Das war’s
Der Parteitag der Linkspartei in Potsdam ist vorbei. In den drei Tagen in der Metropolis-Halle hat sich „Die Linke“ einen Leitantrag gegeben, in dem viele …
Und Schluss
Noch vier Persönliche Erklärungen, dann ist es geschafft. Eine davon beschäftigt sich aus Sicht einer bayerischen Delegierten nochmal mit der schlimmen autoritären Linksjugend. Eine persönliche …
Nochmal Kuba
Sabine Berninger tritt ans Mikro und bittet um Ablehnung des GO-Antrags, Kuba noch zu behandeln, schließlich hätte Cuba sí die Bühne für Kuba gestern Abend …
Noch nicht vorbei
Nun wird noch ein Dringlichkeitsantrag beschlossen: „Es reicht! Wir organisieren den Aufstand: gegen Sozialabbau und Militarisierung“. Engagierte Einbringung von Özlem Demirel, fast einstimmiger Beschluss. Nächstes …
Und noch ein Kompromiss
Das Ende des Parteitags verzögert sich. „Spätestens 15.30 Uhr“ will Geschäftsführer Janis Ehling fertig sein. Es gibt einen weiteren Geschäftsordnungsantrag, eine begrenzte Debatte über Sexarbeit …
Späte Hektik
Die Bundesschiedskommission ist gewählt und Jan van Aken steht am Mikrofon. Er stellt einen Geschäftsordnungsantrag und will, dass der Antrag vom BAG Shalom „Gegen jeden …
Letzte Chance
Hier wird für die Bundesschiedskommission nachgewählt. Wir lassen das einfach an uns vorbeiziehen und erinnern daran, dass ihr bei uns am Pressetisch immer noch die …
Was nun?
Nach den anstehenden Nachwahlen für die Bundesschiedskommission soll ein Antrag des zionistischen BAG Shalom „Gegen jeden Antisemitismus“ behandelt werden. Das fordert zumindest Jan van Aken. …
Deckel drauf
Jan van Aken darf noch einmal betonen, dass der neue Antrag ein sehr guter Kompromiss ist. Dann wird auch schon abgestimmt. Der „tarifierte“ Deckel wird …
Thüringer Bedenkenträger
Der Kompromissantrag wird behandelt, es gibt aber auch noch einen Gegenantrag aus Thüringen. Der Landesverband von Bodo Ramelow hält den Kompromiss nicht „für tragfähig“. Man …
Gehaltskompromiss?
Wer hätte das geahnt? Es gibt einen Kompromissvorschlag, aber er liegt uns nicht vor. Im Kern geht es dabei offensichtlich um eine Orientierung an tariflichen …
Friedensfrage? Friedenstage!
In der Diskussion um den Leitantrag sind auf dem Parteitag der Linkspartei entscheidende Fragen zum Charakter der EU, zum deutschen Militarismus und zur Frage Frieden …
Die große Deckelfrage
Jetzt kommen wir zur Behandlung eines Antrags, der die Gemüter in der Linkspartei über Wochen erhitzt hat. Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow wollte ihn am liebsten verbieten …
Satzungsfestspiele
Es geht weiter. Jetzt wird über Satzungsänderungen diskutiert. Im Anschluss soll der Gehaltsdeckel für Abgeordnete auf die Tagesordnung kommen. Das hat der Parteitag soeben beschlossen. …
Ganz demokratisch
Hier ist Pause und es läuft ein Video zur Stärkung „demokratischer Infrastruktur“ und gegen die Kürzungen beim Projekt „Demokratie leben!“. Es geht um Integration, Zusammenhalt …