1280px Flickr boellstiftung Podium Transformation Palaestina 4 - Cancel-Kampagne gegen Helga Baumgarten - Bremen, Claudia Becker, Claudia Wittig, Halle (Saale), Helga Baumgarten, Henryk Broder, Martin-Luther-Universität, Norman Paech, Palästina-Solidarität - Blog, Politik

Helga Baumgarten im März 2010 auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Einst anerkannte Expertin, wird die Wissenschaftlerin seit dem Beginn des israelischen Völkermords in Gaza oft gecancelt. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)

Vortragsreihe mit Hindernissen

Cancel-Kampagne gegen Helga Baumgarten

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Wenn es um Palästina geht, sind deutsche Politiker, Journalisten und Akademiker schnell dabei, Skandale zu erfinden, wo keine sind. So geschehen zuletzt in Halle, nachdem …

IDF Paratroopers Operate Within Gaza 07 - Hat Deutschland falsche Angaben gemacht? - BRD, Friedrich Merz, Gaza-Krieg, Internationaler Gerichtshof, Israel, Staatsräson, Völkermord - Blog, Politik

Soldaten der IDF in Gaza. Die Bundesregierung hatte gegenüber dem Internationalen Gerichtshof erklärt, nur „medizinische Hilfsgüter und Helme“ an Israel geliefert zu haben. Medienberichte legen eine Falschaussage nahe. (Foto: IDF spokesman Unit / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)

IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe

Hat Deutschland falsche Angaben gemacht?

Leon WystrychowskiBlog, Politik

In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im …

Destruction of UNRWA el Sheikh Radwan health center February 2024 - Fakten sprechen für UNRWA - Den Haag, Gaza-Krieg, Genozid, Internationaler Gerichtshof, Israel, UNRWA - Blog, Politik

Von der israelischen Armee zerstörtes Gesundheitszentrum der UNRWA in Gaza (Foto: United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 IGO)

Neues IGH-Gutachten zu Gaza

Fakten sprechen für UNRWA

Leon WystrychowskiBlog, Internationales

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat einmal mehr ein Gutachten herausgegeben, das Israel zum Einhalten seiner völkerrechtlichen Verpflichtungen anhält und dabei dessen verbrecherische Politik gegenüber den …

250404 Soli Gaza 1 - Palästina-Solidarität in Deutschland ist jung, informiert und links - All Eyes on Gaza, Berlin, Felix Anderl, Herbert Reul, Palästina-Solidarität, Rolf Verleger, Tareq Sydiq, Wilhelm Kempf, Zusammen für Gaza - Blog, Politik

Alles Antisemiten? Ganz und gar nicht, stellt eine Studie der Uni Marburg fest: Wer für Solidarität mit Palästina demonstriert, ist links und gebildet. (Foto: Uwe Bitzel)

Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ

Palästina-Solidarität in Deutschland ist jung, informiert und links

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in …

Informal meeting of justice and home affairs ministers. Arrivals Justice Michael OFlaherty 35715448476 - Internationale Kritik an anti-palästinensischer Repression in Deutschland wächst - Alexander Dobrindt, Amnesty International, European Legal Support Center, Gaza-Krieg, Human Rights Watch, IHRA, Michael O'Flaherty, Palästina-Solidarität, Repression, UNO - Blog, Politik

Selbst Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, kritisiert die Bundesregierung wegen exzessiver Polizeigewalt gegen Demonstranten. (Foto: Arno Mikkor, Aron Urb / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)

UN-Expertengruppe stellt sich hinter Palästina-Solidaritätsbewegung

Internationale Kritik an anti-palästinensischer Repression in Deutschland wächst

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Seit mehr als zwei Jahren ist die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland massiven Repressionen ausgesetzt. Insbesondere die enthemmte Gewalt der Berliner Polizei gegen pro-palästinensische Demonstrationen ist zum …

IMG 3500 2 - Groß für Gaza - Frankfurt am Main, Mahmud Abu Odeh, Palästina-Solidarität, Repression, United4Gaza - Blog, Politik

Streisand-Effekt? Nach dem versuchten Demo-Verbot haben am Samstag etwa 40.000 Menschen in Frankfurt am Main gegen Israels Völkermord in Gaza demonstriert. (Foto: Leon Wystrychowski)

Stadt Frankfurt am Main scheitert mit Demo-Verbot. Zehntausende auf der Straße

Groß für Gaza

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Am Ende hat all die Repression nichts gebracht: Nach einer Hetzkampagne, die unter anderem von der israelischen Botschaft mittels gefälschter Fotos befeuert wurde, hatte das …

IMG 6835 - Mit Fake-News gegen Versammlungsrecht - Frankfurt am Main, Palästina-Solidarität, Repression, United4Gaza, Versammlungsverbot - Blog, Politik

Soli-Demo „United4Gaza“ am 21. Juni 2025 in Berlin (Foto: Buket B.)

