1104487 6093933aca4ac44c2728bf3d63a06b1e - Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“ - Auswärtiges Amt, Bundesverfassungsgericht, European Legal Support Center, Frankfurt am Main, Jordanien, Palästina e. V., Palästina-Solidarität, Repression, Samidoun - Blog, Politik

Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt sieht das Bundesverfassungsgericht in einem nicht einmal zwei Jahre alten Kleinkind keine „Gefährdung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ (Symbolbild). (Foto: Marco Verch / CCNULL / CC BY 2.0)

Einreiseverbot gegen palästinensisches Baby

Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Seit 2018 arbeitet B. M. als ausgebildete Krankenschwester in Frankfurt am Main. Die Palästinenserin hat einen jordanischen Pass und zählt zu den in der deutschen …

Offener Brief an Berliner Repressionsbehörden

Permanent gegen das Grundgesetz

Leon WystrychowskiPolitik | UZ vom 15. August 2025 | UZ-PLUS

Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. Anfang …

S44 Egyptian submarine of German submarine class 209 1400mod at Kiel - Keine BRD-Waffen mehr für Gaza-Genozid? - CDU, Friedrich Merz, Gaza, Genozid, Israel, Roderich Kiesewetter, Waffenlieferungen - Blog, Politik

Keine deutschen Waffen mehr für Israel? Von wegen. Bereits genehmigte Rüstungsexporte werden ausgeliefert. Und ThyssenKrupp Marine Systems darf ein sechstes U-Boot an Israel liefern. (Foto: Marco Kuntzsch / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)

Nach 22 Monaten Vernichtungskrieg

Keine BRD-Waffen mehr für Gaza-Genozid?

Leon WystrychowskiBlog

Auf den Tag genau 22 Monate, nachdem Israel mit dem Genozid gegen die mehr als zwei Millionen Menschen im Gaza-Streifen begonnen hatte, erklärte Bundeskanzler Friedrich …

MG 3276 - Ständiger Verstoß gegen das Grundgesetz - Anja Dierschke, Barbara Slowik Meisel, Berlin, From the river to the sea, Ingo Kühn, Jörg Raupach, Nancy Faeser, Palästina-Solidarität, Repression, Yasemin Acar - Blog, Politik

Mit dieser juristisch umstrittenen Parole solidarisieren sich Menschen weltweit mit dem palästinensischen Volk. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase)

Anwälte richten offenen Brief an Berliner Repressionsbehörden

Ständiger Verstoß gegen das Grundgesetz

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. …

320501 Acer - Richter mit Hochachtung - Amtsgericht Tiergarten, Berlin, Freedom Flotilla, From the river to the sea, Nancy Faeser, Palästina-Solidarität, Repression, Yasemin Acar - Blog, Politik

Die Palästina-Aktivistin Yasemin Acar im Juni an Bord der „Madleen“, einem Hilfsschiff der „Freedom Flotilla“ (Foto: Gaza Flotilla)

Politischer Sieg für bekannte Palästina-Aktivistin in Berlin

Richter mit Hochachtung

Leon WystrychowskiBlog, Politik | UZ vom 8. August 2025

Am vergangenen Mittwoch ist die Palästina-Aktivistin Yasemin Acar von dem Vorwurf freigesprochen worden, ein Kennzeichen der Hamas öffentlich verbreitet zu haben. Dabei ging es wieder …

Bildschirmfoto 2025 07 29 um 16.30.46 2 - Georges Abdallah ruft arabische Massen zum Aufstand auf - Gaza, Georges Abdallah, Libanon, LKP, Palästina-Solidarität, PFLP, SSNP - Blog, Politik

Großer Empfang für Georges Abdallah am Flughafen von Beirut (Foto: Free Palestine TV)

Pro-palästinensischer Freiheitskämpfer kehrt nach 41 Jahren in seine Heimat zurück

Georges Abdallah ruft arabische Massen zum Aufstand auf

Leon WystrychowskiBlog, Internationales

Bis zuletzt haben seine Unterstützer auf der ganzen Welt gebangt: Nach mehr als 40 Jahren Haft, einem Vierteljahrhundert erfolgloser Entlassungsanträge und monatelangem juristischen Gezerre wurde …

Karoline Preisler 11 - Wegen Zitats verurteilt - Jakob Reimann, Karoline Preisler, Landgericht Berlin, Palästina-Solidarität, Pressefreiheit, Ralf Höcker, Repression - Blog, Politik

Wer die Staatsräson vertritt, dürfte sich zwischen Polizisten gut aufgehoben fühlen: Karoline Preisler (FDP, Vordergrund Bildmitte). (Foto: C. Suthorn / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)

