Alle nach Berlin!

An gefühlt jeder Bushaltestelle und zur besten Sendezeit wirbt die Bundeswehr für den Feldzug gegen Russland. Gleichzeitig häufen sich Kriegsmanöver in den Städten. In Berlin wurde die Bevölkerung in der vergangenen Woche informiert, dass nachts am U-Bahnhof Jungfernheide Scharfschützen rumlümmeln – „Es bestehe aber keine Gefahr und es werde auch keine scharfe Munition eingesetzt“, wusste der Radiosender rbb. Das Militär übe lediglich, „wie man sich in unterirdischen Anlagen fortbewegt und Transportwege freikämpft“. Gekämpft wurde auch auf dem Polizei-Trainingsgelände „Fighting City“ in Ruhleben und auf dem Gelände des ehemaligen Chemiewerks Rüdersdorf in Brandenburg. Das einwöchige Bundeswehrmanöver trug den schönen Namen „Bollwerk Bärlin“.

Während die Militarisierung ungeahnte Ausmaße annimmt, wird Kriegsgegnern auf vielfache Weise das Leben schwer gemacht. Das Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht auf dem Friedhof der Sozialisten in Berlin wurde bereits im Januar dieses Jahres durch eine Baustelle beeinträchtigt. Für 2026 soll die Veranstaltung vor dem Friedhof nun – wegen derselben Baustelle – ganz abgesagt werden. Das teilte das Bezirksamt Lichtenberg Organisationen mit, die wie in jedem Jahr einen Stand vor dem Friedhofsgelände anmelden wollten. Das Risiko sei – im Gegensatz zu nächtlichen Begegnungen mit Scharfschützen – einfach zu groß.

Die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration zu den Gräbern von Rosa und Karl zählt zu den größten Antikriegsdemonstrationen in diesem Land. Sie findet im kommenden Jahr am 11. Januar statt und ist von der Absage des Bezirksamtes bisher nur insofern betroffen, dass ihr Endpunkt gefährdet ist. Die Dauerbaustelle vor dem Friedhof weist allerdings darauf hin, dass weitere Provokationen folgen könnten. Dagegen hilft eine möglichst große Teilnahme. Für Kriegsgegner aller Couleur kann das nur eines heißen: Am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende nach Berlin!

Die DKP lädt am Freitag, den 9. Januar, in das Theater Ost zu einer Veranstaltung mit Vertretern der Botschaften von China, Kuba und Vietnam. Am Samstagabend, den 10. Januar, führt sie ihr traditionelles LLL-Treffen durch. Sie unterstützt die Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“ und natürlich die LL-Demo.