Stadt Frankfurt am Main verbietet Palästina-Demo – Organisatoren klagen

Mit Fake-News gegen Versammlungsrecht

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Am kommenden Samstag soll in Frankfurt am Main die zweite „United4Gaza“-Demonstration stattfinden: 5.000 Teilnehmer sind angemeldet, gerechnet wird mit mehr. In Berlin hatten sich im …

Gedenkstaette Buchenwald 57 - Gericht folgt Gedenkstätte - Gedenkstätte Buchenwald, Kufiya-Verbot, Palästina-Solidarität, Repression - Blog, Politik

Ausgerechnet hier sollen Kufiyas verboten sein? Denkmal von Fritz Cremer vor dem Glockenturm in der Gedenkstätte Buchenwald (Foto: FrDr / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Rechtsstreit um Kufiya in Buchenwald

Gericht folgt Gedenkstätte

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Weil ihr der Zugang zur KZ-Gedenkstätte Buchenwald aufgrund ihrer Kufiya verwehrt wurde, hat Anna M., deutsche Kommunistin mit jüdischen Wurzeln, Klage eingereicht – und im …

1104487 6093933aca4ac44c2728bf3d63a06b1e - Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“ - Auswärtiges Amt, Bundesverfassungsgericht, European Legal Support Center, Frankfurt am Main, Jordanien, Palästina e. V., Palästina-Solidarität, Repression, Samidoun - Blog, Politik

Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt sieht das Bundesverfassungsgericht in einem nicht einmal zwei Jahre alten Kleinkind keine „Gefährdung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ (Symbolbild). (Foto: Marco Verch / CCNULL / CC BY 2.0)

Einreiseverbot gegen palästinensisches Baby aufgehoben

Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Seit 2018 arbeitet B. M. als ausgebildete Krankenschwester in Frankfurt am Main. Die Palästinenserin hat einen jordanischen Pass und zählt zu den in der deutschen …

Offener Brief an Berliner Repressionsbehörden

Permanent gegen das Grundgesetz

Leon WystrychowskiPolitik | UZ vom 15. August 2025 | UZ-PLUS

Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. Anfang …

S44 Egyptian submarine of German submarine class 209 1400mod at Kiel - Keine BRD-Waffen mehr für Gaza-Genozid? - CDU, Friedrich Merz, Gaza, Genozid, Israel, Roderich Kiesewetter, Waffenlieferungen - Blog, Politik

Keine deutschen Waffen mehr für Israel? Von wegen. Bereits genehmigte Rüstungsexporte werden ausgeliefert. Und ThyssenKrupp Marine Systems darf ein sechstes U-Boot an Israel liefern. (Foto: Marco Kuntzsch / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)

Nach 22 Monaten Vernichtungskrieg

Keine BRD-Waffen mehr für Gaza-Genozid?

Leon WystrychowskiBlog

Auf den Tag genau 22 Monate, nachdem Israel mit dem Genozid gegen die mehr als zwei Millionen Menschen im Gaza-Streifen begonnen hatte, erklärte Bundeskanzler Friedrich …

MG 3276 - Ständiger Verstoß gegen das Grundgesetz - Anja Dierschke, Barbara Slowik Meisel, Berlin, From the river to the sea, Ingo Kühn, Jörg Raupach, Nancy Faeser, Palästina-Solidarität, Repression, Yasemin Acar - Blog, Politik

Mit dieser juristisch umstrittenen Parole solidarisieren sich Menschen weltweit mit dem palästinensischen Volk. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase)

Anwälte richten offenen Brief an Berliner Repressionsbehörden

Ständiger Verstoß gegen das Grundgesetz

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. …

320501 Acer - Richter mit Hochachtung - Amtsgericht Tiergarten, Berlin, Freedom Flotilla, From the river to the sea, Nancy Faeser, Palästina-Solidarität, Repression, Yasemin Acar - Blog, Politik

Die Palästina-Aktivistin Yasemin Acar im Juni an Bord der „Madleen“, einem Hilfsschiff der „Freedom Flotilla“ (Foto: Gaza Flotilla)

Politischer Sieg für bekannte Palästina-Aktivistin in Berlin

Richter mit Hochachtung

Leon WystrychowskiBlog, Politik | UZ vom 8. August 2025

Am vergangenen Mittwoch ist die Palästina-Aktivistin Yasemin Acar von dem Vorwurf freigesprochen worden, ein Kennzeichen der Hamas öffentlich verbreitet zu haben. Dabei ging es wieder …

Bildschirmfoto 2025 07 29 um 16.30.46 2 - Georges Abdallah ruft arabische Massen zum Aufstand auf - Gaza, Georges Abdallah, Libanon, LKP, Palästina-Solidarität, PFLP, SSNP - Blog, Politik

Großer Empfang für Georges Abdallah am Flughafen von Beirut (Foto: Free Palestine TV)

Pro-palästinensischer Freiheitskämpfer kehrt nach 41 Jahren in seine Heimat zurück

Georges Abdallah ruft arabische Massen zum Aufstand auf

Leon WystrychowskiBlog, Internationales

Bis zuletzt haben seine Unterstützer auf der ganzen Welt gebangt: Nach mehr als 40 Jahren Haft, einem Vierteljahrhundert erfolgloser Entlassungsanträge und monatelangem juristischen Gezerre wurde …

Karoline Preisler 11 - Wegen Zitats verurteilt - Jakob Reimann, Karoline Preisler, Landgericht Berlin, Palästina-Solidarität, Pressefreiheit, Ralf Höcker, Repression - Blog, Politik

Wer die Staatsräson vertritt, dürfte sich zwischen Polizisten gut aufgehoben fühlen: Karoline Preisler (FDP, Vordergrund Bildmitte). (Foto: C. Suthorn / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)

Journalist Jakob Reimann verliert vor Gericht gegen Israel-Fan

Wegen Zitats verurteilt

Leon WystrychowskiBlog, Politik | UZ vom 1. August 2025

Karoline Preisler verkörpert seit 21 Monaten den antipalästinensischen deutschen Mainstream: Sie gibt sich als Einzelkämpferin gegen grassierenden Antisemitismus. Tatsächlich liegt die FDP-Politikerin voll auf Linie …

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