Journalist Jakob Reimann verliert vor Gericht gegen Israel-Fan

Wegen Zitats verurteilt

Leon WystrychowskiBlog, Politik | UZ vom 1. August 2025

Karoline Preisler verkörpert seit 21 Monaten den antipalästinensischen deutschen Mainstream: Sie gibt sich als Einzelkämpferin gegen grassierenden Antisemitismus. Tatsächlich liegt die FDP-Politikerin voll auf Linie …

IMG 3154 - Anti-palästinensische Hetze und Gewalt in Langenau - Langenau, Palästina-Solidarität, Repression, Ulrich Eckle - Blog, Politik

Die historische Wahrheit verstößt gegen die deutsche „Staatsräson“ – massives Polizeiaufgebot gegen eine kleine Mahnwache in Langenau. (Foto: privat)

75-jähriger Aktivist wiederholt Ziel rechter Angriffe

Anti-palästinensische Hetze und Gewalt in Langenau

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Ulrich Eckles Geschichte beginnt so wenig im Oktober 2023 wie der sogenannte „Palästina-Konflikt“ selbst. Der langjährige UNO- und EU-Beamte, geboren 1949, engagiert sich bereits seit …

abdallah 960x552 1 - Endlich frei – nach über 40 Jahren - Frankreich, Georges Abdallah, LARF, Palästina-Solidarität, PFLP, Repression, Tom Martin - Blog, Politik

Georges Abdallah in seiner Gefängniszelle (Foto: X / @ericcoquerel)

Libanesischer Freiheitskämpfer Georges Abdallah gewinnt vor Gericht

Endlich frei – nach über 40 Jahren

Leon WystrychowskiBlog, Internationales

Am 24. Oktober 1984 wurde Georges Ibrahim Abdallah von der französischen Polizei festgenommen. Seitdem sitzt der libanesische Kommunist und Kämpfer für die Rechte der Palästinenser …

Palestine congress berlin - „Missbrauch Riegel vorgeschoben“ - Alexander Gorki, Berlin, Ghassan Abu-Sittah, Palästina-Kongress, Palästina-Solidarität, Repression, Salman Abu Sitta - Blog, Politik

Von wegen „freie Meinungsäußerung“ und „Versammlungsfreiheit“: Polizisten räumen den Palästina-Kongress in Berlin am 12. April 2024. (Foto: Palästina Kongress)

Palästina-Kongress Berlin: Betätigungsverbot für palästinensischen Arzt war rechtswidrig

„Missbrauch Riegel vorgeschoben“

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Am 12. April 2024 wurde der Palästina-Kongress in Berlin nach wenigen Minuten von einer Einsatzhundertschaft der Duisburger Polizei (!) gewaltsam aufgelöst. Als Vorwand für dieses …

photo 2025 07 13 20 19 13 - Politischer Gefangener in Berlin vor Gericht - Matthias Schuster, Musaab Abu Atta, Palästina-Solidarität, Repression - Blog, Politik

Musaab Abu Atta (Foto: privat)

Palästinenser aus monatelanger U-Haft entlassen – und sofort zu Knast verurteilt

Politischer Gefangener in Berlin vor Gericht

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Rund vier Monate lang hat Musaab Abu Atta in der Justizvollzugsanstalt in Berlin-Tiergarten gesessen: Ende Februar 2025 war er festgenommen und anschließend in Untersuchungshaft genommen …

270501 Tribunal - Schuldig! - 3ezwa, Abu El Qomsan, Ahmad Othman, Amir Ali, Duisburg, European Legal Support Center, Hebh Jamal, Inga Matthes, Inge Ketzer, Jules El-Khatib, Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg, Lennart Michaelis, Leon Wystrychowski, Mahmud Abu Odeh, Mazda Qandil, Melanie Schweizer, Mirze Edis, Palästina-Solidarität, Palestine Action, Roland Meister, Ronnie Barkan, Rote Hilfe, Thawra Hamburg, Zaid Abdulnasser - Blog, Politik

Hunderte verfolgten das Tribunal in der Duisburger Innenstadt. (Foto: Valentin Zill)

Palästina-Tribunal in Duisburg: Hunderte klagen BRD bei Palästina-Demo und -Tribunal in Duisburg an

Schuldig!

Leon WystrychowskiPolitik, Blog | UZ vom 4. Juli 2025

Der vergangene Samstag stand in Duisburg im Zeichen der Repression gegen die Palästinasolidaritätsbewegung und der öffentlichen Anklage gegen die Bundesrepublik Deutschland. Ein Bündnis aus verschiedenen …

Beiträge von Leon Wystrychowski