Soviel zum Parlamentarismus
Der Leitantrag orientiert sich an „linken Erfolgen in Frankreich oder Skandinavien“. Der Ortsverband Bad Cannstatt sieht das anders. „Die sind für Waffenlieferungen an die Ukraine“, …
Etappensieg für die Jugend
Nun werden die Änderungsanträge zum Leitantrag diskutiert und abgestimmt. Es geht los mit einer dicken Niederlage für den Parteivorstand. Ein längerer Ersetzungsantrag der Linksjugend Solid …
Gruß und Kuss
Verabschiedet wurden Janine Wissler und Martin Schirdewan von den Kommissarischen Geschäftsführern Katina Schubert und Ates Gürpinar. Es sollte herzlich sein. Aber: Herzlich liegt den beiden …
Leiden am Leitantrag
Der Leitantrag des Parteivorstands wurde eingebracht. „Gegen den Strom“ heißt das Dokument. 13 Seiten ist er lang, aber konkrete Analysen und daraus resultierende Forderungen finden …
Auf die Siegerstraße?
Jetzt ist es auch für Martin Schirdewan soweit: Die letzte Rede als Parteivorsitzender. Ab 13.15 Uhr wird neu gewählt. Vorher darf Schirdewan aber noch – …
Guten Morgen!
Um 9 Uhr geht es weiter mit dem Parteitag der Linkspartei in Halle. Zuerst werden Berichte entgegengenommen, bevor Martin Schirdewan das Wort ergreift. Auch die …
Das war Tag 1
Der erste Tag des Parteitags der Linkspartei in Halle liegt hinter uns. Mit Spannung war die Nahost-Debatte erwartet worden. Auf eine klare Verurteilung von Israels …
Erledigt!
Große Erleichterung: „Wir haben diesen Block in unter einer Stunde erledigt“, so der Leiter der Antragskommission nach dem Ende der Nahost-Debatte. Ein Antrag, der forderte, …
Kompromisspapier beschlossen
Mit großer Mehrheit ist der Kompromissvorschlag, der erst kurz vor der Debatte den Delegierten zugänglich gemacht wurde, angenommen worden. Nachgelesen werden kann er hier:
Völkermord ist Völkermord
Domenica Winkler von der BAG Frieden und internationale Politik beruft sich in ihrer Ablehnung des Kompromisspapiers ebenfalls auf das Völkerrecht. Es gehe nicht weit genug, …
„Hervorragende Debatte“
Christoph Spehr, Antragsteller der Progressiven Linken, beschreibt die Arbeit in der Verhandlungsgruppe als schwierig, findet aber, wenn man so wie dort schon früher über andere …
Zeit für Haltung
Inge Höger von der Antikapitalistischen Linken geht auf die streikenden Hafenarbeiter ein, die in Genua den Transport von Waffen nach Israel verhindern. Gleiches wünscht sie …
Asylrecht für Palästinenser
Ferat Kocak aus dem Berliner Abgeordnetenhaus beginnt die Debatte mit der Begründung eines Antrags aus Berlin-Neukölln zum Schutz für palästinensische Geflüchtete. Damit soll festgehalten werden, …
Debatte beginnt
Der Antragskommission kommt die undankbare Aufgabe zu, durch das Minenfeld Nahost-Debatte zu führen. Der Leiter der Antragskommission betont, dass für ihn die Debatte um die …
Kompromiss für Nahost?
Gleich soll es losgehen mit der Nahost-Debatte. Mehrere Anträge liegen vor. Einige üben Kritik an Israels Völkermord in Gaza, ein anderer liegt voll auf Linie …