Was ist daran „­nationalistisch“?

In der Erklärung der DKP wird von der „nationalistischen und profaschistischen ukrainischen Regierung“ gesprochen. Was an der Regierung in Kiew ist „nationalistisch“? Dieses Regime verrät die nationalen Inte­ressen der Ukraine seit mindestens 2014 in brutaler Weise! Sie sind die Handlanger und Hampelmänner der EU, Britanniens und der USA, für die sie ihre jungen und mittlerweile auch schon ihre alten Männer opfern.

Ich möchte an Dimitroff erinnern, der in seiner berühmten Rede „bürgerlichen Nationalismus“ von „tierischem Chauvinismus“ des Faschismus ausdrücklich unterschied. Und er wies darauf hin, dass die deutschen Kommunisten das „gekränkte Nationalgefühl (…) nicht genügend in Rechnung gestellt“ hatten.

Im ideologischen Klassenkampf wird die nationale Frage auch heute eingesetzt: von den Regierenden aller Couleur als Beweis des Rechtsextremismus, von der AfD als Selbstlegitimation.

Wir sollten uns davor hüten, den Begriff „national“ oder „nationalistisch“ in einer Weise zu benutzen, wie das unsere Gegner tun, und stattdessen uns eine klare, theoretisch untermauerte Position zur nationalen Frage erarbeiten. Denn diese existiert in Beziehung zur NATO, zur EU und in Bezug auf das internationale Finanzkapital, das keine nationalen, sondern nur seine Inte­ressen kennt.

Vaterlandslose Gesellen sind es, die am liebsten ihre Staatsbürgerschaft aufgeben und auf künstliche Inseln außerhalb der Staatsgrenzen umziehen wollen, um auch noch ihre Einkommensteuern zu sparen. Ihr staatlicher Arm sind die USA und ihre Gefolgschaft, die ihnen die vollständige Herrschaft über den ganzen Globus sichern sollen. Da bringen nationale Inte­ressen nur Sand ins Getriebe, wie wir es gerade vorgeführt bekommen.