Beiträge von Guido Bergler

460501 Wahrheitsregime - Klatsche für das EU-Wahrheitsregime - Europäische Union, Grundrechte-Einschränkungen, Rechtsschutz, Sanktionspolitik, Völkerrecht - Politik
Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)

Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)

Rechtsgutachten: EU-Sanktionen gegen Journalisten verstoßen gegen EU- und Völkerrecht

Klatsche für das EU-Wahrheitsregime

Categories Politik |

Das von der EU beschlossene Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher Desinformation im Zusammenhang mit Aktivitäten Russlands verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen geltendes Recht. Zu diesem …

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440501 NordStream - Terror-Sympathisanten in der EU - Bundesanwaltschaft, Italien, Nord Stream, Polen, Serhij K., Wolodymyr S. - Politik
Für Polens Ministerpräsidenten Donald Tusk ist der Fall Nord Stream „abgeschlossen“. Der deutsche Presserummel hört andächtig zu. (Foto: Arno Mikkor (EU2017EE) / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Für Polens Ministerpräsidenten Donald Tusk ist der Fall Nord Stream „abgeschlossen“. Der deutsche Presserummel hört andächtig zu. (Foto: Arno Mikkor (EU2017EE) / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Nord-Stream-Sabotage: Polen verweigert Auslieferung eines verdächtigten Ukrainers nach Deutschland. Bundesregierung schweigt

Terror-Sympathisanten in der EU

Categories Politik |

Kleiner Paukenschlag aus Bella Italia: Ein Berufungsgericht in Bologna hat am Montag die Auslieferung eines ukrainischen Verdächtigen im Zusammenhang mit den Anschlägen auf die Nord-Stream-Gaspipelines …

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420501 aktuelle Stunde - Brandmauer für Völkermord - Ausstellung „Krieg und Frieden“, Brandmauer, BSW, Deutscher Bundestag, Doppelmoral, Gaza-Krieg, Genozid, Regierungspropaganda, Staatsräson, Völkermord - Politik
Glückwünsche für Völkermord: Schon vor einem Jahr empfing die damalige Bundestagspräsidentin und heutige SPD-Chefin Bärbel Bas den israelischen Botschafter Ron Prosor. In diesem Jahr wurde er erneut beklatscht. (Foto: Ute Grabowsky/photothek)

Glückwünsche für Völkermord: Schon vor einem Jahr empfing die damalige Bundestagspräsidentin und heutige SPD-Chefin Bärbel Bas den israelischen Botschafter Ron Prosor. In diesem Jahr wurde er erneut beklatscht. (Foto: Ute Grabowsky/photothek)
7. Oktober im Bundestag: In der Aktuellen Stunde zum Gaza-Krieg bleibt Israels Genozid tabu

Brandmauer für Völkermord

Categories Politik |

Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag setzt seit dem 7. Oktober mit der Ausstellung „Krieg und Frieden“ mit Werken von Hans und Lea Grundig ein Zeichen gegen …

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360701 Nord Stream - Sabotagespur nach Kiew gelegt - Andromeda, Carlo Masala, Dmitri Peskow, Marie Agnes Strack-Zimmermann, Nord Stream, Rimini, Roderich Kiesewetter, Sabotage, Sergei Kusnezow, Ukraine-Krieg - Politik
(Illustration: Global Times)

(Illustration: Global Times)
Bundesanwaltschaft erlässt Haftbefehle gegen Ukrainer wegen Anschlägen auf Nord-Stream-Pipeline. Russland fordert, auch Terroranstifter zu identifizieren

Sabotagespur nach Kiew gelegt

Categories Internationales |

Die Bundesanwaltschaft hat im italienischen Urlaubsort Rimini einen ehemaligen Agenten des ukrainischen Geheimdienstes SBU festnehmen lassen. Den deutschen Ermittlungsbehörden zufolge soll Sergei Kusnezow der Kopf …

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3107 airbnb apartment rental logo 8c4881aca822d313e711e52bbdf88ca4 - Okkupationstourismus beenden - Airbnb, Codepink, Francesca Albanese, Israel, Nahost, Palästina, Westbank - Politik
Ungeniert verdienen Buchungsportale wie Airbnb und booking.com an der israelischen Besatzung mit. (Foto: Ralf Roletschek / Roletschek.at, pickpik.com / Montage: UZ)

Ungeniert verdienen Buchungsportale wie Airbnb und booking.com an der israelischen Besatzung mit. (Foto: Ralf Roletschek / Roletschek.at, pickpik.com / Montage: UZ)
UN-Sonderberichterstatterin Albanese kritisiert große Reiseplattformen für Geschäfte in besetzten ­palästinensischen Gebieten. US-Bürgerrechtsgruppe Codepink fordert Airbnb-Anzeigenstopp

Okkupationstourismus beenden

Categories Internationales |

Entspannung pur, Abschalten vom Stress des Alltags, raus in die Natur. Für 67 Euro plus 12,90 Euro Vermittlungsgebühr an Airbnb gibt es pro Nacht eine Blockhütte in …

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280501 Pressefreiheit - Entmündigung, Arbeitsverbot und Ächtung - Alina Lipp, Florian Warweg, Hintergrund, Hüseyin Doğru, junge Welt, NachDenkSeiten, Nick Brauns, Overton-Magazin, Pressefreiheit, Red Media, Repression, Roberto de Lapuente, Sanktionsliste, Thomas Röper, Tilo Gräser - Politik
Das Podium (von links nach rechts): Tilo Gräser („Hintergrund“), Florian Warweg („NachDenkSeiten“), Moderator Rüdiger Göbel, Nick Brauns („junge Welt“) und Roberto de Lapuente („Overton-Magazin“) (Foto: Santiago Flores / jW)

Das Podium (von links nach rechts): Tilo Gräser („Hintergrund“), Florian Warweg („NachDenkSeiten“), Moderator Rüdiger Göbel, Nick Brauns („junge Welt“) und Roberto de Lapuente („Overton-Magazin“) (Foto: Santiago Flores / jW)
Gegen das „EU-Wahrheitsregime“: Medienschaffende fordern Solidarität mit Journalisten auf Sanktionsliste

Entmündigung, Arbeitsverbot und Ächtung

Categories Politik |

Mit ihrem Beschluss 2025/966 über „restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands“ hat die Europäische Union eine rote Linie überschritten. Der Rat hat mit diesem …

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Unsere Zeit