Verwaltungsgericht und NGO verurteilen Repression in BRD
Als der Autor dieses Beitrags am 16. Mai 2024 im Zuge des Verbots von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen musste, …
Helga Baumgarten im März 2010 auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Einst anerkannte Expertin, wird die Wissenschaftlerin seit dem Beginn des israelischen Völkermords in Gaza oft gecancelt. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Helga Baumgarten im März 2010 auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Einst anerkannte Expertin, wird die Wissenschaftlerin seit dem Beginn des israelischen Völkermords in Gaza oft gecancelt. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Cancel-Kampagne gegen Helga Baumgarten
Wenn es um Palästina geht, sind deutsche Politiker, Journalisten und Akademiker schnell dabei, Skandale zu erfinden, wo keine sind. So geschehen zuletzt in Halle, nachdem …
Soldaten der IDF in Gaza. Die Bundesregierung hatte gegenüber dem Internationalen Gerichtshof erklärt, nur „medizinische Hilfsgüter und Helme“ an Israel geliefert zu haben. Medienberichte legen eine Falschaussage nahe. (Foto: IDF spokesman Unit / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Soldaten der IDF in Gaza. Die Bundesregierung hatte gegenüber dem Internationalen Gerichtshof erklärt, nur „medizinische Hilfsgüter und Helme“ an Israel geliefert zu haben. Medienberichte legen eine Falschaussage nahe. (Foto: IDF spokesman Unit / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Hat Deutschland falsche Angaben gemacht?
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im …
Von der israelischen Armee zerstörtes Gesundheitszentrum der UNRWA in Gaza (Foto: United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 IGO)
Von der israelischen Armee zerstörtes Gesundheitszentrum der UNRWA in Gaza (Foto: United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 IGO)
Fakten sprechen für UNRWA
Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat einmal mehr ein Gutachten herausgegeben, das Israel zum Einhalten seiner völkerrechtlichen Verpflichtungen anhält und dabei dessen verbrecherische Politik gegenüber den …
Palästina-Solidarität in Deutschland ist jung, informiert und links
Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in …
Selbst Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, kritisiert die Bundesregierung wegen exzessiver Polizeigewalt gegen Demonstranten. (Foto: Arno Mikkor, Aron Urb / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)
Selbst Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, kritisiert die Bundesregierung wegen exzessiver Polizeigewalt gegen Demonstranten. (Foto: Arno Mikkor, Aron Urb / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)
Internationale Kritik an anti-palästinensischer Repression in Deutschland wächst
Seit mehr als zwei Jahren ist die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland massiven Repressionen ausgesetzt. Insbesondere die enthemmte Gewalt der Berliner Polizei gegen pro-palästinensische Demonstrationen ist zum …
Groß für Gaza
Am Ende hat all die Repression nichts gebracht: Nach einer Hetzkampagne, die unter anderem von der israelischen Botschaft mittels gefälschter Fotos befeuert wurde, hatte das …
Mit Fake-News gegen Versammlungsrecht
Am kommenden Samstag soll in Frankfurt am Main die zweite „United4Gaza“-Demonstration stattfinden: 5.000 Teilnehmer sind angemeldet, gerechnet wird mit mehr. In Berlin hatten sich im …
Ausgerechnet hier sollen Kufiyas verboten sein? Denkmal von Fritz Cremer vor dem Glockenturm in der Gedenkstätte Buchenwald (Foto: FrDr / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Ausgerechnet hier sollen Kufiyas verboten sein? Denkmal von Fritz Cremer vor dem Glockenturm in der Gedenkstätte Buchenwald (Foto: FrDr / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Gericht folgt Gedenkstätte
Weil ihr der Zugang zur KZ-Gedenkstätte Buchenwald aufgrund ihrer Kufiya verwehrt wurde, hat Anna M., deutsche Kommunistin mit jüdischen Wurzeln, Klage eingereicht – und im …
Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt sieht das Bundesverfassungsgericht in einem nicht einmal zwei Jahre alten Kleinkind keine „Gefährdung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ (Symbolbild). (Foto: Marco Verch / CCNULL / CC BY 2.0)
Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt sieht das Bundesverfassungsgericht in einem nicht einmal zwei Jahre alten Kleinkind keine „Gefährdung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ (Symbolbild). (Foto: Marco Verch / CCNULL / CC BY 2.0)
Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“
Seit 2018 arbeitet B. M. als ausgebildete Krankenschwester in Frankfurt am Main. Die Palästinenserin hat einen jordanischen Pass und zählt zu den in der deutschen …
Permanent gegen das Grundgesetz
Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. Anfang …
Keine deutschen Waffen mehr für Israel? Von wegen. Bereits genehmigte Rüstungsexporte werden ausgeliefert. Und ThyssenKrupp Marine Systems darf ein sechstes U-Boot an Israel liefern. (Foto: Marco Kuntzsch / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Keine deutschen Waffen mehr für Israel? Von wegen. Bereits genehmigte Rüstungsexporte werden ausgeliefert. Und ThyssenKrupp Marine Systems darf ein sechstes U-Boot an Israel liefern. (Foto: Marco Kuntzsch / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Keine BRD-Waffen mehr für Gaza-Genozid?
Auf den Tag genau 22 Monate, nachdem Israel mit dem Genozid gegen die mehr als zwei Millionen Menschen im Gaza-Streifen begonnen hatte, erklärte Bundeskanzler Friedrich …
Ständiger Verstoß gegen das Grundgesetz
Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. …
Richter mit Hochachtung
Am vergangenen Mittwoch ist die Palästina-Aktivistin Yasemin Acar von dem Vorwurf freigesprochen worden, ein Kennzeichen der Hamas öffentlich verbreitet zu haben. Dabei ging es wieder …
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Georges Abdallah ruft arabische Massen zum Aufstand auf
Bis zuletzt haben seine Unterstützer auf der ganzen Welt gebangt: Nach mehr als 40 Jahren Haft, einem Vierteljahrhundert erfolgloser Entlassungsanträge und monatelangem juristischen Gezerre wurde …