieg in das Projekt der Neuen Seidenstraße ein (Belt and Road Initiative = BRI). Chinas Präsident Xi kam dazu nach Rom. Er …
Bescheidener Spielraum
2019 und 2020 gehört die Bundesrepublik zu den zehn nichtständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats, ebenso wie Belgien. Zusammen mit den ständigen Mitgliedern Frankreich und Britannien sind …
Rechtsbeugung ohne Skrupel
Beate Landefeld Beim laufenden Putschversuch in Venezuela will die internationale Konterrevolution mit dem selbsternannten Interimspräsidenten Guaidó eine Gegenregierung installieren. Mit Wirtschaftskrieg, politischem Druck der USA, …