Groß für Gaza
Am Ende hat all die Repression nichts gebracht: Nach einer Hetzkampagne, die unter anderem von der israelischen Botschaft mittels gefälschter Fotos befeuert wurde, hatte das …
Mit Fake-News gegen Versammlungsrecht
Am kommenden Samstag soll in Frankfurt am Main die zweite „United4Gaza“-Demonstration stattfinden: 5.000 Teilnehmer sind angemeldet, gerechnet wird mit mehr. In Berlin hatten sich im …
Ausgerechnet hier sollen Kufiyas verboten sein? Denkmal von Fritz Cremer vor dem Glockenturm in der Gedenkstätte Buchenwald (Foto: FrDr / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Ausgerechnet hier sollen Kufiyas verboten sein? Denkmal von Fritz Cremer vor dem Glockenturm in der Gedenkstätte Buchenwald (Foto: FrDr / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Gericht folgt Gedenkstätte
Weil ihr der Zugang zur KZ-Gedenkstätte Buchenwald aufgrund ihrer Kufiya verwehrt wurde, hat Anna M., deutsche Kommunistin mit jüdischen Wurzeln, Klage eingereicht – und im …
Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt sieht das Bundesverfassungsgericht in einem nicht einmal zwei Jahre alten Kleinkind keine „Gefährdung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ (Symbolbild). (Foto: Marco Verch / CCNULL / CC BY 2.0)
Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt sieht das Bundesverfassungsgericht in einem nicht einmal zwei Jahre alten Kleinkind keine „Gefährdung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ (Symbolbild). (Foto: Marco Verch / CCNULL / CC BY 2.0)
Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“
Seit 2018 arbeitet B. M. als ausgebildete Krankenschwester in Frankfurt am Main. Die Palästinenserin hat einen jordanischen Pass und zählt zu den in der deutschen …
Permanent gegen das Grundgesetz
Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. Anfang …
Keine deutschen Waffen mehr für Israel? Von wegen. Bereits genehmigte Rüstungsexporte werden ausgeliefert. Und ThyssenKrupp Marine Systems darf ein sechstes U-Boot an Israel liefern. (Foto: Marco Kuntzsch / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Keine deutschen Waffen mehr für Israel? Von wegen. Bereits genehmigte Rüstungsexporte werden ausgeliefert. Und ThyssenKrupp Marine Systems darf ein sechstes U-Boot an Israel liefern. (Foto: Marco Kuntzsch / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Keine BRD-Waffen mehr für Gaza-Genozid?
Auf den Tag genau 22 Monate, nachdem Israel mit dem Genozid gegen die mehr als zwei Millionen Menschen im Gaza-Streifen begonnen hatte, erklärte Bundeskanzler Friedrich …
Ständiger Verstoß gegen das Grundgesetz
Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. …
Richter mit Hochachtung
Am vergangenen Mittwoch ist die Palästina-Aktivistin Yasemin Acar von dem Vorwurf freigesprochen worden, ein Kennzeichen der Hamas öffentlich verbreitet zu haben. Dabei ging es wieder …
Georges Abdallah ruft arabische Massen zum Aufstand auf
Bis zuletzt haben seine Unterstützer auf der ganzen Welt gebangt: Nach mehr als 40 Jahren Haft, einem Vierteljahrhundert erfolgloser Entlassungsanträge und monatelangem juristischen Gezerre wurde …
Wer die Staatsräson vertritt, dürfte sich zwischen Polizisten gut aufgehoben fühlen: Karoline Preisler (FDP, Vordergrund Bildmitte). (Foto: C. Suthorn / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Wer die Staatsräson vertritt, dürfte sich zwischen Polizisten gut aufgehoben fühlen: Karoline Preisler (FDP, Vordergrund Bildmitte). (Foto: C. Suthorn / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Wegen Zitats verurteilt
Karoline Preisler verkörpert seit 21 Monaten den antipalästinensischen deutschen Mainstream: Sie gibt sich als Einzelkämpferin gegen grassierenden Antisemitismus. Tatsächlich liegt die FDP-Politikerin voll auf Linie …
Anti-palästinensische Hetze und Gewalt in Langenau
Ulrich Eckles Geschichte beginnt so wenig im Oktober 2023 wie der sogenannte „Palästina-Konflikt“ selbst. Der langjährige UNO- und EU-Beamte, geboren 1949, engagiert sich bereits seit …
Endlich frei – nach über 40 Jahren
Am 24. Oktober 1984 wurde Georges Ibrahim Abdallah von der französischen Polizei festgenommen. Seitdem sitzt der libanesische Kommunist und Kämpfer für die Rechte der Palästinenser …
„Missbrauch Riegel vorgeschoben“
Am 12. April 2024 wurde der Palästina-Kongress in Berlin nach wenigen Minuten von einer Einsatzhundertschaft der Duisburger Polizei (!) gewaltsam aufgelöst. Als Vorwand für dieses …
Politischer Gefangener in Berlin vor Gericht
Rund vier Monate lang hat Musaab Abu Atta in der Justizvollzugsanstalt in Berlin-Tiergarten gesessen: Ende Februar 2025 war er festgenommen und anschließend in Untersuchungshaft genommen …
Schuldig!
Der vergangene Samstag stand in Duisburg im Zeichen der Repression gegen die Palästinasolidaritätsbewegung und der öffentlichen Anklage gegen die Bundesrepublik Deutschland. Ein Bündnis aus verschiedenen …