Wo ist die Klassenfrage?

Manfred Sohn vertritt in der UZ die Position, dass die wirtschaftliche Kooperation des deutschen Imperialismus mit Russland und China „die Angst vor Armut und Arbeitslosigkeit“ vertreiben könne.

Sicher wäre es für die werktätige Bevölkerung Deutschlands besser, wenn es wirtschaftliche Kooperation statt Kriegsvorbereitung gegen Russland und China gäbe, auch hinsichtlich von Spielräumen zur Erkämpfung von Reformen. Jedoch halte ich es für zu einfach zu glauben, dass ein durch diese Kooperation möglicherweise bedingter wirtschaftlicher Aufschwung eine Verbesserung der Lage der werktätigen Bevölkerung bedeuten würde.

Eigentlich wissen wir Kommunisten doch sehr genau, dass es eine sozialdemokratische Illusion ist, dass es uns besser geht, wenn die Monopole höhere Profite machen. Die Nutzung möglicher Spielräume ist eine Frage des Kräfteverhältnisses im Kampf der verschiedenen Klassen und Schichten. Zudem wäre ja auch die Frage zu stellen, wenn es denn so einfach wäre, dass sich die wirtschaftliche Lage des deutschen Imperialismus durch die Kooperation mit Russland und China ganz einfach verbessern würde, warum er das nicht tut? Ist „unsere“ herrschende Klasse einfach dumm und wir müssen ihnen nur mal erklären, wie man es richtig macht? Das glaube ich nicht und ich gehe schwer davon aus, dass auch der Autor des UZ-Artikels das nicht glaubt. Hinter den Kriegsvorbereitungen gegen Russland und China stehen handfeste Inte­ressen. Nämlich der Versuch, mit militärischen Mitteln dem Verlust von Absatzmärkten und Einflusssphären international etwas entgegenzusetzen, wozu ökonomisch und politisch aktuell nicht mehr in dem Maße die Kraft besteht. Offensichtlich geht das in Teilen mit der Verletzung kurzfristiger ökonomischer Inte­ressen des deutschen Monopolkapitals einher – wie beispielsweise bezüglich des Verlusts von billiger Energieversorgung aus Russland. Das ist aber weder Zufall noch Dummheit, sondern eingeordnet in die Strategie des deutschen Imperialismus bei seinem dritten Versuch des Griffs nach der Weltmacht.