Eingereiht im Wirtschaftskrieg
Ellen Brombacher von der Kommunistischen Plattform (KPF) begründete den Antrag ihrer Strömung zur Ersetzung größerer Passagen des Wahlprogramms im Kapitel „Frieden und soziale Gerechtigkeit weltweit“. …
Ende sozialistischer Frauenpolitik
Der Leitfaden zum „Umgang mit sexistischer Gewalt“ wurde mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Jubel brach aus und vereinzelt erhoben sich Parteimitglieder von ihren Sitzen. Dieser Schritt …
Sexismusbekämpfung oder Säuberungsinstrument?
Der „Leitfaden zum Umgang mit Sexismus und sexistischer Gewalt in der LINKEN“ wird diskutiert. Er wurde auf Antrag des Parteivorstandes in die Debatte eingebracht. Kern …
Feministischer Erneuerungsprozess
Das FLINTA*-Plenum wird immer größer, das ist total cool, berichten zwei junge Teilnehmerinnen. Stattgefunden hat dort ein Bericht der Feministischen Kommission, die ein Jahr sehr …
Klein-Klein
„Ist euch das aufgefallen, dass die Regie den entscheidenden Beschluss dieses Parteitags entkernt hat?“, fragt ein Delegierter, der an unserem Pressetisch vorbeikommt. Ja, das ist …
So viel zur Eigentumsfrage
Fordert „Die Linke“ die „Überführung aller Konzerne im Energiebereich in öffentliches Eigentum“, um die Gewinne und Ressourcen für dezentrale Energieversorgung mit erneuerbarer Energie nutzen? Nein! …
Antragsdebatte EU-Wahlprogramm
Und schon geht die Antragsdebatte zum EU-Wahlprogramm weiter. Bisher wurde nur eine handvoll Anträge behandelt. Mit großer Mehrheit wurde soeben ein Antrag abgelehnt, der besagte, …
„Jetzt Platz“
Mit großem Tam-Tam wurde soeben eine Erneuerungskampagne für die Partei verkündet. „Die Linke“ müsse sich ändern, verkündeten nicht nur die Parteivorsitzenden. Auf der Bühne sprachen …
Wissler-Rede: Alles neu?
Nachdem Martin Schirdewan bei seiner gestrigen Rede bereits weitgehend auf Inhalte verzichtet hat, um die Partei auf Einigkeit einzuschwören, wird die Antragsdebatte nun nach wenigen …
Antragsdebatte beginnt mit EU-Programm
Schon beginnt die Debatte zum EU-Wahlprogramm der Partei. Zunächst sollen Detailfragen geklärt werden, bevor die Anträge zur Präambel behandelt werden, in denen das Verhältnis zur …
Anschlussfähig, auch als Gruppe
Der Fraktionsvorsitzende der „Linken“ im Bundestag machte den Aufschlag für den zweiten Tag des Bundesparteitags. Seine Position als Noch-Vorsitzender einer niedergehenden Fraktion: schwierig. Doch Dietmar …
Guten Morgen
Heute geht es weiter mit dem zweiten Tag des Bundesparteitags der Linkspartei in Augsburg. Nachdem die inhaltliche Debatte gestern erst zu nachtschlafender Zeit ein bisschen …
Kurz und schmerzhaft
Nach emotionaler Aussprache ist der Dringlichkeitsantrag zum Nahen Osten mit großer Mehrheit angenommen worden. Änderungsanträge gab es nicht. Die Debatte wurde mit Heftigkeit in großer …
Keine Zeit für Gaza
Wenig überraschend wird nun ein Dringlichkeitsantrag des Parteivorstandes behandelt: Der Titel „Stoppt den Krieg – Waffenstillstand sofort! Geiseln freilassen! Antisemitismus und Rassismus ächten!“ verrät schon, …
Erstmal Brecht …
Die Delegierten waren pünktlich zurück auf ihren Plätzen. Doch statt der erwarteten Debatte wurden Brecht-Texte vorgelesen. Kultur ist wichtig! Die Zeit geht jedoch von der …