Kräfteverhältnis der Klassen entscheidet
Die Wahl ist nicht „offen“
Ginge es nur nach der herrschenden Klasse, wäre die Wahl entschieden: Laut Allensbach-Elite-Panel sind 63 Prozent der Spitzenkräfte in Wirtschaft, Politik und Verwaltung für Armin …
Profit wichtiger als universelle Menschenrechte
Reiche Länder horten Impfstoffe
Eine Gesundheitsministerkonferenz beschloss, ab September mit Drittimpfungen zu starten. Die Auffrischungsimpfung (Booster) soll zunächst den vulnerablen Gruppen zukommen. 1,8 Milliarden Dosen habe die EU bei …
Wiederaufnahme des Dialogs EU-Russland vorerst verhindert
Das Biden-Putin-Treffen und die EU
Nach Bidens Treffen mit Putin regten Macron und Merkel an, die EU möge Putin ebenfalls Gespräche anbieten. Polen und die baltischen Staaten verhinderten dies. Ohnehin …
Massenbelastungen und kaum Lenkungswirkung • Kolumne von Beate Landefeld
Klimapolitik schwarz-gelb-rot-grün
Die im Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) vorgesehene CO2-Bepreisung in den Sektoren Verkehr und Gebäude gilt seit 1. Januar 2021. Sie beträgt vorerst 25 Euro pro Tonne CO2, …
Vor 50 Jahren wurde der MSB Spartakus gegründet
Bewegt und lehrreich
Soll man an das 50. Gründungsdatum einer Organisation erinnern, die seit 30 Jahren nicht mehr existiert? Die weitaus meisten, die mal im Marxistischen Studentenbund (MSB) …
Studie von LobbyControl zum CDU-Wirtschaftsrat
Gesponserte „lebendige Demokratie“
Die CDU/CSU als Haupt- und Staatspartei des deutschen Monopolkapitals erntet derzeit auch in bürgerlichen Medien viel Kritik. Vor der Wahl wird man aber beizeiten alles …
Juniorpartner im herrschenden Block
Der Aufstieg der Grünen
NATO-Hörigkeit, Russophobie, Doppelstandards der Grünen sind zu entlarven. Dabei sollten gleiche Maßstäbe gelten wie bei anderen bürgerlichen Parteien. Sonst kann man Anhänger der Grünen – das …
Die EU sucht nach ihrer Rolle
Strategische Autonomie mit Biden?
Als Trump US-Präsident war, war der Ruf nach „strategischer Autonomie“, „Souveränität“ oder einer „geopolitischen Rolle“ der EU oft zu hören. EU-Staaten, die willens waren, als …
SPD vererbt den Grünen das Problem mit den Kampfdrohnen
AKK drängelte vergeblich
Schon 2017 hofften die Unternehmerverbände auf die Ablösung der ungeliebten Großen Koalition durch die schwarz-grün-gelbe Jamaika-Koalition. Lindner vermasselte es. Danach galt die GroKo lange als …
Zum 90. Geburtstag von Willi Gerns
Der Kampf gegen Rechts im Spiegel der DKP-Programme
Willi Gerns gehörte bis 1991 zur Parteiführung der DKP und gilt als Architekt der DKP-Programme. Zusammen mit Robert Steigerwald schrieb er Bücher und Beiträge zur …
Trumps Abgang. Deutsche Bourgeoisie erhofft Auferstehung des Transatlantismus
Nicht aus Liebe zur Demokratie
Das althergebrachte indirekte US-Wahlsystem soll die Oligarchie sichern. Alexander Hamilton, ein Gründervater, dessen Porträt die 10-Dollar-Note ziert, erklärte es: „Alle Gemeinschaften unterteilen sich in die …
Über Kreuz liegende Interessen unter einem Hut – EU-Gipfel mischt sich in Belarus ein und schont die Türkei
Mit Hängen und Würgen
Europäische Souveränität, strategische Autonomie, Resilienz – die Schlagworte aus Brüssel geben die Richtung an, in die sich die EU entwickeln soll. Europäische Souveränität soll den Ausfall …
Im Fall Nawalny geht es nicht nur um Nord Stream 2
Die Russenhasser wittern Morgenluft
Am 5. April 2018 schrieb Christina Hebel, Moskau-Korrespondentin des „Spiegel“: „Die britische Regierung muss im Fall des vergifteten Ex-Agenten Skripal endlich Beweise vorlegen. Tut sie es …
Das Großkapital will eine robustere EU
Sprang Merkel über ihren Schatten?
Um die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ranken die bürgerlichen Medien eine Erzählung, die ungefähr so lautet: In der Corona-Krise stieg Angela Merkels Beliebtheit auf ein Hoch. Da …
Denkanstöße aus der US-Protestbewegung
Systemischer Rassismus
Der Mord an George Floyd durch die Polizei löste in den USA eine Protestwelle aus, wie es sie seit der Ermordung Martin Luther Kings 1968 …