Grundrechteabbau

020401 Gesetze 2026 - Von Aufrüstung bis Zensur - Grundrechteabbau - Grundrechteabbau
Verladung von Panzerhaubitzen auf Züge – die Bundesregierung will kriegstüchtige Infrastruktur, massive Hochrüstung und Ruhe an der Heimatfront. (Foto: Bundeswehr / Marco Dorow)

Verladung von Panzerhaubitzen auf Züge – die Bundesregierung will kriegstüchtige Infrastruktur, massive Hochrüstung und Ruhe an der Heimatfront. (Foto: Bundeswehr / Marco Dorow)
Im Jahr 2026 sollen zahlreiche Gesetze für den reaktionär-militaristischen Umbau beschlossen werden. Eine Übersicht

Von Aufrüstung bis Zensur

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Das neue Jahr steht im Zeichen des reaktionär-militaristischen Gesellschaftsumbaus, weiterer Milliarden für die Hochrüstung und überlanger Gesetzestitel. Der Bundestag wird am 15. Januar über den im …

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140401 Freiheit - Nichts als die „Wahrheit“ - Grundrechteabbau - Grundrechteabbau
„Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ (Bild: openclipart.org / cactus cowboy / public domain)

„Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ (Bild: openclipart.org / cactus cowboy / public domain)
Union und SPD planen Zerschlagung von Grundrechten im Dienste der Kriegstüchtigkeit

Nichts als die „Wahrheit“

Categories Politik |

Es ist an der Zeit, sich von der Losung „Kampf dem Abbau demokratischer Rechte“ zu verabschieden. Abbau klingt inzwischen zu harmlos. Glaubt man dem Inhalt …

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Thumbnail Faesers Krieg nach Innen Web Geraete - Krieg nach Innen, Krieg nach Außen - Grundrechteabbau - Grundrechteabbau
Patrik Köbele zum Grundrechteabbau und Kriegskurs der SPD

Krieg nach Innen, Krieg nach Außen

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die heimliche Durchsuchung von Wohnungen erlauben. Das Präsidium der SPD begrüßt die geplante Stationierung US-amerikanischer Raketen in Deutschland, die die …

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